Emmerich. Kita Rappelkiste darf weitere 1,5 Gruppen an der Alten Näherei einrichten. Risiko, dass Bedarf nicht langfristig besteht, trägt der Trägerverein.

Nun ist es fix. Die Kita Rappelkiste bekommt einen Ausbau um 1,5 Gruppen. Aber dafür wird das Gebäude der alten Näherei an der Ecke Wasserstraße/Neustadt genutzt. Mit neun Ja-, zu fünf Nein-Stimmen bei einer Enthaltung hat der Jugendhilfeausschuss das so beschlossen und sich gegen die Nutzung des Pavillons der Luitgardisgrundschule ausgesprochen, den die Verwaltung bevorzugte.

In einem gemischten Abstimmungsbild waren es vor allem CDU und BGE, die sich für diese Lösung ausgesprochen hatten. Auch eine kurzfristig vorgestellte dritte Alternative, die Nutzung von Schulräumen entlang der Seminarstraße, kam nicht zum Zuge.

Elten bekommt insgesamt 2,5 neue Gruppen

Die Verwaltung kam in ihrer Risikobewertung zu dem Schluss, dass es besser sei, eigene städtische Immobilien zu nutzen, denn der Mehrbedarf an Kita-Flächen in Elten – mit der zusätzlichen Gruppe für das Familienzentrum St. Martinus ist nun der Ausbau um 2,5 Gruppen einstimmig beschlossen worden – sei keineswegs langfristig gesichert. Zudem liegt die Schule direkt neben der Kita, was organisatorisch sicherlich besser ist. Und man sei bei städtischen Immobilien in Zukunft flexibler, wenn der Bedarf wieder sinke.

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Auch der Kneipp-Verein, dem Räume im Pavillon zugesagt wurden, wurde nicht vergessen. Zwischen Kita und Verein hätten Lösungen im Pavillon und in den Schulräumen an der Seminarstraße gefunden werden können. Christopher Papendorf (BGE) hatte hier die Sorge geäußert, man stoße dem Kneipp-Verein vor den Kopf, „nur weil die Verwaltung etwas nicht will“.

Verwaltung sieht sich in der Verantwortung auf Risiken hinzuweisen – Politik beschließt

Bürgermeister Peter Hinze verdeutlichte die Rolle der Verwaltung: „Uns sind die Vereine nicht egal. Wir haben Vorschläge für den Kneipp-Verein gemacht. Es geht um das Risiko für den Trägerverein und den Haushalt. Wenn die Politik das so beschließt, ist das ok. Aber wir haben die Verantwortung darauf hinzuweisen. Das ist unsere Aufgabe.“ Auf der einen Seite gehe es um Haushaltskonsolidierung, auf der anderen Seite zeige die Politik die Bereitschaft, ins Risiko zu gehen, zeigte Hinze auf.

Nun wird ein Investor die alte Näherei, zuletzt Getränkehandel Jansen, aufbereiten und vermieten. Suboptimal sieht die Verwaltung hier die Hol- und Bringsituation im Kreuzungsbereich. Das „ist zu regeln“, so Gaby Niemeck, stellvertretende Leiterin des Fachbereichs Jugend Schule Sport.

Die Zusage an die Kirche für das Familienzentrum St. Martinus ist bindend

Der Trägerverein des Elterninitiativkindergartens Rappelkiste wird ein Risiko tragen müssen. Der Kirche ist als Träger der Kita St. Martinus für 20 Jahre die Einrichtung einer weiteren Gruppe per Beschluss des Jugendhilfeausschusses zugesichert worden. Refinanzierbar sind nach dem Kinderbildungsgesetz nur tatsächlich belegte Plätze.

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Sollten die Kita-Zahlen in einigen Jahren runtergehen, dann läuft die Kita Rappelkiste Gefahr, die Betriebskostenzuschüsse nicht zu bekommen, wegen der Zusage an St. Martinus. „Wir haben den Vorstand des Trägervereins auf das Risiko hingewiesen“, sagte Niemeck. Nadine Bremer, Fachbereichsleiterin Jugend, Schule, Sport, machte aber deutlich: „Das ist Gesetz. Ob Sie das nun beschließen oder nicht.“ Die Zusage an St. Martinus sei bindend.

Investor hat Planungssicherheit für fünf Jahre

Planungssicherheit hat der Investor an der alten Näherei erstmal nur für fünf Jahre. Das ist mit sechs Ja-Stimmen, bei drei Nein-Stimmen und fünf Enthaltungen so beschlossen worden.

Für 2023 werden in Elten 122 Ü3-Kinder in der Betreuung prognostiziert (2021 sind es 101). Aber dann geht die Stadt Emmerich wieder von sinkenden Zahlen aus. Ab 2026 sind es 111 Kinder – aber eben alles „nur“ prognostiziert. Noch schwieriger ist die Prognose U3: Von 116 in 2021 geht’s auf 111 Kinder in 2022 und 109 in 2023. Es ist schwer, über ungeborene Kinder eine langfristige Prognose zu erstellen.

Elten bekommt eine überdurchschnittliche U3-Deckungsquote

Mit den nun beschlossenem Ausbau schafft die Stadt für Ü3-Kinder eine Deckungsquote von 103,19 (97 Plätze in Elten). Für U3 eine Quote von 59,80 (38 Plätze): „Für die Stadt insgesamt haben wir eine Deckung von 37,63 Prozent. Nur in Elten haben wir eine viel höhere Deckungsquote. Es besteht die Gefahr, dass Plätze nicht genutzt werden“, sagte Nicole Sluyter, Gruppenleiterin Tagesbetreuung bei der Stadt, zur langfristigen Perspektive. Auch im NRW-Vergleich habe Elten eine sehr hohe Deckungsquote.