Voerde. CDU-Fraktionschef ist verwundert darüber, dass die Bäderfrage im Ausschuss überhaupt zur Abstimmung kam. Mit SPD sei anderes vereinbart worden.
Während der Diskussion hatte die CDU-Fraktion im Kultur- und Sportausschuss noch vehement Beratungsbedarf im Hinblick auf eine Entscheidung darüber angemeldet, welche der drei im Raum stehenden Alternativen für den Bau des Kombibads es sein soll. Denn: Die „bedarfsoptimierte“ Variante – der Mittelweg zwischen der großen und der „reduzierten“ Lösung, auf die es hinausläuft – ist in den Kosten noch nicht beziffert. Die Angaben sollen laut beauftragtem Büro Anfang 2020 vorliegen. Für die CDU ist dies ein Problem, weshalb sie im Ausschuss appellierte, den Beschluss auf das Frühjahr 2020 zu schieben. Vergeblich.
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Also enthielt sie sich und mit ihr die WGV, als am Ende der kontroversen Debatte die „bedarfsoptimierte“ Alternative zur Abstimmung stand. SPD und Grüne dagegen sprachen Richtung Stadtrat eine Empfehlung für diesen Weg aus. Aus den Reihen der Grünen waren zuvor in der Beratung angesichts fehlender Kostenangaben noch Zweifel an einer Entscheidung zum jetzigen Zeitpunkt geäußert worden. Einen Sinneswandel vollzog wenig später auch die CDU, als sie für die Einleitung des Verfahrens zur Vergabe der Planung votierte. Wie passt das zusammen?
CDU-Fraktionschef: Aus großen Themen kein Politikum entstehen lassen
Ingo Hülser, Fraktionsvorsitzender der CDU, der selbst nicht Mitglied des Ausschusses ist, nennt als Hauptgrund, dass seine Fraktion nicht als Verhinderer des Kombibades habe da stehen wollen. Ziel sei es, aus großen Projekten wie diesem kein Politikum entstehen zu lassen. Das Vorgehen der SPD verwundere ihn sehr. Dass es in seiner Fraktion noch Beratungsbedarf gebe, habe er seinem Amtskollegen von der SPD, Uwe Goemann, vor der Ausschusssitzung mitgeteilt und es sei abgestimmt worden, ein Votum mindestens bis zum Stadtrat, der in der Sache ohnehin das letzte Wort hat, zu vertagen.
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Dies sei bisher in Voerde guter Brauch gewesen. Ulrike Schwarz (SPD) hatte im Ausschuss erklärt, dass sich ihre Fraktion eine Entscheidung erst in der nächsten Sitzungsperiode im Frühjahr nicht vorstellen könne, ein Votum erst in der nächsten Sitzung des Stadtrates am 10. Dezember aber schon. Die CDU rückte von ihrer Forderung nicht ab. Die Frage, ob erst im Stadtrat abgestimmt werden soll, kam nicht mehr auf den Tisch.
Für Ingo Hülser geht Gründlichkeit vor Schnelligkeit
Dem Einwand, dass eine Vertagung bis zum 10. Dezember angesichts der fehlenden Zahlen keine neue Erkenntnislage gebracht hätte, widerspricht Hülser. Bis dahin hätte sich durch Nachfrage bei Bund und Land klären lassen, ob im Moment ein Förderprogramm auch für neue Schwimmbäder in Aussicht steht. Dadurch ließe sich das Risiko minimieren, nicht rechtzeitig einen Plan für den Förderantrag parat zu haben. Die CDU selbst hatte vor mehr als einem Jahr deshalb in der Bäderfrage Tempo angemahnt. Am Ende gelte die Devise „Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit“, betont Hülser.
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Uwe Goemann erklärt, ein Schieben der Entscheidung in das nächste Frühjahr sei für den Fall abgestimmt worden, dass sich in der Beratung des Ausschusses größere Schwierigkeiten zeigen. Die waren aus Sicht des SPD-Fraktionschefs nicht erkennbar. Auch seien, sagt er, die Kosten nicht völlig unbekannt. Diese lägen zwischen denen für die große Variante (18,6 Mio. Euro) und denen für die kleine (11,1 Mio. Euro).