Emmerich. Wie ist die rechtliche Lage beim Automatenkiosk auf der Hühnerstraße in Emmerich? Dazu wurde von Seiten der Stadt nochmal Stellung bezogen.
- Kiosk-Mitinhaber Raphael Carvalho postete ein Video
- Nutzungsuntersagung der Unterhaltungsautomaten
- Anlaufstelle für jüngere Kundschaft
Eine traurige Nachricht? In der Hühnerstraße in Emmerich droht den Automatenkiosk Areamat das Aus. Bereits am Dienstag, 2. Juli, postete Kiosk-Mitinhaber Raphael Carvalho ein Video auf der Social-Media-Plattform Tik Tok, in dem er erklärt, dass die Stadt Emmerich die Unterhaltungsautomaten in seinem Geschäft verbiete. „Obwohl wir zur Eröffnung eine mündliche Zusage von der Stadt hatten“, so Carvalho auf NRZ-Anfrage.
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Bereits im August vergangenen Jahres hatte der Bocholter Raphael Carvalho gemeinsam mit dem Oberhausener Mehdi Latifi den Automatenkiosk in der Emmericher Innenstadt eröffnet. Die Idee dahinter, so der Inhaber, sei es, „das bestehende Geschäft auch außerhalb der regulären Öffnungszeiten zugänglich zu machen“. Dann kam der erste Außenstandort nach dem Vorbild des Emmericher Ladens mit Tabak, Süßwaren, Getränken und Unterhaltungsautomaten hinzu. Dieses Angebot ist seitdem 24 Stunden geöffnet.
Autiomatenkiosk in Emmerich muss sein Unterhaltungsangebot entfernen
Dabei nicht nur die Spielautomaten sehr beliebt sind, sondern auch die Food-Automaten. Dabei ist der Warenursprung nach Angaben des Inhabers Mehdi Latifi tatsächlich nicht nur aus den Staaten. „Es ist nahezu aus aller Welt etwas verfügbar, von den USA über Mexico, Südkorea, Japan, Vietnam, den Vereinigten Arabischen Emiraten oder Indien“, sagte er zur Eröffnung.
Vor allem für die jüngere Kundschaft in Emmerich ist der Areamat bereits zu einer Anlaufstelle geworden. Doch nun droht dem Konzept das Aus. Bereits im Februar 2024 hat die Stadt Emmerich dem Betreiber des Areamat untersagt, die Vergnügungsstätte in der Hühnerstraße zu betreiben. Denn die Hühnerstraße ist durch einen Bebauungsplan überplant“, teilt die Stadt auf Anfrage mit. Diese Pläne sollen eine mögliche Bebauung städtebaulich sinnvoll regeln und ordnen. Aus diesem Grund habe die Stadt das Konzept des Automatenkiosks an der Hühnerstraße abgelehnt.
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Stadt Emmerich: Straße durch Bebauungspläne abgedeckt
Zudem weist Carvalho in seinem TikTok-Video darauf hin, dass es in der Straße bereits eine Spielhalle gebe, die Bestandsschutz genieße. Die Stadt entgegnet, dass die Spielhalle in der Straße bereits existierte, bevor die Stadt ihren Bebauungsplan beschlossen hat. Auch wenn die Spielhalle Bestandsschutz habe, werde es keine neue Spielhalle in der Straße geben, wenn diese nicht mehr da sei, so Pressesprecher der Stadt Tim Terhorst.
Außerdem teilt die Stadt mit, dass die Inhaber mit ihrem Konzept begonnen haben, ohne einen entsprechenden Antrag bei der Stadt zu stellen. „Erst im September hat der Inhaber diesen Antrag gestellt, der im Februar 2024 aus städtebaulichen Gründen abgelehnt wurde“, so Terhorst. Dagegen habe der Bocholter vor dem Amtsgericht Düsseldorf geklagt. Diese Klage sei dann aber zurückgezogen worden, weil es keine Aussicht auf Erfolg gab“, so Carvalho.
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Ein Monat Zeit, die Automaten zu entfernen
Nach Angaben der Stadt wurde am Donnerstag, 13. Juni, die Nutzungsuntersagung der Unterhaltungsautomaten eindeutig ausgesprochen. Im Gegenzug hat der Betreiber des Automatenkiosks einen Monat Zeit, die betroffenen Automaten zu entfernen. Betroffen sind vor allem diverse Spielautomaten wie zum Beispiel Glücksspielautomaten, Mortal Kombat, Airhockey oder Boxen mit dem Punchingball.
Steht ein neues Lokal vor dem Aus? Raphael Carvalho geht davon aus, dass sich sein Geschäft in der Hühnerstraße nicht mehr halten kann, denn „durch die Entfernung wird der Umsatz stark zurückgehen und wir müssen dann auch Mitarbeiter entlassen“, so der 49-Jährige. Grundsätzlich steht die Stadt Emmerich dem Geschäftsmodell grundsätzlich offen gegenüber. Sollte der Inhaber alternative Standorte finden, überprüft die Verwaltung gerne ob an den Örtlichkeiten das Geschäftsmodell realisiert werden kann.
>>> Informationen an die Kommunalpolitiker
Auf der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Emmerich vor der Sommerpause hakte Joachim Sigmund (BGE) zu der Thematik bei der Verwaltung nach. Dr. Stefan Wachs, Erster Beigeordneter, konnte berichten, dass in diesem Lokal in der Hühnerstraße sowohl Spielautomaten als auch Verkaufsautomaten aufgestellt seien.
Dem Sachverhalt zugrunde liege ein Bebauungsplan, vermutlich aus den 1980er-Jahren, wonach Vergnügungsstätten nicht zulässig seien. Dies sei zum damaligen Zeitpunkt so gehandhabt worden, um eben solche Lokalitäten nicht in der Innenstadt anzusiedeln.
Aus diesem Grund sei die Aufstellung von Spielautomaten in diesem Lokal nicht gestattet. Ferner erinnerte Wachs daran, dass der Rat vor drei bis vier Jahren das Vergnügungsstättenkonzept verabschiedet habe. Auf Grundlage dieses Konzeptes seien einige Bebauungspläne neu aufgestellt worden. Betroffen hiervon seien ebenfalls Vergnügungsstätten im Bereich der Innenstadt.