Die US-Handelsbehörde ITC will eine Patent-Klage des Smartphone-Herstellers HTC gegen den iPhone-Anbieter abweisen.

New York. Apple im Patentkrieg: Nicht nur gegen Samsung muss sich der Konzern zur Wehr setzen, auch der Handyhersteller HTC klagt wegen Patentrechstverletzungen. Allerdings gewinnt Apple deutlich an Oberwasser: Die US-Handelsbehörde ITC kündigt an eine Klage von HTC abzuweisen. Die iPhone-Hersteller würden nicht - wie behauptet - gegen vier Patente des Android-Partners verstoßen. Eine wichtige Entscheidung: Denn die ITC (International Trade Commission) kann die Einfuhr von Geräten in die USA untersagen – da die Smartphones und Tablet-Computer inzwischen so gut wie immer aus Asien kommen für jeden Konzern eine gefährliche Angelegenheit.

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+++ Samsungs Galaxy-Tab verboten +++

Die vorläufige Entscheidung muss noch von der gesamten sechsköpfigen Kommission bestätigt werden. Experten gehen davon aus, dass HTC Berufung einlegt. Die endgültige Entscheidung soll erst zum Februar 2012 getroffen werden. HTC und Apple streiten sich noch in weiteren Verfahren bei der ITC. Auch Apple reichte Patentklagen gegen HTC ein. Ausserdem: HTC übernahm den Grafik-Spezialisten S3 Graphics, dessen zwei Patente Apple nach vorläufiger Einschätzung der Kommission verletzt hatte. Auch hier steht noch eine endgültige Entscheidung aus.

Der Streit zwischen Apple und HTC ist Teil einer großen Patentschlacht in der Mobilfunk-Branche, bei dem besonders häufig Geräte mit dem Google-Betriebssystem Android in Visier stehen. Der seit Monaten andauernde Konflikt hat sich inzwischen zu einer Art Patent-Poker entwickelt, bei dem jede Seite versucht, in immer mehr Ländern Druck aufzubauen. Einen besonders heftigen Schlagabtausch liefern sich gerade Apple und Samsung. Erst diese Woche musste der südkoreanische Konzern erneut eine Schlappe einstecken. Der Vertrieb des Tablet-Computers Galaxy Tab 10.1 nach Deutschland und Australien wurde untersagt. Apple wirft Samsung vor, mit dem Galaxy Tab das iPad zu kopieren sowie mit diversen Telefonen das iPhone. Samsung macht im Gegenzug mehrere Technologie-Patente geltend, die Apple verletze, und will den Vertrieb des neuen iPhone 4S in Italien, Frankreich, Japan und Australien stoppen lassen.

Google sieht einen unfairen Patentkrieg gegen Android und übernimmt gerade für 12,5 Milliarden Dollar die Mobilfunk-Sparte von Motorola, um das eigene Patent-Arsenal aufzufüllen.

(abendblatt.de/Reuters)