Essen/Düsseldorf. Auf Demonstrationen zu gehen, ist ein guter Anfang, aber nicht alles. Ein Experte erklärt, was Bürgerinnen und Bürger darüber hinaus tun können.
In diesen Tagen haben viele Menschen das Verlangen, sich für die Demokratie stark zu machen. Welche Möglichkeiten es gibt, erklärt Achim Wölfel, Geschäftsführer des Vereins „Mehr Demokratie“ in NRW, NRZ-Reporter Tobias Kaluza.
Was können der Bürger für die Demokratie machen?
Wölfel: Auf Demos gehen, ist ein guter Anfang. Wer sich darüber hinaus für die Demokratie engagieren möchte, kann dies auf vielfältige Weise tun. Ich würde hier grob zwei Bereiche unterscheiden: zivilgesellschaftliches und parteipolitisches Engagement.
Zum zivilgesellschaftlichen Engagement würde ich zum Beispiel die Demos zählen, aber auch das Engagement in einer Nachbarschaftsinitiative, der Geflüchtetenhilfe oder bei Gruppen wie Fridays for Future. Weiterhin können Bürger selbst Bürgeranträge an den Rat stellen oder Bürgerbegehren sowie Volksinitiativen starten. Zum parteipolitischen Engagement gehört klassischerweise die Arbeit als Mitglied in einer Partei, man kann sich aber natürlich auch parteilos einbringen, beispielsweise durch eine Kandidatur für einen Platz im Gemeinde- oder Stadtrat.
Weiterhin kann auch das Engagement in einem Sportverein oder einer Karnevalsgesellschaft politisch sein und dazu beitragen, die Demokratie zu stärken, wenn dort demokratische Werte besonders gefördert werden. Schließlich gibt es noch allerhand Online-Beteiligungsmöglichkeiten, das Unterschreiben von Petitionen oder auch das Einstehen für demokratische Werte auf Social Media Plattformen.
Wie erreicht man als Bürger die Politik am besten? Wie kann man Einfluss nehmen?
Grundsätzlich ist es so, dass Abgeordnete auf allen politischen Ebenen in der Regel Bürgersprechstunden anbieten und dort kann ich mit diesen ins Gespräch kommen. Man kann auch zu politischen Veranstaltungen gehen und dort das Gespräch mit der Politik suchen. Wenn es darum geht, eigenen Anliegen oder Forderungen politisch Gehör zu verschaffen, wird das häufig nicht ausreichen. Dann hilft es, wenn sich Gleichgesinnte zusammenschließen, eine Initiative oder einen Verein gründen und gemeinsam Aktivitäten planen. Das kann eine Unterschriftensammlung oder eine Protestaktion sein.
Wenn es darum geht, dass ein Ratsbeschluss rückgängig gemacht werden soll, ist sicherlich ein Bürgerbegehren der beste Weg. Wenn ein ganzes Bündel an politischen Forderungen umgesetzt werden soll oder eine bestimmte Art der Politik, ist es wahrscheinlich effektiver, eine eigene Initiative oder gar Partei zu gründen. Aber auch die Teilnahme an einer Demonstration kann großen Einfluss haben. Die Bauernproteste und das teilweise Einlenken der Politik daraufhin sind dafür ein gutes Beispiel.