Hamburg. Erst Verdienstausfall, jetzt nur 14 Tage Urlaub. Hunderte betroffen, Gewerkschaft alarmiert. Wie das Vorgehen begründet wird.

Einen Teil seiner gut 700 Fahrer in Hamburg holte der Fahrdienst Moia im Frühjahr für sechs Wochen zurück aus der kompletten Kurzarbeit. Die schwarz-goldenen Elektrobusse ersetzten zeitweise im Auftrag der Stadt den normalen Bus- und Bahnverkehr. Nachts brachte Moia als Ersatz für den während der nächtlichen Ausgangssperre eingestellten Nahverkehr unter anderem Amazon-Beschäftigte aus Hamburg zu ihrem Arbeitsplatz in Winsen.

Die Mehrzahl der Moia-Fahrerinnen und Fahrer aber blieb in voller Kurzarbeit und musste weiter mit reduziertem Lohn auskommen. Jetzt sind sie doppelt gekniffen. Denn: Weil die Fahrerinnen allein in diesem Jahr fünf Monate lang erzwungenermaßen nicht hinter dem Steuer gesessen haben, müssen sie jetzt auch noch auf größere Teile ihres Jahresurlaubs verzichten.

Moia streicht Fahrern zehn Tage Urlaub

„Moia hat den Urlaubsanspruch der tatsächlich geleisteten Arbeitszeit angepasst. Für jeden vollständigen Monat, in dem der Fahrer komplett in Kurzarbeit 100 gewesen ist, verfällt der Urlaubsanspruch für diesen Monat“, teilt das Unternehmen auf Abendblatt-Anfrage mit. Im Ergebnis bedeutet das: Von den 24 Tagen Jahresurlaub der Fahrer sind für mehrere Hundert von ihnen zehn Tage gestrichen.

Der Fahrdienst beruft sich bei seinem Vorgehen auf ein Urteil aus dem vergangenen Jahr: Damals habe ein Fahrer von Moia in Hannover gegen die dort – und laut Unternehmen auch in Hamburg – bereits 2020 vorgenommenen Urlaubskürzungen geklagt – und verloren. Auf dieser Basis habe Moia „in Absprache mit dem Hannoveraner Betriebsrat entschieden, die Anpassungen entsprechend durchzuführen“, so eine Unternehmenssprecherin gegenüber dem Abendblatt.

„Kurzarbeit ist mit Urlaub nicht gleichzusetzen"

Tatsächlich hatte es zuletzt weitere Urteile gegeben, die Urlaubskürzungen nach langer Kurzarbeit 100 für rechtmäßig erklärten. Der Tenor: Urlaub diene als Erholungsphase für die Arbeit. Wenn nicht gearbeitet worden sei, bestehe kein Anspruch auf Erholungsurlaub.

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Der Deutsche Gewerkschaftsbund und seine Einzelgewerkschaften sehen das naturgemäß ganz anders. „Kurzarbeit ist mit Urlaub nicht gleichzusetzen. Die Beschäftigten müssen erreichbar sein und kurzfristig an die Arbeitsstelle zurückkehren können. Kurzarbeit ist wie Bereitschaftsdienst, und dafür muss es natürlich auch Urlaub geben“, sagt Berthold Bose, der Ver.di-Landeschef in Hamburg.

Kein Betriebsrat bei Moia in Hamburg

Nach Einschätzung der Dienstleistungsgewerkschaft ist das Vorgehen von Moia „einer von wenigen Einzelfällen. Nur in der Kulturbranche gibt es einige Unternehmen, die ebenfalls Urlaub kürzen“, so Bose. Ob auch andere Tochterunternehmen des Volkswagen-Konzerns Beschäftigten Urlaubstage streichen? „Dazu können wir keine Aussage machen“, heißt es bei Moia.

Bei der IG Metall im Norden heißt es zu Urlaubskürzungen: „Es mag den einen oder anderen Versuch gegeben haben. Diese konnten jedoch abgewehrt werden.“ In den meisten Betrieben der Branche seien in den Vereinbarungen zur Kurzarbeit Urlaubskürzungen ausgeschlossen worden, sagt ein Sprecher des Gewerkschaftsbezirks Küste. „Wir haben unseren Betriebsräten dazu geraten.“ Bei Moia in Hamburg gibt es keinen Betriebsrat. „Noch nicht“, sagt einer der 700 Elektrobus-Fahrer.