Berlin. Deutschland hat 28 Schwerkriminelle nach Afghanistan abgeschoben. Die Straftäter sollen einem Bericht zufolge in Kabul inhaftiert sein.
Deutschland hatte am vergangenen Freitag (30. August) erstmals seit drei Jahren wieder Menschen nach Afghanistan abgeschoben. Bei den 28 Personen, die vom Flughafen Leipzig/Halle abgeflogen sind, handele es sich um verurteilte Straftäter, die kein Bleiberecht in Deutschland hatten und gegen die Ausweisungsverfügungen vorlagen, hieß es von Seiten des Regierungssprechers Steffen Hebestreit.
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Was ist mit den Schwerkriminellen nach ihrer Ankunft in Kabul passiert? Laut „Bild“ sitzen die Straftäter jetzt im Pul-e-Charkhi-Gefängnis in Haft. Dort waren – bis August 2021 – vorwiegend Taliban eingesperrt, doch mit deren Machtübernahme in Afghanistan wendete sich das Blatt: Aus den Insassen wurden plötzlich Aufseher.
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Die hygienischen Zustände sollen laut Berichten von internationalen Organisationen verheerend sein: Es gebe kaum Wasser, nur wenige Toiletten. Im Winter 2022 seien dort 120 Gefangene erfroren, heißt es von Taliban-Seite.
Das Gefängnis befindet sich am östlichen Stadtrand von Kabul. Als die USA mit ihren Streitkräften noch in Afghanistan war, nutzte die Weltmacht Pul-e-Charkhi dafür, circa 2500 Kämpfer festzuhalten. Im September 2021 sollen sich laut „n-tv“ nur noch 60 Häftlinge in dem Komplex befunden haben. 2007 diente der Ort vor allem als Frauengefängnis. Auch damals lebten die Insassinnen unter katastrophalen Bedingungen – mit ihren Kindern.
Abschiebung nach Afghanistan mit Handgeld
Nach Angaben des niedersächsischen Innenministeriums wurde den Abgeschobenen von den jeweils betroffenen Bundesländern ein Handgeld von 1000 Euro mitgegeben. Das Bundesinnenministerium habe eine Auszahlung in der Höhe empfohlen, hatte eine Sprecherin mitgeteilt. Was mit dem Geld nach der Ankunft in Kabul passiert sei – das ist laut „Bild“ unklar.
Deutschland unterhält zu den Taliban-Machthabern in Kabul keine diplomatischen Beziehungen. Nach dem tödlichen Messerangriff von Mannheim Ende Mai hatte Kanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigt, die Abschiebung von Schwerstkriminellen und terroristischen Gefährdern nach Afghanistan und auch Syrien wieder zu ermöglichen.
Der Abschiebeflug startete zwar wenige Tage nach dem mutmaßlich islamistisch motivierten tödlichen Messerattentat von Solingen, hat aber einen deutlich längeren Vorlauf, wie es aus Behördenkreisen hieß. Der „Spiegel“ schrieb von zwei Monaten. (dpa/fmg)
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