Düsseldorf. Köln hat als erste deutsche Großstadt ein Nachtfahrverbot für Mähroboter zum Schutz der Igel erlassen. Auch andere NRW-Städte könnten bald nachziehen.
Als erste deutsche Großstadt hat Köln ein Nachtfahrverbot für Mähroboter zum Schutz der Igel erlassen. Seit dem 1. Oktober dürfen die automatischen Mäher in der Domstadt nicht mehr in der Dämmerung oder in der Nacht in den Garten geschickt werden. Begründet wurde diese Entscheidung mit der Verletzungsgefahr für Igel. Doch nicht nur in Köln, auch in weiteren NRW-Städten ist ein solches Nachtfahrverbot Thema.
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So könnte schon bald die Landeshauptstadt Düsseldorf nachziehen: Derzeit prüfe die Verwaltung die Umsetzung einer Allgemeinverfügung, wie ein Sprecher auf Rückfrage der NRZ erklärt. Ende August hatte die Politik mit Stimmen von Grünen, SPD, Linken und der Fraktion Partei/Klima beschlossen, dass die Verwaltung das Verbot rechtlich prüfen und wenn möglich umsetzen soll. Grundlage für ein solches Verbot könnte – wie auch in Köln – das Bundesnaturschutzgesetz sein. „Demnach ist es verboten, besonders und streng geschützte Tiere zu töten, zu fangen oder zu verletzen“, so der Sprecher weiter.
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Nachtfahrverbot für Mähroboter in Düsseldorf: Kontrollen nur schwer umzusetzen
Sollte ein Verbot auf Basis des Bundesnaturschutzgesetzes nicht möglich sein, solle geprüft werden, ob ein Nachtfahrverbot für Mähroboter auf einer anderen Rechtsgrundlage, beispielsweise des Bundesimmissionsschutzgesetzes in Verbindung mit der Geräte- und Maschinenlärmschutzordnung, eingeführt werden kann.
Doch auch bei Inkrafttreten des Verbots sei die Einhaltung nur schwer zu kontrollieren: „Es ist inzwischen absehbar, dass eine flächendeckende Kontrolle dieses Verbotes nicht umsetzbar sein wird. Der wesentliche Punkt wird also darin liegen, die Rechtslage zu klären und zu verdeutlichen.“
Nachtfahrverbot für Mähroboter: Weitere Forderungen
Auch die Grünen-Fraktion in Rheinberg möchte ein nächtliches Fahrverbot für Mähroboter durchsetzen. Die Partei fordert die Stadtverwaltung auf, zu prüfen, in welcher Form ein nächtliches Betriebsverbot im Stadtgebiet möglich sei und wie dieses umgesetzt werden könne.
„Auch wenn keine aktive Kontrolle der Einhaltung eines Verbots seitens der Stadt erfolgen würde, stellt dies dennoch ein klares Signal an die (in Bezug auf die Gesamtbevölkerung wenigen betroffenen) Bürger*innen dar und dürfte auch zu einer höheren entsprechenden Wachsamkeit und Selbstkontrolle in der Nachbarschaft führen“, heißt es in einer aktuellen Mitteilung der Partei. Ähnliche Forderungen äußerte die Moerser SPD Ende September im Rat.