Voerde. Die AfD will am 22. November ihren Kreisparteitag in Voerde abhalten. Die Veranstaltung ist laut Coronaverordnung wohl genehmigungspflichtig.
Die AfD will erneut einen Parteitag in Voerde abhalten. Am Sonntag, 22. November, ab 11 Uhr, soll im Reyna Palace der Kreisparteitag stattfinden. In der ehemaligen Diskothek („Paradise Planet“) fand bereits am 8. November der Bezirksparteitag Düsseldorf der „Alternative für Deutschland“ statt.
„Parteifreunde wiedersehen“
Neben Delegiertenwahlen für die Landesversammlung zur Bundestagswahl stehen auch Berichte sowie die Wahl des Kreisvorstands und der Rechnungsprüfer auf der 13 Punkte umfassenden Tagesordnung. Der Parteitag, so heißt es auf der Einladung, biete „für viele von uns die Gelegenheit, ein Stück Normalität in dieser schweren Zeit zu erleben“ und „Parteifreunde“ wiederzusehen. Der Parteitag finde in einer „sehr angenehmen, schönen Umgebung“ statt und auch für Verpflegung sei gesorgt, heißt es in der Einladung.
Versammlung ist wohl genehmigungspflichtig
Nach der aktuellen Coronaschutzverordnung sind „Aufstellungsversammlungen von Parteien zu Wahlen und Vorbereitungsversammlungen dazu“ vom Versammlungsverbot, das bis Ende November gilt, ausgenommen. Sitzungen mit mehr als 20 Personen in geschlossenen Räumen sind allerdings genehmigungspflichtig. Voraussetzung ist, dass „die Sitzung aus triftigem Grund im Monat November 2020, in Präsenz und mit der vorgesehenen Personenzahl durchgeführt werden muss,“ so die Coronaschutzverordnung.
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Keine Protestveranstaltung - aber Kritik
Beim Bezirksparteitag hatten sich die Ratsparteien in Voerde unter dem Motto „Die AfD ist kein Teil von Voerde“ von der Partei distanziert, SPD, Grüne, „Die Partei“ und Linke haben zudem eine Plakataktion organisiert: Zahlreiche Bürger hatten Protestplakate gestaltet, die die Parteien dann rund um den Veranstaltungsort platziert haben .
Diesmal ist keine Protestveranstaltung geplant, sagt SPD-Chef Stefan Weltgen auf Nachfrage der NRZ. Man wolle der AfD nicht noch mehr Aufmerksamkeit verschaffen. Allerdings kritisiert die SPD das Verhalten der AfD. Angesichts der Corona-Auflagen, steigender Infiziertenzahlen und pandemiebedingter Existenznöte vieler Menschen, vor allem der Gastronomen, sei ein Treffen in dieser Länge und Ausgestaltung nicht nur unnötig sondern auch „egoistisch“.
Die AfD reagierte nicht auf die Anfrage der NRZ, im Reyna Palace bestätigte man, dass „Gespräche“ mit der Partei stattgefunden hätten.
>>Hintergrund
Der Kreisvorstand der AfD besteht derzeit aus Renatus Rieger (Sprecher), Sebastian Nehnes (stellv. Sprecher), dem Dinslakener Olaf Wilhelm (Schatzmeister) und den Beisitzern Daniel Fresz und Benjamin Ewig.