Kreis Kleve. Die Kreispolizeibehörde Kleve arbeitet bei der Bekämpfung von Drogenlaboren nicht strukturell mit niederländischen Behörden zusammen.

Die NRZ bat die Kreispolizeibehörde in Kleve um eine Einschätzung der Lage bezüglich der Produktion von synthetischen Drogen wie Speed, Ecstasy, Crystal Meth und MDMA. Wie berichtet geht aus einer Studie niederländischer Sicherheitsbehörden hervor, dass sich die Produktionsstätten von synthetischen Drogen an die deutsch-niederländische Grenze im Bereich der Provinzen Gelderland und Overijssel verlagert hat. Die Niederländer gehen davon aus, dass das Problem in Deutschland bereits größer ist als bekannt, weil dem Problem in Deutschland noch zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt werde.

Drogenabfälle im Kreis Kleve

Die Direktion Kriminalität der Kreispolizeibehörde in Kleve teilt der NRZ mit, dass sie keine Einschätzung dazu abgeben könne, ob die Produktion von synthetischen Drogen im Kreis Kleve zugenommen hat. Gleichwohl erkenne man, dass eine Entsorgung von illegalen Abfallstoffen der Drogenproduktion im deutsch-niederländischen Grenzgebiet erfolgt. „Die Entsorgung von Abfallprodukten der Drogenproduktion werden nicht nur als Umweltdelikt, sondern auch als Verstoß gegen das BtmG (Betäubungsmittelgesetz, Anm. d.Red) bewertet, so dass bei Feststellung ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wird. Dabei nimmt die KPB Kleve i. d. R. Kontakt zur niederländischen Polizei auf, da sich die Drogenlabore i. d. R. auf niederländischem Hoheitsgebiet befinden.“

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Es lägen der Kreispolizeibehörde auch keine Erkenntnisse über eine mögliche Zuwanderung der Drogenkriminalität aus den Niederlanden vor. „Sollten die Niederlande den Druck auf die Täter jedoch erhöhen, so wäre eine Verlagerung der Betriebsstätten nach Deutschland nicht auszuschließen“, so die Direktion Kriminalität in Kleve.

Keine strukturelle Zusammenarbeit mit den Niederländern

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Auf die Frage, ob die Kreispolizeibehörde auf dem Gebiet der Bekämpfung von Drogenlaboren mit den niederländischen Behörden zusammenarbeite oder ob es eine grenzüberschreitende Arbeitsgruppe geben, schreibt die Polizei: „Nein. Eine Zusammenarbeit beschränkt sich auf Einzelfälle, in welchen grenzüberschreitende Zusammenhänge bekannt sind.“

Auch gebe es bei der Kreispolizeibehörde keine Einheit, die sich gezielt mit der organisierten Drogenkriminalität im Grenzgebiet beschäftigt. Die Behörde schreibt: „Bei entsprechenden Vorfällen wird der Fall innerhalb der KPB Kleve von einem Zentralkommissariat bearbeitet. Bei Erkenntnissen zur organisierten Kriminalität liegt die Zuständigkeit beim PP (Polizeipräsidium, Anm.d.Red.) Krefeld.“