Voerde. Zeichen standen im Rat auf eine knappe Mehrheit für den Plan zum Kombibad. Doch dank eines Kompromisses gab das Gremium einstimmig grünes Licht.
Vor wenigen Tagen noch hatte alles danach ausgesehen, dass der im Stadtrat anstehende Beschluss zum Kombibad auf einer knappen Mehrheit von SPD und Grünen fußen wird – am späten Montagnachmittag läutete Bürgermeister Dirk Haarmann mit einem Kompromissvorschlag die Wende ein: Die CDU, die insbesondere aufgrund der in der Drucksache der Verwaltung nicht thematisierten Finanzierungsfragen und der fehlenden Kostenangaben zur „bedarfsoptimierten“ Variante (auch Variante 3 genannt) angekündigt hatte, den Weg so nicht mitgehen zu können, ließ sich durch textliche Änderungen umstimmen. Auch WGV und FDP, die sich bis dato inhaltlich nicht geäußert hatten, stiegen mit ins Boot.
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Bürgermeister Haarmann sprach von einer Präzisierung in der Formulierung mit dem Ziel, „die Deutungsvielfalt abzubauen“: Statt von der Errichtung ist in der Beschlussvorlage von der Planung des Kombibades die Rede, für die der Stadtrat am Dienstagabend in der „bedarfsoptimierten Variante“ einhellig den Weg ebnete. Für just diese Lösung hatte der Verwaltungschef geworben wie auch dafür, die Entscheidung mit einer breiten Mehrheit zu treffen. Zum einen sei dies ein wichtiges Signal in Richtung Bürgerschaft, Vereine etc., die vorher in puncto Ausführung des Bades beteiligt worden waren und Anregungen gegeben hatten, und zum anderen an mögliche Fördergeldgeber.
Ausgangspunkt für Vergabe der Planung ist ein Wettbewerb
Die Verwaltung wurde auch beauftragt, das europaweite Verfahren für die Vergabe der Planung vorzubereiten. Ausgangspunkt ist ein Wettbewerb, über den die Stadt möglichst schnell zu einer begrenzten Anzahl von Büros kommen möchte, die Vorschläge für die Realisierung des Bades vorlegen. Im Laufe des weiteren Verfahrens sollen auf der Grundlage des dann zu erteilenden Planungsauftrags die Ausstattungsdetails final festgelegt werden. Für CDU-Fraktionschef Ingo Hülser ist dies ein wichtiger Punkt – wie auch die Tatsache, dass in dem veränderten Beschlussvorschlag der Finanzierungsvorbehalt niedergeschrieben sei.
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So soll die Entscheidung über die Ausführung und die Finanzierung des neuen Schwimmbades dann erfolgen, wenn aufgrund „konkreter Aussagen zu möglichen Förderprogrammen“ sowie Förderzusagen und -quoten die städtischen Eigenanteile bekannt seien und die Leistungsfähigkeit des kommunalen Haushaltes gegeben sei. Wenn die finanzielle Situation die Variante 3 nicht hergebe, müsse neu nachgedacht werden, konstatierte Hülser.
Grob geschätzte Investitionskosten: zirka 15 Mio. Euro netto
Sind die genannten Voraussetzungen geschaffen, soll die Frage einer externen Betriebsführung geklärt werden. Haarmann brachte hier erneut die Stadtwerke ins Spiel. Auch liefert die Verwaltung in der Drucksache eine grobe Schätzung der Investitionskosten für die „bedarfsoptimierte Variante“ mit. Basierend auf Angaben zu Bädern mit einer vergleichbaren Ausführung beziffert sie diese mit zirka 15 Mio. Euro netto.
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SPD-Fraktionsvorsitzender Uwe Goemann erinnerte noch einmal daran, wie schnell womöglich im Fall eines kurzfristig aufgelegten Förderprogramms ein Plan zum Kombibad zur Hand sein muss. Er betonte aber auch, dass das Thema zu wichtig sei, um es in einer Kampfabstimmung zu entscheiden. Ingo Hülser dankte der SPD für ihr Entgegenkommen. Dem Bürgermeister attestierte der CDU-Fraktionschef, durch sein „umsichtiges Handeln“ eine Kampfabstimmung verhindert zu haben.
„Die Kuh ist seit 26 Stunden vom Eis“, beschrieb WGV-Fraktionschef Christian Garden den „mehrheitsfähigen“ Vorschlag, den Haarmann vorgelegt hatte. Seiner Fraktion sei es wichtig gewesen, für die „bedarfsoptimierte Variante“ Beträge zu bekommen. Auch Garden verwies auf den bleibenden Finanzierungsvorbehalt und darauf, dass die Stadt bei der Realisierung des Kombibades stark auf Förderprogramme angewiesen sei. Um der großen Mitwirkung der Bürger Rechnung zu tragen, stimme die WGV für Variante 3.