Essen. Seit 14 Jahren sitzt Ahmad Omeirat für die Grünen im Rat der Stadt Essen. Jetzt verlässt er mit einem Instagram-Post seine Partei. Der Grund.
Der Essener Ratsherr Ahmad Omeirat will die Grünen verlassen. Gründe seien vor allem die Migrationspolitik und die Haltung der Grünen zum Gaza- und Libanon-Konflikt. „Die Grünen standen für eine Integrationspolitik, die Minderheiten Chancen gibt, für sozialen Aufstieg und eine Asylpolitik, die Leben rettet, statt Grenzen dichtzumachen. Doch mit der Zeit war ich mit meinen Positionen bei den Grünen zunehmend isoliert. Am Anfang wurde meine Stimme und diese Positionen gehört, aber mit der Zeit wurden immer mehr Werte und Versprechen aufgegeben“, so Omeirat in einem Statement auf Instagram.
Der Essener hat seine Partei am Dienstag (21. Januar 2025) über seine Entscheidung informiert. Ahmad Omeirat gehört seit 14 Jahren dem Rat der Stadt Essen an. Als integrationspolitischer Sprecher und Sprecher für ethnische Ökonomie war Omeirat jahrelang bei den Grünen aktiv.
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Trotz des Parteiaustritts will Omeirat sein Ratsmandat behalten. Denn: „Ich habe eine Verantwortung gegenüber den Menschen, die mich gewählt haben. Damit wir diese menschenrechtsorientierte Politik wenigstens in Essen möglich machen können“.
Politiker bleibt im Stadtrat Essen parteilos
In einem Telefongespräch mit dieser Zeitung betonte der Politiker, dass er trotz der politischen Spannungen fest zu seinen Überzeugungen stehen werde. „Wer mich kennt, weiß, dass mich die Politik nicht verändert hat“, sagte er. Seine Haltung gegen den Rechtsruck und in der Migrations- und Integrationspolitik sei unverändert. „Ich werde meine Meinung nicht ändern, sondern stabil bleiben“, so der Essener.
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Ob Omeirat zu einer anderen Partei wechseln wird, steht noch nicht fest. „Ich bleibe erstmal parteilos.“ Seine Stimme im Rat will Omeirat aber immer den demokratischen Parteien geben. „Ich kann aber auch sagen, dass meine Stimme im Stadtrat immer eine unterstützende Stimme für den demokratischen Flügel sein wird. In Grundsatzfragen der Demokratie wird man auf mich zählen können“, sagte er.
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