Berlin. Trumps „Make America Great Again”-Kappe war gestern. Top-Designer werben für Harris mit hippen Andenken. Die News zur US-Wahl im Blog.

• Fashion-Angebote für Demokratin
• Harris legt in Umfragen in vier „Swing States“ zu
• Harris stellt Pläne vor und spricht von „Trump-Steuer“
• Harris will bei Wahlsieg Lebenshaltungskosten senken
• Biden preist Harris und spottet über Trump
• Weiteres TV-Duell zwischen Harris und Trump
• Harris kündigt billigere Medikamente an

Die Kontrahenten könnten nicht unterschiedlicher sein: Kamala Harris und Donald Trump treten bei den US-Wahlen im November gegeneinander an. Der Wahlkampf ist bereits entfacht, zwischen den Demokraten und den Republikanern in den USA gibt es eine wahre Schlammschlacht. Wir halten Sie im Newsblog über die aktuellen Entwicklungen auf dem Laufenden.

Dieses Newsblog zu den US-Wahlen 2024 ist geschlossen. Die aktuellen Nachrichten und Hintergründe finden sie hier..

US-Wahl 2024 – News vom 17. August: Harris und Trump üben für TV-Debatte

19.45 Uhr: Vor der ersten mit Hochspannung erwarteten TV-Debatte zwischen Kamala Harris und Donald Trump am 10. September in Philadelphia gehen beide Präsidentschafts-Kandidaten mit äußerster Sorgfalt vor. Obwohl Trump seit Jahren betont, er benötige keine Vorbereitung, weil seine Debatten-Stärke unerreicht sei, hat sich der Republikaner jetzt den Beistand der früheren demokratischen Präsidentschaftskandidatin Tulsi Gabbard gesichert.

Die Russland-freundliche Verschwörungstheoretikerin, die politisch inzwischen den Republikanern nahesteht, „spielt” in sogenannten „Mock-Sessions” (Test-Debatten), Kamala Harris. Grund: 2020 brachte Gabbard Harris mit Kritik an ihrer Vergangenheit als kalifornische Generalstaatsanwältin kurzzeitig aus dem Konzept. Trump würde diesen Erfolg gerne wiederholen.

Auf der Gegenseite hat sich Harris, die zuletzt 2020 als Vize-Präsidentschaftskandidatin von Joe Biden gegen Trumps Vize Mike Pence Debatten-Erfahrung vor einem Millionen-Publikum sammelte, den Hillary Clinton-Vertrauten Philippe Reines als Trump-Darsteller gesichert. Reines könne die Allüren und Sprachgewohnheiten Trump vortrefflich nachahmen, sagen demokratische Wahlkampf-Berater.

Designer-Kollektion für Harris

17.35 Uhr: Sie nennen es die „Designer für Demokratie”-Kollektion: Umhängetaschen, Schals, T- und Sweatshirts mit hohem Fashion-Faktor. Sie sind der Beitrag von US-Top-Modemacherinnen- und Macher wie Vera Wang, Tory Burch, Prabal Gurung, Willy Chavarria und Thom Browne für die demokratische Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris.

Die Designer haben ihre Kreativität bemüht und exklusiv für den Wahlkampf der Demokratin die herkömmliche Palette von Polit-Merchandise (Bierdeckel, Kühlschrank-Magnet, Stoßstangen-Aufkleber) um Vogue-taugliche Ideen erweitert. Die zwischen 35 und 85 Dollar teuren Artikel unterscheiden sich in ihrer hippen Anmutung von den roten „Make America Great Again”-Basketball-Käppies und Kaffee-Tassen, die Konkurrent Donald Trump noch immer auf seiner Internetseite anbietet. Marketing-Experten glauben, dass Harris damit junge Wählerschichten erreichen und neue Spender requirieren kann.

„New York Times“: Rennen in vier „Swing States“ wieder offener

17.05 Uhr: Laut einer Umfrage im Auftrag der „New York Times“ ist Kamala Harris in vier umkämpften Bundesstaaten wieder gut im Rennen. In Arizona, Georgia, Nevada und North Carolina, den sogenannten Swing States, liegen die Demokratin und der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump nahezu gleichauf.

In Arizona und North Carolina liegt Harris knapp vorn, Trump in Georgia und Nevada. Wobei Harris auch dort Boden gutgemacht hat. Die Umfragen fanden zwischen 8. bis 15. August statt, die Fehlertoleranz liegt jeweils bei über vier Prozentpunkten.

Harris stellt ihre Pläne vor und spricht von „Trump-Steuer“

0.18 Uhr: Kamala Harris hat in einer Rede in North Carolina ihre wirtschaftspolitische Agenda präsentiert. Die wesentlichen Eckpunkte hatte ihre Kampagne bereits im Vorfeld veröffentlicht (siehe voriger Eintrag). Ein Großteil ihrer Pläne zielt auf Wähler aus der Mittelschicht und solche mit niedrigen Einkommen ab. Mehrere Maßnahmen sollen insbesondere Familien den Kauf einer ersten eigenen Immobilie erleichtern. Zudem versprach Harris, dass in ihrer ersten Amtszeit drei Millionen Häuser und Wohnungen gebaut werden sollen.

Zugleich griff Harris ihren Kontrahenten Donald Trump an, sprach sogar wiederholt von einer „Trump-Steuer“. Was sie damit meint: Trump hatte wiederholt angekündigt, die Zölle auf importierte Waren drastisch zu erhöhen, um die eigene Wirtschaft zu stärken. Harris argumentiert, dass die gesteigerten Kosten direkt an die Verbraucher weitergegeben würden. Eine typische amerikanische Familie würde das 3900 US-Dollar im Jahr kosten. „Das bedeutet höhere Preise für so ziemlich alle Dinge des täglichen Bedarfs: Eine Trump-Steuer auf Benzin, eine Trump-Steuer auf Lebensmittel, eine Trump-Steuer auf Kleidung, eine Trump-Steuer auf rezeptfreie Medikamente“, so Harris.

Beobachter kritisierten nach dem Auftritt von Harris, dass sie nicht darlegte, wie ihre Pläne finanziert werden sollen. Die Umsetzung würde nämlich etliche Milliarden Dollar kosten. Diese „Details“ kämen später, zitiert CNN eine Quelle im Umfeld der Vizepräsidentin.

News vom 16. August: Harris will bei Wahlsieg mit Maßnahmenpaket die Lebenshaltungskosten senken

17.01 Uhr: US-Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris will bei einem Wahlsieg die Senkung der Lebenshaltungskosten für die Bürger zu ihrer Priorität machen. Sie werde unter anderem die Steuern für die Mittelschicht senken sowie gegen überhöhte Lebensmittelpreise, zu hohe Kosten für Immobilieneigentum und Mietwucher vorgehen, kündigte Harris‘ Wahlkampfteam am Freitag an. Ihr Wahlrivale Donald Trump hatte Harris zuvor auf einer Pressekonferenz vorgeworfen, als Vizepräsidentin für die „fürchterliche Inflation“ mitverantwortlich zu sein.

Ihr Wahlkampfteam gab bereits zuvor Einzelheiten bekannt. Harris wolle in den ersten hundert Tagen ihrer Amtszeit ein Maßnahmenpaket zur Reduzierung der „Kosten für amerikanische Familien“ umsetzen. So wolle sie Eltern mit mittlerem oder niedrigen Einkommen unter anderem durch eine neue Steuergutschrift von 6000 Dollar (rund 5460 Euro) für das erste Lebensjahr des Kindes entlasten. 

Auch strebe Harris ein Gesetz gegen „Preistreiberei“ bei Lebensmitteln an, teilte ihr Team mit. Zudem wolle sie eine Initiative zum Bau von drei Millionen neuen Wohnungen innerhalb von vier Jahren lancieren und gesetzlich gegen Mietwucher durch Immobilienkonzerne vorgehen.

Trump weist Forderung nach Stopp der persönlichen Attacken auf Harris zurück

6.30 Uhr: US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat die Forderung seiner prominenten Parteikollegin Nikki Haley zurückgewiesen, seinen Wahlkampfstil zu ändern und die persönlichen Angriffe auf die Rivalin Kamala Harris zu unterlassen. Er sei „sehr wütend“ auf Harris, und deshalb sehe er sich „berechtigt zu persönlichen Angriffen“, sagte der Republikaner am Donnerstagabend (Ortszeit) auf einer Pressekonferenz.

Trump sagte über Harris, dass er „nicht viel Respekt für ihre Intelligenz“ habe und sie eine „fürchterliche Präsidentin“ wäre. Haley hatte Trump am Dienstag aufgefordert, mit den persönlichen Attacken auf Harris aufzuhören und sich stattdessen auf die inhaltliche Auseinandersetzung mit der Präsidentschaftskandidatin der Demokraten zu konzentrieren.

Mehr zum Auftritt von Trump auf der Pressekonferenz in Bedminster lesen SIe hier:

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Versteckte Kameras filmen Trump-Vertrauten

6.25 Uhr: Eine der Schlüsselfiguren hinter dem sogenannten „Project 25“ ist in die Falle von Undercover-Reportern getappt. Videokameras zeichneten das Gespräch mit Russel Vought in einer Hotelsuite in Washington auf. Vought arbeitete in der Regierung unter Donald Trump. Die Aufnahmen wecken Zweifel an frühreren Trump-Aussagen, der beteuert hatte, nichts mit dem erzkonservativen „Project 25“ zu tun zu haben.

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US-Wahl 2024 – News vom 15. August: Biden preist Harris und spottet über Trump

23.12 Uhr: US-Präsident Joe Biden und Vizepräsidentin Kamala Harris haben bei ihrem ersten gemeinsamen Wahlkampfauftritt seit Bidens Verzicht auf die erneute Präsidentschaftskandidatur den Schulterschluss demonstriert. Harris werde eine „verdammt gute Präsidentin sein“, sagte Biden am Donnerstag bei der Veranstaltung nahe Washington. Der 81-Jährige teilte zudem gegen Donald Trump aus. „Der Typ, gegen den wir antreten – wie heißt er? Donald Dump?“, spottete er. 

Die Präsidentschaftskandidatin pries ihrerseits Biden als „außergewöhnlichen Präsidenten“. Wenige Anführer hätten mehr für das Land geleistet als er. Harris nannte als Beispiel für Bidens Verdienste einen erweiterten Zugang zu „bezahlbarer Gesundheitsversorgung“. Das Publikum in einer Hochschule im Bundesstaat Maryland rief dazu: „Danke, Joe! Danke, Joe!“.

„Präsident Biden und ich werden niemals aufhören, für die Gesundheit, das Wohlbefinden und die finanzielle Sicherheit des amerikanischen Volkes zu kämpfen“, erklärte Harris. Sie will am Freitag bei einem Auftritt im Bundesstaat North Carolina ihre wirtschaftspolitische Agenda vorstellen.

Kurz nach dem Auftritt von Biden und Harris wollte der republikanische Präsidentschaftskandidat und Ex-Präsident Donald Trump eine Pressekonferenz abhalten.

Harris-Team kündigt weiteres TV-Duell mit Trump an

23.22 Uhr: Kamala Harris wird nach Angaben ihres Wahlkampfteams zwei Fernsehduelle mit ihrem Rivalen Donald Trump vor der Wahl im November austragen. Neben der bereits in der vergangenen Woche vereinbarten Debatte am 10. September werde es im Oktober ein zweites TV-Duell geben, kündigte das Harris-Team am Donnerstag an. 

Ein genaues Datum für die zweite Debatte wurde zunächst nicht genannt. Es soll den Angaben des Harris-Teams zufolge aber nach dem TV-Duell zwischen Harris‚ Vizepräsidentschaftskandidat Tim Walz und Trumps Vizekandidaten J.D. Vance stattfinden. Dieses ist für den 1. Oktober angesetzt, wie bereits zuvor am Donnerstag der diese Debatte übertragende Sender CBS bekanntgegeben hatte. 

„Die Debatte über Debatten ist vorbei“, erklärte das Harris-Team. Die Trump-Kampagne habe den Vorschlag des Harris-Teams akzeptiert, insgesamt drei TV-Duelle auszutragen – zwei der Präsidentschaftskandidaten und eines der Vize-Kandidaten. 

Von Trumps Wahlkampfteam lag allerdings zunächst keine Stellungnahme zu den Debatten-Ankündigungen des Harris-Teams vo

Biden und Harris – „historische“ Preissenkung bei Medikamenten

14.36 Uhr: US-Präsident Joe Biden und Vizepräsidentin Kamala Harris haben eine „historische“ Preissenkung bei zehn Medikamenten für ältere Menschen angekündigt. Die Vereinbarung mit den Arzneimittelherstellern werde die Senioren in den USA allein im Jahr 2026 um 1,5 Milliarden Dollar (rund 1,4 Milliarden Euro) und das staatliche Krankenversicherungssystem Medicare um sechs Milliarden Dollar entlasten, hieß es in einer am Donnerstag vom Weißen Haus veröffentlichten Erklärung.

Betroffen von der Preissenkung sind Medikamente gegen Diabetes und Herzinsuffizienz sowie Blutverdünner. In den USA sind die Preise für Medikamente in der Regel höher als in anderen Industrieländern, weil es keine Regularien zur Preiskontrolle gibt. Auch mit einer Krankenversicherung müssen Patienten trotz hoher Beiträge vielfach kräftig zuzahlen.

„Präsident Biden und ich werden niemals aufhören, für die Gesundheit, das Wohlbefinden und die finanzielle Sicherheit des amerikanischen Volkes zu kämpfen“, erklärte Harris. Die Eindämmung der Inflation ist ein zentrales Thema im Wahlkampf. Von Harris fehlt bislang ein wirtschaftliches Programm. In einer Rede am Freitag will sie dazu erste Details verraten.

Die nun angekündigte Entlastung für Senioren könnte Harris kurz vor ihrem ersten gemeinsamen Wahlkampfauftritt mit Biden in Washington im Bundesstaat Maryland weiteren Aufwind verschaffen. In landesweiten Umfragen liegt die demokratische Präsidentschaftskandidatin leicht vor dem früheren Präsidenten und erneuten republikanischen Kandidaten Donald Trump.

Vance will vor TV-Duell die Rahmenbedingungen klären

5.04 Uhr: Donald Trumps Vizekandidat J. D. Vance wollte die Einladung zum TV-Duell mit Tim Walz nicht direkt annehmen. Sein demokratischer Konkurrent hatte zuvor bereits zugesagt, nachdem der Sender CBS News vier Termine vorgeschlagen hatte.

Vance sagte gegenüber Fox News, die Einladung sei erst vor wenigen Stunden gekommen. Er wolle sich zuerst die Rahmenbedingungen anschauen, welche Moderatoren geplant seien und ob es auch ein Live-Publikum geben werde. Er sei sich zwar sicher, dass es zu einem Duell oder sogar mehreren kommen werde, aber man werde nicht bei einer „Fake-News-Müll“-Debatte teilnehmen.

Kennedy will Deal mit Harris eingehen

2.20 Uhr: Robert F. Kennedy Jr. hat zwar keine realistische Chance, Präsident zu werden, dennoch könnte er im Rennen ums Weiße Haus eine entscheidende Rolle spielen. Der unabhängige Kandidat und Neffe des legendären US-Präsidenten John F. Kennedy liegt in einigen wichtigen Swing States laut Umfragen im einstelligen Prozentbereich, zeitweise lag er sogar im niedrigen zweistelligen Prozentbereich. Heißt: Er könnte Kamala Harris oder Donald Trump bei einem engen Rennen womöglich die entscheidenden Stimmen kosten.

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Seit Harris ins Rennen eingestiegen ist, haben sich die Werte Kennedys, der nicht in allen Staaten als Kandidat zugelassen ist, jedoch deutlich verschlechtert. In mehreren Umfragen ist eine Wählerwanderung hin zur Demokratin erkennbar. Wohl auch deswegen soll sich Kennedy nun um einen schmutzigen Deal bemüht haben. Wie die „Washington Post“ berichtet, habe sich das Team von Kennedy bemüht, einen Termin mit Harris zu bekommen, um einen Vorschlag zu unterbreiten.

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Der Inhalt: Wenn Harris ihm einen hochrangigen Posten in ihrer Regieung versprechen würde, zum Beispiel den des Kabinettssekretärs im Weißen Haus, würde er seine Anhänger dazu aufrufen für die Demokratin zu stimmen. Die Kennedy-Leute hätten sogar Umfragen vorbereitet, die angeblich belegen sollen, dass Harris oder Trump massiv von einer Allianz mit dem unabhängigen Kandidaten profitieren würden. Trotz alledem habe die Harris-Kampangne kein Interesse gezeigt.

Ähnliches hatte Kennedy dem Bericht zufolge wohl auch schon bei Trump versucht. Im Juli gab es sogar ein Treffen der beiden, doch auch dort kam es zu keiner Einigung.

Walz sagt TV-Duell mit Vance zu

1.50 Uhr: Der US-Vizepräsidentschaftskandidat der Demokraten, Tim Walz, hat sich zu einem TV-Duell mit seinem republikanischen Kontrahenten J. D. Vance am 1. Oktober bereit erklärt. „Wir sehen uns am 1. Oktober, JD“, schrieb der „Running Mate“ von Kamala Harris auf der Online-Plattform X. Vance, der mit Präsidentschaftsbewerber Donald Trump ins Weiße Haus einziehen will, äußerte sich zunächst nicht. 

Der Sender CBS News hatte die beiden Kandidaten zu einer Debatte in New York eingeladen und dafür vier Termine zur Auswahl gestellt – zwei im September und zwei im Oktober. Die Präsidentenwahl in den USA findet am 5. November statt. 

News vom 13. August: Ausgerechnet in Trumps Wahlheimat ist Harris jetzt in Schlagdistanz

6.09 Uhr: Im Bundesstaat Florida gilt Donald Trump vor der Wahl im November als deutlier Favorit. 2016 und 2020 setzte er sich gegen seine demokratischen Kontrahenten Hillary Clinton und Joe Biden durch, es gibt etwa eine Million mehr as Wähler registrierte Republikaner als Demokraten. Inzwischen ist Florida sogar die Wahlheimat des 78-Jährigen, nachdem er Jahrzehnte lang in New York City gelebt hatte.

Doch ausgerechnet dort macht Kamala Harris nun Boden gut. Laut einer neuen Umfrage der Suffolk University führt Trump in Florida mit 47 Prozent gegenüber Harris mit 42 Prozent. Sieht deutlich aus, doch laut Meinungsforscher David Paleologos, der das Political Research Center an der Universität leitet, befindet sich Harris damit in „Schlagdistanz“. Der Vorsprung ist etwas größer als der mögliche statistische Fehler.

„Diese Umfrage scheint darauf hinzudeuten, dass der überwältigende Vorteil der Republikaner bei registrierten Wählern teilweise dadurch ausgeglichen wird, dass Kamala Harris die Unabhängigen gewinnt, insbesondere die unabhängigen Frauen“, sagte Paleologos. „Florida könnte sich mehr zu einem umkämpften Staat entwickeln, als irgendjemand erwartet hätte“, glaubt er. Verstärkt würde das noch dadurch, dass in Florida gleichzeitig über eine Frage zu Abtreibungsrechten abgestimmt wird. Das könnte die Wahlbeteiligung unter Frauen in die Höhe treiben.

Cyber-Angriff auch auf Kamala Harris

4.11 Uhr: Das Wahlkampfteam der demokratischen US-Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris ist nach eigenen Angaben Ziel eines ausländischen Cyberangriffs geworden. Das bestätigte eine Sprecherin auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur. Demnach wurde das Team im Juli von der US-Bundespolizei FBI über eine „Beeinflussungsaktion ausländischer Akteure“ informiert. Die Sprecherin betonte jedoch, man verfüge über „robuste Cybersecurity“ und es sei nach aktuellem Kenntnisstand nicht gelungen, in die Systeme einzudringen. „Wir stehen weiterhin in Kontakt mit den zuständigen Strafverfolgungsbehörden“, so die Sprecherin.

Zuvor hatte das FBI bereits bestätigt, wegen eines möglichen Hackerzugriffs auf interne Kommunikation des Wahlkampfteams des republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump zu ermitteln. „Politico“ hatte am Wochenende zuerst über den Fall berichtet, nachdem das Nachrichtenportal mehrere E-Mails von einem Absender namens „Robert“ erhalten hatte, die interne Kommunikation des Wahlkampfteams enthielten. Die „Washington Post“ und „New York Times“ wurden auf ähnliche Weise kontaktiert.

News vom 13. August: Trump vergleicht Harris mit Melania – und nennt seine Wahl-Rivalin „schön“

18.26 Uhr: Der frühere US-Präsident Donald Trump sieht eine Ähnlichkeit im Aussehen zwischen seiner Wahl-Rivalin Kamala Harris und seiner Ehefrau Melania – zumindest in einer Harris-Zeichnung auf der Titelseite des US-Magazins „Time“. Die Parallele zog Trump in einem der skurrilsten Momente seines live übertragenen Gesprächs mit dem Tech-Multimilliardär Elon Musk am Montagabend (Ortszeit).

Der 78-jährige Präsidentschaftskandidat der Republikaner sagte über die Zeichnung, die Vizepräsidentin sehe darin aus „wie die schönste Schauspielerin, die jemals lebt“. Und er fügte hinzu: „Tatsächlich hat sie darauf wie eine großartige First Lady ausgesehen: Melania“. Allerdings relativierte Trump den Vergleich damit, dass er auch sagte, Harris sehe in der Zeichnung auf dem Titel der „Time“-Ausgabe gar nicht aus „wie Camilla“ – womit er zum wiederholten Male ihren Vornamen falsch aussprach, dies offenbar mit Absicht. 

Trump nannte die Präsidentschaftskandidatin der Demokraten gleichwohl direkt anschließend eine „schöne Frau“. Er sagte: „Aber natürlich ist sie eine schöne Frau – aber wir belassen es dabei, richtig?“ In anderen Teilen des auf Musks Onlineplattform X gestreamten Gesprächs äußerte sich der republikanische Präsidentschaftskandidat stark abfällig über seine Kontrahentin: Er bezeichnete sie unter anderem als „nicht schlaue Person“ und „radikal-linke Verrückte“.

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5.36 Uhr: Vier Wochen nach der Einstellung des Strafverfahrens gegen Donald Trump in der Dokumentenaffäre hat der frühere US-Präsident 100 Millionen Dollar (rund 91,5 Millionen Euro) Schadenersatz für die aufsehenerregende Razzia im Jahr 2022 auf seinem Anwesen Mar-a-Lago in Florida gefordert. Die Durchsuchung der US-Bundespolizei FBI offenbare „eine eindeutige Absicht zur politischen Verfolgung“, heißt es in der am Montag bekannt gewordenen Forderung.

Justizminister Merrick Garland und FBI-Direktor Christopher Wray seien vom üblichen Verfahren abgewichen, „um Trump zu schaden“, heißt es darin weiter. „Garland und Wray hätten niemals eine Razzia und eine anschließende Anklage gegen Präsident Trump genehmigen dürfen.“ Bei ehemaligen US-Präsidenten sei es „gängige Praxis, nichtpolizeiliche Mittel einzusetzen, um Unterlagen der Vereinigten Staaten zu erhalten“.

Trump hat bereits mehrfach Zivilklagen eingereicht, um sie wenige Wochen später wieder zurückzuziehen. Neben 100 Millionen Dollar Schadenersatz forderte der frühere US-Präsident nun die Rückerstattung von mindestens 15 Millionen Dollar an Gerichts- und Anwaltskosten. Das US-Justizministerium hat nun 180 Tage Zeit für eine Antwort. Können sich beide Seiten nicht einigen, wird der Streit vor einem Bundesgericht verhandelt.

Musk bietet seine Hilfe an – Trump „liebt“ es

4.12 Uhr: Nach dem inzwischen fast 90-minütigen Dialog zwischen Elon Musk und Donald Trump bleibt festzuhalten: Inhaltlich ist das Allermeiste nicht neu. Trump trägt die selben Punkte vor, um die es auch in seinen Reden geht. Musk agiert als Stichwortgeber. An einer Stelle bot der Tech-Milliardär Trump an, in einer Regierung unter ihm eine Rolle zu übernehmen. Er wäre gerne Teil einer Effizienzkommission, die sich darum kümmern soll staatliche Ausgaben zurzückzufahren. Trump sagte dazu, er würde das „lieben“.

Die ausführliche Analyse zum Interview lesen Sie hier.

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Elon Musk interviewt Donald Trump – Stream startet mit großer Verspätung

2.45 Uhr: Nach einer Dreiviertelstunde klappt es dann doch noch – aber nicht für alle. Das Audio-Interview soll aufgezeichnet und anschließend gepostet werden.

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2.15 Uhr: Eine Viertelstunde ist bereits vergangen, seitdem das Gespräch zwischen Elon Musk und Donald Trump online gehen sollte. Doch noch ist nichts passiert. Die meisten Nutzer sind offenbar nicht in der Lage, dem Livestream beizutreten. Stattdessen kommt die Fehlermeldung: „This Space is not available.“

FBI untersucht möglichen Hack von Trump-Vertrauten

1.50 Uhr: Das FBI ermittelt im Fall eines möglichen Hackerzugriffs auf interne Kommunikation des Wahlkampfteams des republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump. Das bestätigte die US-Bundespolizei übereinstimmenden Medienberichten zufolge in einer Mitteilung. Laut „New York Times“ nannte das FBI den Republikaner nicht namentlich, sondern bezog sich auf Medienberichte über einen „Cyberangriff im Wahlkampf“. Bei der „Washington Post“ hieß es unter Berufung auf mit der Situation vertraute Personen, die Behörde untersuche auch eine mögliche Hackerattacke auf das Wahlkampfteam der demokratischen Gegenseite. 

Das Nachrichtenportal „Politico2 hatte am Wochenende zuerst über den Fall berichtet. Demnach hatte Trumps Sprecher Steven Cheung von einem Hack gesprochen, nachdem das Online-Portal mehrere E-Mails von einem Absender namens „Robert“ erhalten hatte, die interne Kommunikation des Wahlkampfteams enthielten. Die „Washington Post“ gab an, auf ähnliche Weise kontaktiert worden zu sein. Den US-Medien soll ein 271 Seiten langes internes Dossier über Trumps Vizepräsidentschaftskandidaten J.D. Vance zugespielt worden sein. Solche Dossiers dienen im US-Wahlkampf unter anderem dem Zweck, besser auf politische Angriffe der Gegenseite vorbereitet zu sein.

Die News vom 12. August: Elon Musk reagiert mit übelster Beschimpfung auf Brief aus Brüssel

22.52 Uhr: Die EU-Kommission hat Elon Musks Online-Plattform X kurz vor dessen Interview mit Donald Trump vor Verletzungen des europäischen Gesetzes gegen Hetze und Gewaltaufrufe im Netz gewarnt. Die Vorgaben des Gesetzes DSA gälten auch für Musk selbst als Nutzer mit 190 Millionen Follower-Accounts, betonte Breton in einem Brief. 

Der EU-Kommissar bezog sich dabei ausdrücklich auf die jüngsten Krawalle in Großbritannien, nach denen Musk Beiträgen von Rechtsextremen Reichweite verlieh. Auslöser der rechtsextremen Randale waren Falschmeldungen im Internet über den mutmaßlichen Täter bei einem Messerangriff auf Kinder in Southport nahe Liverpool Ende Juli.

Breton betonte, dass Beiträge bei X auch für Nutzer in der EU zugänglich seien. Deshalb beobachte man in Brüssel die Risiken durch die Verbreitung von Beiträgen, die „Gewalt, Hass oder Rassismus“ Vorschub leisteten. Er verwies auch auf den Zusammenhang mit politischen oder gesellschaftlichen Ereignissen rund um die Welt, „inklusive Debatten und Interviews im Kontext von Wahlen“. 

Elon Musk reagierte mit einer derben Beleidigung auf das Schreiben. „Um ehrlich zu sein, wollte ich mit diesem Tropic-Thunder-Meme antworten, aber sowas Unverschämtes und Unverantwortliches würde ich NIEMALS tun“, so Musk, der das Meme dann trotzdem postete. Es zeigt Tom Cruise in der Rolle des Studiobosses Les Grossmann aus dem Film „Tropic Thunder“, wie er ins Telefon brüllt. Dazu die Worte: „Treten Sie einen großen Schritt zurück und ficken Sie buchstäblich Ihr eigenes Gesicht.“

Trumps Sprecher Steven Cheung teilte ebenfalls aus. In einer Reaktion auf X nennt er die EU einen „Feind der freien Rede“ und verbittet sich Eingriffe in den US-Wahlkamp. „Nur im Amerika von Joe Biden und Kamala Harris kann sich eine undemokratische ausländische Organisation ermutigt fühlen, diesem Land zu sagen, was es zu tun hat. Sie wissen, dass ein Sieg von Präsident Trump bedeutet, dass Amerika sich nicht mehr abgezocken lassen wird“, schreibt Cheung.

Musk will (ab 2.00 Uhr MESZ am Dienstag) ein Live-Interview mit Trump führen. Er ist inzwischen zu einem Unterstützer des Ex-Präsidenten geworden, der bei der US-Präsidentschaftswahl im November ins Weiße Haus zurückkehren will. X solle die Effizienz der Systeme zur Einhaltung des DSA (Digital Services Act) sicherstellen und über Maßnahmen an sein Team berichten, schrieb Breton.

Donald Trump meldet sich auf Twitter zurück

20.30 Uhr: Nach langer Abstinenz hat sich der Republikaner Donald Trump wieder auf der Plattform X zu Wort gemeldet. Knapp ein Jahr nach seinem letzten Beitrag dort veröffentlichte der republikanische US-Präsidentschaftskandidat eine Serie von Posts auf seinem X-Account. 

Den Anfang machte er mit einem Wahlkampfvideo. Darin wird sein Weg von seinem ersten Wahlsieg 2016 bis zu seiner aktuellen Präsidentschaftskandidatur als stetiger Kampf gegen Widerstände seiner politischen Gegner dargestellt - und als Heldengeschichte eines Mannes, der sich dadurch nicht unterkriegen lasse. 

Es folgten mehrere andere Clips und Wahlkampfbeiträge - und Werbung für Trumps geplanten Austausch mit dem X-Eigentümer Elon Musk auf der Plattform in der deutschen Nacht zu Dienstag. Der Tech-Milliardär unterstützt den Republikaner offen im aktuellen Präsidentschaftswahlkampf.

Trump verbreitet neue Verschwörungstheorien

10.10 Uhr: Ex-Präsident Donald Trump bezweifelt, dass Menschen Veranstaltungen seiner Gegenkandidatin Kamala Harris besuchen. In Social-Media-Posts behauptete er, sie habe künstliche Intelligenz eingesetzt, um Bilder und Videos von falschen Menschenmengen zu erstellen. Niemand habe an der Kundgebung von Vizepräsidentin Harris in Michigan teilgenommen. Harris solle von der Wahl 2024 „disqualifiziert“ werden.

Mehrere US-Medien, darunter CNN und „New York Times“, die be der Veranstaltung dabei waren, haben Trump widersprochen. Fotos und Videos der Veranstaltung – darunter auch Videos von CNN – zeigten, dass bei der Kundgebung eine beträchtliche Menschenmenge anwesend gewesen sei.

Biden spricht über Gründe für Rückzug als Präsidentschaftskandidat

8.16 Uhr: Amtsinhaber Joe Biden hat in einem Interview über die Beweggründe für seinen Rückzug als Kandidat der Demokraten für die Präsidentschaftswahl gesprochen. Es sei ihm darum gegangen, sein Bestes zu tun, um die Demokratie in den Vereinigten Staaten zu schützen und eine Wiederwahl des Republikaners Donald Trump zu verhindern, sagte Biden in dem Gespräch mit dem US-Sender CBS News. „Wir müssen, müssen, müssen Trump schlagen“, betonte der 81-Jährige.

Umfragen hätten ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen ihm und Trump prognostiziert, sagte Biden. Doch Senatoren und Abgeordnete aus seiner Partei hätten Befürchtungen geäußert, dass sein Festhalten an der Präsidentschaftskandidatur auch ihre eigenen Erfolgschancen eintrüben könnte. Er sei in der Folge besorgt gewesen, dass die Frage nach seinem Verbleib als Kandidat den Wahlkampf überschatten würde. „Ich dachte, das wäre eine wirkliche Ablenkung“, sagte er. Zudem habe er sich schon im Wahlkampf 2020 als Präsident des Übergangs zu einer jüngeren Generation gesehen, erklärte Biden.

Biden warnte zugleich vor einem Sieg von Donald Trump. „Er ist eine echte Gefahr für die Sicherheit Amerikas“, sagte der Amtsinhaber. „Wir stehen an einem Wendepunkt der Weltgeschichte“, erklärte Biden weiter. „Das tun wir wirklich (...) und die Demokratie ist der Schlüssel.“

Die News vom 11. August: Nach Trump-Vorschlag: Harris will Trinkgeldsteuer abschaffen

8 Uhr: Zwei Monate nach einem entsprechenden Vorschlag des republikanischen US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump will nun auch die Demokratin Kamala Harris nach einem Wahlsieg die Besteuerung von Trinkgeldern in den USA abschaffen. Das versprach die Präsidentschaftskandidatin bei einer Wahlkampfveranstaltung in Las Vegas. 

In der Wüstenstadt arbeiten wegen des legalisierten Glücksspiels besonders viele Menschen im Hotel- und Gastgewerbe. Sie bekommen oft den eher niedrigen Mindestlohn, weswegen viele Beschäftigte auf das Trinkgeld angewiesen sind. Der Mindestlohn wird von den Bundesstaaten festgelegt.

„Und es ist mein Versprechen an alle hier: Wenn ich Präsidentin bin, werde ich den Kampf für die arbeitenden Familien Amerikas fortsetzen, inklusive einer Erhöhung des Mindestlohns und einer Streichung der Steuern auf Trinkgelder für Angestellte im Dienstleistungs- und Gastgewerbe“, sagte die Vizepräsidentin vor Tausenden Anhängern. 

Trump hatte die Abschaffung der Trinkgeldbesteuerung vor rund zwei Monaten in Las Vegas vorgeschlagen und war damit in dem umkämpften Bundesstaat Nevada auf gute Resonanz gestoßen. Nun scheint ihm seine Widersacherin bei der populären Forderung den Wind aus den Segeln nehmen zu wollen – Trump reagiert prompt.

Harris habe seinen Vorschlag „kopiert“, schrieb er auf der von ihm mitgegründeten Plattform Truth Social und meldete Zweifel an, ob die Demokratin es ernst meine. „Der Unterschied ist, dass sie es nicht machen wird, sie will das nur aus politischen Gründen“, schrieb er. „Das war eine Trump-Idee.“ Harris habe keine eigenen Ideen und könne nur von ihm „stehlen“, klagte er. Der Kandidat der Republikaner für das Amt des Vizepräsidenten, J.D. Vance, schickte auf der Plattform X die Frage hinterher, wieso die Vizepräsidentin das Vorhaben nicht schon jetzt umsetze, wo sie doch Teil der Regierung sei. 

Die News vom 10. August: Ex-Vize Pence verweigert Trump die Stimme

14.09 Uhr: Einst ein vehementer Unterstützer Donald Trumps, hat der ehemalige US-Vize-Präsident Mike Pence längst mit seinem ehemaligen Chef gebrochen. Ausschlaggebend dafür dürfte nicht zuletzt der Sturm auf das Kapitol gewesen sein, bei dem Pence selbst im Parlament anwesend war. Anschließend weigerte er sich, Trumps Lüge von der gestohlenen Wahl weiterzuverbreiten. Doch: „Präsident Trump war nicht nur mein Präsident, sondern mein Freund“, stellt er nun klar.

Ausgerechnet diesem ehemaligen Freund will der Republikaner bei den US-Wahlen im November jedoch die Stimme verweigern. Das stellte Pence bei einer Veranstaltung vor konservativen Aktivisten klar. Seine Stimme den Demokraten zu geben, komme für ihn aber auch nicht infrage. Deshalb werde er keinen Kandidaten wählen. Die Republikaner kritisierte Pence klar: Die Partei setzte auf einen „Populismus, der von konservativen Prinzipien losgelöst ist“.

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Probleme bei Trump-Flugzeug

1.24 Uhr: Laut US-Medien hat das Flugzeug des republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump auf dem Weg zu einer Wahlkampfveranstaltung im US-Bundesstaat Montana technische Probleme gehabt. Das berichteten unter anderem die Sender CNN und die „Washington Post“ unter Berufung auf Flughafenpersonal und mit der Situation vertraute Personen. Demnach landete die Maschine sicher am Flughafen der Stadt Billings.

Den Berichten zufolge hätte das Flugzeug eigentlich im etwa 240 Kilometer entfernten Bozeman landen sollen. Trump hat am Abend (Ortszeit) eine Spendenveranstaltung und einen Wahlkampfauftritt in Montana. Kurz nach der Landung veröffentlichte das Wahlkampfteam des 78-Jährigen auf der Plattform X ein Video, in dem er zu seinen Anhängern in dem Bundesstaat spricht. Die technischen Probleme adressiert er in dem Video nicht.

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