In Australien konnte Apple einen weiteren Verkaufsstopp von Samsungs GalaxyTab durchsetzen. Nächster Schauplatz im Patentstreit: USA.

Sidney. Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung geht in die nächste Rund. Wieder konnte Apple einen deutlichen Punktesieg verbuchen. Nachdem der iPad-Hersteller bereits in Deutschland gerichtlich durchsetzen konnte, dass Konkurrent Samsung sein GalaxyTab nicht mehr verkaufen darf, erwirkte das Unternehmen jetzt auch ein Verkaufsstopp in Australien. Besonders bitter für Samsung: Das hoch profitable Weihnachtsgeschäft dürfte somit wohl verpasst werden. Die zuständige australische Richterin gewährte die Einstweilige Verfügung, weil sie für Apple ausreichende Chancen sieht, den am Ende wahrscheinlich monatelangen Prozess zu gewinnen.

+++ Apple entfernt rassistische App +++
+++ Samsungs Galaxy-Tab verboten +++

Hintergrund des Streits: Apple wirft Samsung vor, das Gerät kopiere seinen populären iPad. Im Mittelpunkt des Konflikts steht die sogenannte „Touch-Screen-Technologie“, mit der auch der Galaxy-Tablet-Computer per Fingerstreich bedient werden kann. Dem Patentexperten Florian Müller zufolge ist bei einem der umstrittenen Patente der verstorbene Apple-Gründer Steve Jobs als Erfinder eingetragen. Damit sei die Entscheidung für den US-Konzern nicht nur strategisch, sondern auch emotional von Bedeutung. Geschützte Design-Muster würden plagiert. Seitdem beglagen sich die beiden Elektronikhersteller in Gerichtsverfahren rund um den Globus. Der Fall in Australien ist nur Teil eines in vielen Ländern ausgetragenen Konflikts. In Deutschland konnte Apple beim Düsseldorfer Landgericht ebenfalls eine Einstweilige Verfügung gegen das Samsung-Tablet durchsetzen. Doch das Verfahren geht weiter: Im Dezember steht eine Berufungsverhandlung beim Oberlandesgericht an. Und Samsung versucht, im Gegenzug den Vertrieb des neuen iPhone 4S in Frankreich und Italien zu untersagen.

Samsung zeigte sich von dem Urteil enttäuscht. Das Unternehmen kann nun innerhalb von 14 Tagen schriftlichen Widerspruch gehen das Urteil einlegen. Diese Möglichkeit ließ Samsung offen. „Wir sind von dem Urteil enttäuscht und werden uns über unsere rechtlichen Möglichkeiten beraten lassen“, erklärte der Konzern. Zudem werde Samsungs eigene Klage gegen Apple wegen Patenten in der Funktechnologie fortgesetzt. Im Streit mit Apple steckt Samsung in dem Dilemma, dass der US-Konzern nicht nur Rivale sondern auch Großkunde ist. Die Südkoreaner verkaufen Computer-Chips an Apple, die in iPhones und iPads zum Einsatz kommen. Samsung-Aktien gaben nach Bekanntwerden des Urteils in Australien 0,9 Prozent nach. Die südkoreanische Börse schloss 0,8 Prozent höher.

Weiterer und wohl wichtigster Schauplatz: USA. In Kalifornien steht derzeit eine Anhörung zu Apples Antrag auf eine US-weite Einstweilige Verfügung an. Dabei steht angesichts der Größe des US-Marktes ungleich mehr auf dem Spiel als in Australien. Müller, sieht den US-Konzern Apple nach den jüngsten Entscheidungen im Vorteil. „Apple hat nun Oberwasser, auch wenn die zwei Patente, auf denen die australische Entscheidung basiert, im amerikanischen Verfügungsverfahren nicht gegenständlich sind“. Die Gegenklage folgt bestimmt.

(abendblatt.de/Reuters)