Berlin. Laut dem russischen Präsidenten handelt es sich um experimentelle Mittelstreckenraketen. Auch der Typ ist bekannt. Aktuelles im Blog.
- Pistorius verzichtet auf SPD-Kanzlerkandidatur
- Putin bestätigt neuen Raketenschlag und droht weitere an
- USA verhängen Sanktionen gegen Gazprom-Bank
- Gericht trifft Entscheidung zu Abschiebungen
- Mutter von Boris Becker gestorben
Über welche Themen wird heute in Deutschland und der Welt gesprochen. In unserem News-Blog „Das Wichtigste des Tages“ liefern wir einen Überblick.
Die wichtigsten News vom 21. November: Pistorius verzichtet auf SPD-Kanzlerkandidatur
20.29 Uhr: Die tagelange Hängepartie der SPD scheint ein Ende genommen zu haben: Boris Pistorius verzichtet auf die Kanzlerkandidatur. Damit scheint der Weg frei für Amtsinhaber Olaf Scholz. Lesen Sie die Analyse von Kanzleramtsreporter Jan Dörner hier.
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Putin bestätigt neuen Raketenschlag und droht weitere an
18.40 Uhr: Der russische Präsident Wladimir Putin hat den jüngsten Raketenschlag gegen die Ukraine bestätigt und mit weiteren Angriffen gedroht. In einer Videoansprache sprach der Kremlchef von einer neuen experimentellen Mittelstreckenrakete mit dem Namen Oreschnik.
Weiter drohte Putin nicht nur der Ukraine, sondern auch ihren westlichen Unterstützerländern mit möglichen Raketenangriffen. „Wir sehen uns im Recht, unsere Waffen gegen militärische Objekte der Länder einzusetzen, die es zulassen, dass ihre Waffen gegen Objekte bei uns eingesetzt werden.“
„Im Fall einer Eskalation aggressiver Handlungen werden wir entschieden spiegelbildlich handeln“, sagte er. Der Kremlchef nannte dabei keine Staaten. Aber die USA und wohl auch Großbritannien haben der Ukraine dem Vernehmen nach erlaubt, mit reichweitenstarken Raketen aus ihrer Produktion militärische Ziele in Russland anzugreifen.
USA verhängen Sanktionen gegen Gazprom-Bank
17.25 Uhr: Die USA schränken Russlands Möglichkeiten auf den internationalen Finanzmärkten wegen des Ukraine-Kriegs noch weiter ein. Die Regierung von Präsident Joe Biden verhängt nun auch Sanktionen gegen die Gazprom-Bank, die größte bislang von den USA noch nicht sanktionierte Bank Russlands. Sie wird damit im Grundsatz aus dem US-Bankensystem ausgeschlossen, ihr Handel mit Amerikanern unterbunden und ihr Vermögen in den USA eingefroren.
Über die Gazprom-Bank kaufe Russland militärisches Material für den Krieg gegen die Ukraine, erklärte das US-Finanzministerium. Russland bezahle darüber auch seine Soldaten und entschädige Familien gefallener Soldaten. Auch gegen mehr als 50 kleinere Banken mit internationalen Beziehungen wurden neue Sanktionen verhängt. „Diese weitreichende Maßnahme wird es dem Kreml erschweren, US-Sanktionen zu umgehen und sein Militär zu finanzieren und auszurüsten“, erklärte US-Finanzministerin Janet Yellen.
Erste Auszüge aus Merkel-Buch veröffentlicht
17.00 Uhr: Angela Merkel hat ihre Memoiren geschrieben. Die Veröffentlichung wird mit Spannung erwartet. Die Altkanzlerin spricht darin auch über ihr Verhältnis zu Putin und erklärt, warum sie eine wichtige Ukraine-Entscheidung nicht bereut. Julia Emmrich fasst zusammen, was bereits über das Buch der Kanzlerin bekannt ist.
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Verlängert Nagelmann vorzeitig?
16.42 Uhr: DFB-Präsident Bernd Neuendorf hat als Reaktion auf einen Bericht zu Gesprächen über eine vorzeitige Vertragsverlängerung mit Julian Nagelsmann auf die hohe Wertschätzung für den Bundestrainer verwiesen. „Wir waren sehr froh, dass er seinen ursprünglich bis zur EURO datierten Vertrag nunmehr bis zur Weltmeisterschaft 2026 verlängert hat. Alles weitere werden wir zu gegebener Zeit in Ruhe besprechen“, sagte Neuendorf der „Leipziger Volkszeitung“.
Zuvor hatte die „Bild“ berichtet, dass beide Parteien bereits Gespräche über eine Vertragsverlängerung um weitere zwei Jahre führen. Dies wollte Neuendorf nicht bestätigen. Der 37-jährige Nagelsmann trat im September vorigen Jahres die Nachfolge von Hansi Flick an.
Bundesverwaltungsgericht trifft Entscheidung zu Abschiebungen
15.15 Uhr: Alleinstehende arbeitsfähige Schutzberechtigte, die über Italien nach Deutschland kamen, dürfen wieder abgeschoben werden. Ihnen drohten in Italien keine erniedrigenden oder unmenschlichen Lebensbedingungen, stellte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag fest und klärte so die Lage, nachdem Oberverwaltungsgerichte sie unterschiedlich beurteilt hatten. Asylanträge von Betroffenen können abgelehnt werden. (Az. 1 C 23.23 und 1 C 24.23)
Geklagt hatten eine somalische und eine syrische Staatsangehörige. Sie waren in Italien als Flüchtlinge anerkannt worden und später nach Deutschland weitergereist. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erklärte ihre Asylanträge für unzulässig und drohte ihnen die Abschiebung nach Italien an.
Ihre Klagen dagegen scheiterten vor dem rheinland-pfälzischen Oberverwaltungsgericht in Koblenz. Da ein anderes Oberverwaltungsgericht die Lage in Italien anders beurteilte, sollte das Bundesverwaltungsgericht höchstrichterlich abschließend entscheiden. Dort hatte die Revision der beiden Klägerinnen nun keinen Erfolg. Die Einschätzung der Lage durch das Koblenzer Gericht sei zutreffend, erklärte das Bundesverwaltungsgericht.
Demokraten streiten nach Trump-Sieg
14.42 Uhr: Nach der Niederlage von Kamala Harris bei der US-Wahl liegt die Demokratische Partei in Agonie. Ein schneller Ausweg ist nicht in Sicht. Droht jetzt ein Trump-Jahrzehnt? Unsere US-Korrespondent Dirk Hautkapp analysiert.
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Boris Becker trauert um seine Mutter
13.44 Uhr: Die Mutter von Ex-Tennisprofi Boris Becker, Elvira, ist tot. Das bestätigte Beckers Rechtsanwalt Christian-Oliver Moser der Deutschen Presse-Agentur. Nach Informationen der „Bild“-Zeitung starb Elvira Becker im Alter von 89 Jahren in ihrer Heimatstadt Leimen in der Nähe von Heidelberg.
Weltstrafgericht erlässt Haftbefehl gegen Netanjahu und Hamas-Anführer
13.30 Uhr: Der Internationale Strafgerichtshof hat Haftbefehle gegen Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, den früheren Verteidigungsminister Joav Galant und gegen einen Anführer der Terrororganisation Hamas im Gazastreifen erlassen. Die Richter in Den Haag stimmten einem Antrag des Chefanklägers Karim Khan vom Mai zu. Alles weitere lesen Sie hier.
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Mercedes will Milliarden einsparen
12.58 Uhr: Das Geschäft des Autobauers Mercedes-Benz schwächelte zuletzt - nun hat das Unternehmen seinen Sparkurs konkretisiert. „In den kommenden Jahren werden wir unsere Kosten um mehrere Milliarden Euro jährlich senken“, teilte eine Sprecherin auf Anfrage mit. Wie die Kosten genau eingespart werden sollen, ließ die Sprecherin offen. Auch Fragen nach möglichen Stellenstreichungen ließ der Konzern zunächst unbeantwortet.
Schwere Unwetter in den USA
12.08 Uhr: Heftige Regenfälle, orkanartige Winde, starker Schneefall: Extremwetter an der US-Westküste hat Menschenleben gefordert und Teile der Region durch Stromausfälle lahmgelegt. Behörden im US-Bundesstaat Washington meldeten bislang zwei Tote wegen des Unwetters. Demnach wurde eine Frau in einem Obdachlosencamp von einem umgestürzten Baum erschlagen. Eine weitere Frau kam in ihrem Haus ums Leben, als ein Baum auf das Gebäude stürzte.
In den Gebirgsregionen brachte der Sturm heftigen Schnee mit sich. Medienberichten zufolge wurde die Interstate 5 - eine wichtige Verbindungsstraße an der US-Westküste von der US-Nordgrenze bis nach Mexiko - zeitweise wegen der Schneefälle gesperrt.
Mehr als 350.000 Menschen in Washington und Kalifornien waren in der Nacht auf Donnerstag (Ortszeit) ohne Strom, wie aus der Website Poweroutage.us hervorging. Starke Windböen brachten Strommasten und Bäume zum Fall, der heftige Regen führte zu Überflutungen. Am Flughafen von San Francisco wurden Dutzende Flüge gestrichen. Die Behörden warnten vor möglichen Schlammlawinen. Das Unwetter sollte bis zum Wochenende anhalten.
Grund für die starken Niederschläge ist ein Wetterphänomen mit dem Namen „atmosphärischer Fluss“. Diese Bänder mit extrem feuchter Luft könnten mehrere Tage lang heftigen Regen bringen.
DWD: Weiter Schee und kalte Temperaturen
11.43 Uhr: Das Wetter in Deutschland bleibt weiterhin winterlich mit kräftigen Schneefällen im Süden, bevor es am Sonntag deutlich wärmer wird. „Mit einer nördlichen Strömung fließt weiterhin Polarluft ein. Das heißt, es bleibt weiterhin kalt, mit Schneeregen-, Schnee- und Graupelschauern“, sagt Meteorologe Christian Herold vom Deutschen Wetterdienst (DWD) in Offenbach. Und: „In den Nächten gibt es Frost, sodass auch Straßenglätte Thema bleibt.“
Laut der Vorhersage stellt sich die Wetterlage dann zum Sonntag grundlegend um und es werden Tauwetter und frühlingshafte Temperaturen erwartet. Denn ein starkes Orkantief mit enormem Luftdruckabfall, eine sogenannte Bomben-Zyklone, ist westlich der Britischen Inseln unterwegs und sorgt dort für sehr unruhiges Wetter.
Russland will Storm-Shadow-Marschflugkörper abgefangen haben
10.49 Uhr: Russland hat nach eigenen Angaben zwei von der Ukraine abgefeuerte Marschflugkörper vom Typ Storm Shadow abgefangen. Das teilte das Verteidigungsministerium in Moskau mit. Bereits am Vortag hatte es Aussagen in diese Richtung gegeben.
Jens Spahn spricht in Podcast über Corona-Entscheidungen
10.23 Uhr: Heute haben wir eine Hörempfehlung für Sie. Die dritte Folge des FUNKE-Podcasts „Meine schwerste Entscheidung“ ist erschienen. Laura Himmelreich und Jochen Gaugele sprechen mit Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn über die Krisenzeit während der Corona-Pandemie und wie wichtig sein Mann für ihn in dieser Zeit war.
Russland greift mit Hyperschallrakete an
10.09 Uhr: Russland hat die Ukraine am frühen Donnerstagmorgen massiv aus der Luft angegriffen. Landesweit wurde Luftangriffs- und Raketenalarm ausgelöst. Im Gebiet Dnipropetrowsk sei eine russische Hyperschallrakete vom Typ „Kinschal“ eingeschlagen, berichtete die Agentur Ukrinform. Die Rakete war demnach von einem Mig-31-Kampfjet abgefeuert worden. Hier erfahren Sie mehr.
Von der Leyen leistet auf Flug erste Hilfe
9.02 Uhr: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat auf einem Flug von Zürich nach Brüssel erste Hilfe geleistet. Wie die schweizer Zeitung „20 Minuten“ berichtet, habe es eine Borddurchsage gegeben, wonach die Crew eine „Person mit medizinischen Fachkenntnissen“ suche. Die CDU-Politikerin, studierte Medizinerin, sei sofort zu Hilfe geeilt. „Ich finde es toll, wie sie das gemacht hat“, zitiert die Zeitung einen Augenzeugen.
„Wir waren tatsächlich heute auf dem Rückweg von Rio nach Brüssel, als ein anderer Passagier während des Fluges medizinische Hilfe benötigte“, bestätigte eine Sprecherin der EU-Kommission den Vorfall. „Die Präsidentin leistete daraufhin dem Passagier in Not Hilfe, bis wir landeten und medizinisches Personal die Versorgung übernahm.“
Von der Leyen promovierte 1991 als Dr. med. und arbeitete mehrere Jahre als Assistenzärtin in einer Frauenklinik in Hannover.
US-Regierung: Google muss Chrome-Browser verkaufen
8.56 Uhr: Die US-Regierung will vor Gericht durchsetzen, dass Google sich vom weltweit meistbenutzten Web-Browser Chrome trennen muss. Das Justizministerium schlug die Maßnahme im Wettbewerbsprozess gegen Google in Washington vor.
Wie es in dem Prozess weitergeht, ist allerdings offen. Denn der Richter wird erst zum kommenden Sommer entscheiden. Bis dahin wird Donald Trump US-Präsident sein, er wird am 20. Januar vereidigt. Und der Kurs seiner Regierung in dem Verfahren könnte ganz anders ausfallen. Trump hatte sich in einem Interview im Wahlkampf skeptisch über eine Zerschlagung von Google geäußert. Das würde China helfen, argumentierte er.
Tesla zeigt sein Robotaxi
8.13 Uhr: Tesla zeigt erstmals einer breiteren Öffentlichkeit in Europa seine Vision eines Fahrzeugs, das als Robotaxi fahrerlos Menschen befördern soll. Der Prototyp des „Cybercabs“ wird von diesem Freitag an bis zum 8. Dezember in Show-Räumen in Berlin, Paris und London zu sehen sein. Später soll das Robotaxi auch der Öffentlichkeit in Oslo, Stockholm und Amsterdam präsentiert werden.
Tesla-Chef Elon Musk hatte vor sechs Wochen (10. Oktober) das seit langem angekündigte Robotaxi vor einem ausgewählten Publikum in einem Hollywood-Studio in Los Angeles vorgestellt. Das Fahrzeug „Cybercab“ hat zwei nach oben öffnende Flügeltüren und sieht aus wie ein Coupé auf Basis des Tesla-Bestsellers Model 3. Der Zweisitzer kommt ohne Lenkrad sowie Gas- und Bremspedal aus. Das Konzept sieht vor, dass die Fahrgäste dem „Cybercab“ über eine App mitteilen, wohin sie gefahren werden wollen.
Tesla wolle die Produktion der Fahrzeuge voraussichtlich 2026 beginnen, sagte Musk auf dem Hollywood-Event. Zugleich räumte er ein, dass er dazu neige, zu optimistisch bei Zeitplänen zu sein. Unklar bleibt auch ein möglicher Marktstart in Europa.
Was in der Nacht passiert ist
8.00 Uhr: Guten Morgen, hier die wichtigsten Nachrichten aus der Nacht im Überblick.
- Gestern Abend wurde in Hamburg die „Goldene Bild der Frau“ verliehen. Frauen wurden für ihr soziales Engagement geehrt. Lesen Sie hier mehr zur Gala der Heldinnen.
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- Die Börse in New York ist womöglich knapp einem Anschlag entgangen. Das FBI nahm einen Mann fest, der angeblich einen selbstgebauten Sprengsatz vor dem Gebäude zünden wollte.
- Die Ukraine gerät zunehmend unter Druck. Wladimir Putin ordnet massive Angriffe und setzt dabei alle Waffen ein. Warum der Kremlchef jetz eskaliert, erklärt Miguel Sanches.
- Die Republikaner im Repräsentantenhaus haben verhindert, dass der Untersuchungsbericht eines Ethikkomitees über mutmaßliches sexuelles Fehlverhalten und illegalen Drogenkonsum des ehemaligen Abgeordneten Matt Gaetz veröffentlicht wird. Mehr Nachrichten aus der US-Politik finden Sie hier im Blog.