Voerde. . Beim Jahresempfang der SPD Voerde war Bundesumweltministerin Svenja Schulze zu Gast. Dabei ging es auch ums Thema Steag und die Kohlekommission.
Eine mögliche Summe oder den genauen Zeitpunkt konnte Svenja Schulze nicht nennen, „aber ich kann Ihnen Strukturhilfe für Voerde in Aussicht stellen. Ich bin gerne gekommen, denn hier wird langfristig gut geplant.“ Auf Einladung der SPD Voerde sprach die Bundesumweltministerin gestern beim Jahresempfang im gut besuchten Haus Wessel in Spellen.
Dabei nahm bereits im vorgelagerten Pressegespräch mit SPD-Chef Stefan Weltgen, Fraktionsvorsitzendem Uwe Goemann, Bürgermeister Dirk Haarmann und Landrat Dr. Ansgar Müller das lokale Thema Steag den größten Raum ein. Haarmann erläuterte der Ministerin kurz die Fakten. Der Steinkohlebetrieb zur Stromversorgung (2200 Megawatt) sei nach 40 Jahren am 31. März 2017 eingestellt und vom Netz genommen worden. Auf der 60-Hektar-Fläche mit Gleisanschluss „stehen trotz Rückbaumaßnahmen noch vier Blöcke, zwei Schornsteine und ein Kühlturm im Weg. Für eine Nachfolgenutzung gehen noch einige Jahre ins Land.“ Landrat Dr. Müller verwies auf die Lage im Naturschutzgebiet Rheinaue und eine verträgliche Rückbaufinanzierung, denn Kraftwerk und Aluhütte Trimet seien in Zusammenhang zu sehen, „die Stromproduktion muss weitergehen, wir haben schon Arbeitsplätze bei der Steag verloren.“
Region müsse großes Stück Strukturwandel bewältigen
Alle SPD-Wortführer erklärten, der Abschlussbericht der Kohlekommission nenne fast nur die Braunkohlestandorte, auch die kommunalen Belange bei der Steinkohle, wie in Voerde, müssten vom Bund berücksichtigt werden. Die Region müsse ein großes Stück Strukturwandel bewältigen. „Die Herausforderungen sind erheblich. Das können Kreis Wesel und Voerde nicht alleine.“
Svenja Schulze: „Gut, dass es als Ergebnis der Kohlekommission gelungen ist, alle an einen Tisch zu holen.“ Sie nannte Arbeitnehmer, Industrie, Umweltverbände, Wissenschaftler und mehr. „Wir haben einen Kompromiss hinbekommen, beim Strukturwandel muss mit den Ländern verhandelt und gebündelt werden, dass Geld in die Planung gesteckt wird, ohne feste Summe. Die Projekte werden in einer gemeinsamen Prioritätenliste gesetzlich im Bundestag festgeschrieben.“ Mit großen Energieunternehmen soll gesprochen werden, wie das Stromnetz stabilisiert werden kann. Schulze: „Das Geld muss aus dem Bundeshaushalt kommen. Klimawandel kostet viel Geld.“
Schulze spricht sich für Europaweite CO2-Einsparung und das Einhalten von Grenzwerten aus
Gleichzeitig sprach sich die Bundesumweltministerin für eine Europaweite CO2-Einsparung und das Einhalten von Grenzwerten aus. „Unsere Autos und damit die Luft müssen sauberer werden. Eine Industrienation wie Deutschland muss das hinbekommen. Ich und wir als SPD setzten uns für die Gesundheit der Menschen ein.“
Auch interessant
Uwe Goemann begrüßte dann den Gast aus dem Münsterland unter viel Applaus auch offiziell im Saal: „Svenja, du kannst Kanzlerin. Sag das Olaf Scholz!“ Dirk Haarmann lenkte den Blick von der großen Politik auf Voerde, erinnerte an Projekte in 2018, Konsolidierungsmaßnahmen für ein Haushaltsplus von einer Mio. Euro und Aufgaben für 2019: Bildungs- und Digitalisierungsoffensive in Schulen und Kitas, barrierefreie Wohnbauplanung, Betuwe-Ausbau, Dorfentwicklung Götterswickerhamm, Spielflächenbedarfsplanung. Moderiert von Stefan Weltgen beantwortete Svenja Schulze noch Fragen aus dem Plenum.