Dinslaken. Bürgermeisterin Eislöffel muss mit wechselnden Mehrheiten im Rat arbeiten. Ein festes Bündnis aus CDU, Grünen und UBV wird es wohl nicht geben.
Als am Sonntagabend vor dem Dinslakener Rathaus nicht nur der Wahlsieg für Michaela Eislöffel sondern auch der Geburtstag eines Gratulanten gefeiert werden sollte, teilte Dinslakens künftige Bürgermeisterin die Gäste flugs in einen Chor ein, der ein Geburtstagsständchen sang. Mehrstimmig und im Kanon. Mindestens solche Moderationsfähigkeiten wird ihr die künftige Arbeit im Dinslakener Stadtrat abverlangen. Denn sie wird in dem Gremium mit wechselnden Mehrheiten arbeiten müssen.
Die Ratsmehrheit aus SPD und CDU wurde abgewählt. Und dass CDU und Grüne die künftige Bürgermeisterin Michaela Eislöffel im Wahlkampf unterstützt haben, bedeutet nicht zwangsläufig, dass künftig beide dasselbe Lied singen. Zumal dann wohl auch die UBV noch eine Note beizusteuern hätte: Denn mit zusammen 26 Stimmen sind CDU und Grüne nicht allein tonangebend: Bei einem Rat mit künftig 62 Stadtverordneten haben sie keine eigene Mehrheit.
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Das sagt die CDU
Schon vor der Stichwahl hatte CDU-Fraktionsvorsitzender Heinz Wansing angedeutet, dass die CDU nicht auf eine Gemeinschaft mit den Grünen festgelegt ist. Das hat sich auch mit dem Wahlerfolg der gemeinsamen Bürgermeisterkandidatin nicht geändert. Er habe „Kontakt zu allen Seiten aufgenommen“, sagt Wansing – nur zur Linken nicht, weil die Bundes-CDU die Kooperation mit Linken und AfD verbiete. Er geht davon aus, dass es „wechselnde Mehrheiten“ geben wird. An eine feste Vereinbarung, „in der man Themen festschreibt, die man abarbeiten will, glaube ich nicht.“
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Eine Art Koalition zwischen Grünen, CDU und UBV, „bei der man versucht, jedes Thema gemeinsam durchzubringen“ werde es nicht geben. Das sei, wie das Wahlergebnis zeige, auch nicht im Sinne des Wählers, der bei der Ratswahl beide großen Parteien abgestraft hat. Eine themenbezogene Zusammenarbeit werde es mit den Grünen geben – „aber nicht in allen Punkten.“
Bei „knallharten Umweltpositionen der Grünen“ sei eine Zusammenarbeit mit der CDU „wahrscheinlich schwieriger“ als mit anderen Partnern, meint Wansing. Eine feste Gemeinschaft hätte sich spätestens beim Thema Logistikpark Barmingholten ohnehin erledigt: Die CDU hat bekanntlich für die Entwicklung der Gewerbefläche gestimmt, die Grünen sind strikt dagegen. Hier sieht Wansing eher eine Nähe zur FDP.
Es werde, so prognostiziert Wansing, „sehr, sehr schwierig“ und „zeitaufwendig“, bei acht im Rat vertretenen Fraktionen oder Gruppierungen, Mehrheiten zu organisieren.
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Das sagen die Grünen
Die Grünen seien „auf jeden Fall offen“ und wollen „in alle Gespräche gehen“, so der neue Grüne Ratsherr Niklas Graf. Die Fraktion wolle sich allerdings zuerst bei der Mitgliederversammlung am Mittwoch „ein ganz klares Votum und einen Handlungsauftrag geben lassen und danach handeln, was die Mitglieder sich wünschen.“ Ab Mittwoch „freuen wir uns auf Einladungen der anderen Parteien und Fraktionen“.
Das sagt die UBV
Die UBV, die Eislöffel am Ende auch unterstützt hat und die mit sieben Sitzen im Stadtrat die potenzielle Dritte im Bunde wäre, singt ohnehin nicht gern in festen Ensembles, lässt der Vorsitzende der Wählergemeinschaft, Ulrich Kemmerling, durchblicken. Auch er geht von wechselnden Mehrheiten aus. Mit festen Bündnissen habe sich die UBV immer schwer getan. „Das haben wir immer so gehandhabt und das ist das Beste für den Bürger.“ Wenn es Michaela Eislöffel gelinge, „eine Dialogrolle zwischen Verwaltung und Rat einzunehmen und jeden mitzunehmen, wäre das traumhaft.“ Die Fähigkeit habe die neue Bürgermeisterin auf jeden Fall, da ist sich Kemmerling sicher.
Das sagt die SPD
„Es war ein rabenschwarzer Tag“, so fasst Reinhard Wolf, Stadtverbandsvorsitzender der SPD, den Wahlsonntag zusammen. Er hatte bei der Stichwahl auf ein knappes Votum für den SPD-Bürgermeister Michael Heidinger spekuliert. „Dass der Schuss so deutlich nach hinten losgeht, damit hat wirklich keiner gerechnet.“
Zwar standen die Mehrheiten im Rat schon nach der Kommunalwahl fest – aber die Bürgermeisterwahl setzt das Vorzeichen. Mit einem wiedergewählten Heidinger sei ein Bündnis mit der CDU weiter eine Option gewesen. „Jetzt müssen wir gucken, wie es weitergeht“, sagt Wolf, „diesen Worst Case hatten wir nicht bis zu Ende gedacht.“ Die SPD, seit elf Jahren Bürgermeister-Fraktion, werde sich nun neu finden müssen.
Auf jeden Fall könne man aus der Wahl lernen, „dass die Bürger mehr mitgenommen werden wollen“, so Wolf. Allerdings: „Jemand, der keine Wohnbebauung in seiner Nähe will, wird sich nicht mitnehmen lassen. Er will es schlicht und ergreifend nicht. Jemand, der kein Holzkraftwerk in seiner Umgebung will, auch nicht. Er wird immer lautstark dagegen angehen und Mitstreiter finden.“ Michaela Eislöffel werde „schnell merken, dass sie als Bürgermeisterin strittige Entscheidungen treffen und diese anschließend im Rat durchbringen muss. Sie wird Menschen vor den Kopf stoßen müssen.“
Die künftige Bürgermeisterin habe, anders als Michael Heidinger mit der SPD, „keine Hausmacht, die hinter ihr steht, Sie wird sich diese suchen müssen.“ Die Frage sei: „Wie gehen die anderen Parteien damit um?“
Das fordern die Linken
Die Linken in Dinslaken fordern von den neuen Mehrheiten im Rat die konsequente Umsetzung ihrer im Wahlkampf formulierten Ziele. Dazu gehören für den Fraktionsvorsitzenden Gerd Baßfeld etwa die Verhinderung des Logistikparks Barmingholten, die Umsetzung bezahlbaren Wohnens im geplanten Wohngebiet an der Trabrennbahn, der Bau eines Außenbeckens (am Dinamare) und die schnelle Installation eines Jugendcafés in der Innenstadt.