Lauenburg. Während der Kreis Herzogtum Lauenburg seinen Haushalt im Griff hat, steigen Schulden in den Kommunen. Vor allem in der Schifferstadt.
„Wir müssen bei dem Projekt auch unsere finanzielle Situation im Blick behalten.“ Ohne solche Sätze findet kaum eine Ausschusssitzung in Schwarzenbek oder Lauenburg statt. Soll zum Beispiel in die Infrastruktur investiert werden, stehen der Kommunalpolitik häufig die leeren Kassen im Wege. Dabei geht es den lauenburgischen Kommunen kaum anders als anderen Städten in Schleswig-Holstein. Die Haushaltslage ist vielerorts angespannt.
Wie das Statistikamt Nord mitteilt, sind die Schulden der schleswig-holsteinischen Gemeinden und Gemeindeverbänden bei Banken im vergangenen Jahr um 183 Millionen Euro bzw. 4,5 Prozent gestiegen. Damit betragen die Schulden nun rund 4,2 Milliarden Euro. Die Schulden der kreisangehörigen Gemeinden stiegen um 7,9 Prozent und die Schulden der Kreisverwaltungen um 5,5 Prozent.
Lauenburg: Fehlbetrag in Millionenhöhe
Dennoch gibt es gute Nachrichten aus dem Lauenburgischen. Der Kreis ist der einzige, der im vergangenen Jahr keine neuen Schulden angehäuft hat. Im Kreis Herzogtum Lauenburg sanken die Schulden um 3,7 Prozent. Zum Vergleich: Im Kreis Ostholstein (13,7 Prozent) und Kreis Plön (11,9 Prozent) stiegen die Schulden deutlich an.
Rechnet man die kommunalen Schulden in Schleswig-Holstein auf die Einwohner des nördlichsten Bundeslandes, würde dies eine Pro-Kopf-Verschuldung von 1423 Euro bedeuten.
25 Millionen Euro Schulden im Jahr 2025
Eines der Sorgenkinder im Kreis Herzogtum Lauenburg ist die namensgebende Schifferstadt: Für das Jahr 2024 hat Lauenburg einen Fehlbetrag von 5,8 Millionen im Haushalt eingeplant. Da die Stadt seit 2012 immer einen Doppelhaushalt für zwei Jahre aufstellt, um eine größere Planungssicherheit zu haben, liegt bereits jetzt die Budgetierung für das kommende Jahr vor. Und die sieht nur bedingt besser aus als im aktuellen Kalenderjahr: Die Stadt rechnet für 2025 mit einem Fehlbetrag von 5,1 Millionen Euro. Demgegenüber plant die Stadt Kreditaufnahmen für Investitionen in Rekordhöhe. Insgesamt 19,2 Millionen Euro sind dafür im Doppelhaushalt veranschlagt.
So sind in Lauenburg die Schulden in den vergangenen Jahren sukzessive gestiegen. Im Jahr 2023 stand die Stadt mit 18,3 Millionen Euro in der Kreide. Ende dieses Jahres sieht der Doppelhaushalt einen Schuldenstand von 19,7 Millionen Euro vor, im nächsten Jahr dann sollen es schon 25,2 Millionen Euro sein. In der Vergangenheit hatte die Kommunalaufsicht Lauenburg Auflagen erteilt, um den Haushaltsplan zu genehmigen.
Schwarzenbek konnte 2023 Schulden tilgen
Grund für die hohe Verschuldung ist, dass Lauenburg momentan mehrere Großprojekte geplant hat. Die sogenannten Big Five bringen hohe Investitionskosten mit sich, die nur zum Teil mit Fördergeldern gedeckt werden können. Zu den Großprojekten gehören neben dem Bau des Medienzentrums für rund 9,3 Millionen Euro auch der Umbau der Weingartenschule, der einen zweistelligen Millionenbetrag verschlingen wird.
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Ihre Schulden tilgen konnte die Stadt Schwarzenbek im vergangenen Jahr. Wie Stadtkämmerer Jens-Ole Johannsen erklärt, sei ein Überschuss von 2,8 Millionen Euro erwirtschaftet worden. Wiederholen wird sich das im laufenden Jahr jedoch nicht. Der ursprüngliche Haushaltsplan sieht ein Defizit von 4,8 Millionen Euro. Inzwischen sei jedoch ein Nachtragshaushalt erlassen worden. „Das ist ein gewöhnlicher Vorgang. Einer im Jahr ist normal“, sagt Johannsen.
Die neue Kalkulation ergab, dass ein Fehlbetrag von nur 3,6 Millionen Euro zu erwarten ist. Nachtragshaushalte werden verabschiedet, wenn sich die Einnahmesituation der Stadt ändert oder Investitionen sich erhöhen oder ausbleiben. Kostentreiber in der Europastadt sind die Schulcontainer, die an der Grund- und Gemeinschaftsschule Schwarzenbek für das neue Schuljahr aufgestellt wurden.