Bad Oldesloe. Im Vorjahr hat der Kreis 342 Asylbewerber aufgenommen. Die größte Gruppe stammt aus Syrien.

342 neue Asylbewerber sind im vergangenen Jahr in Stormarn aufgenommen worden. Das war, abgesehen von 2017 mit 262 die geringste Zahl in den vergangenen sechs Jahren und entsprach 8,4 Prozent aller dem Land Schleswig-Holstein zugewiesenen Flüchtlinge. „Damit hielten sich im Kreis am 18. Februar insgesamt 1427 Personen auf, die nach dem Asylgesetz leistungsberechtigt sind“, sagt Edith Ulferts, Fachbereichsleiterin Soziales und Gesundheit in der Kreisverwaltung.

Syrer stellten die größte Gruppe der Flüchtlinge

Für das laufende Jahr geht der Kreis in seiner Haushaltsplanung von der Zuweisung weiterer 350 Asylsuchender aus. Ob diese Prognose im Laufe des Jahres aktualisiert werden muss, bleibt abzuwarten. Migrationsexperten rechnen durch die Verschärfung der ohnehin angespannten Lage im Norden Syriens mit einer neuen Flüchtlingswelle.

Syrer stellten auch im Vorjahr die mit Abstand größte Gruppe der Flüchtlinge. Bundesweit wurden 39.279 Erstanträge syrischer Staatsbürger registriert. Das bedeutete zwar einen leichten Rückgang um knapp 5000 Anträge im Vergleich zu 2018. Es waren aber immer noch dreimal so viele wie von Bürgern aus dem Irak, die mit 13.742 Personen erneut die zweitgrößte Gruppe von Erstantragstellern bildeten.

Familie aus Äthiopien wurde Ahrensburg zugewiesen

„Bewährt hat sich die gute Zusammenarbeit zwischen Land, Kreis und Kommunen bei der Verteilung der Flüchtlinge“, sagt Edith Ulferts,Fachbereichsleiterin.
„Bewährt hat sich die gute Zusammenarbeit zwischen Land, Kreis und Kommunen bei der Verteilung der Flüchtlinge“, sagt Edith Ulferts,Fachbereichsleiterin. © René Soukup

In Stormarn entfielen im Vorjahr die meisten der insgesamt 342 Zuweisungen auf die Stadt Reinbek (48), gefolgt von den Ämtern Bargteheide-Land (38) und Nordstormarn (37) sowie der Stadt Ahrensburg (36). Die wenigsten Zugänge verzeichneten die Gemeinden Ammersbek und Oststeinbek mit je 5. Bis Ende Januar dieses Jahres gab es 27 Zuweisungen von Asylbewerbern, von denen die meisten vom Amt Trittau und von der Gemeinde Barsbüttel aufgenommen worden sind (je 4).

Am 8. Januar sind zudem sieben Personen aus dem Landesaufnahmeprogramm LAP 500 für schutzbedürftige Personen aus Ägypten und Äthiopien in Stormarn angekommen und der Stadt Ahrensburg zugewiesen worden. „Dabei handelt es sich um eine Familie aus Äthiopien“, sagte Edith Ulferts im Sozialausschuss des Kreises.

Zurückgegangen ist die Zahl jener Flüchtlinge, die einen Antrag auf „dauerhafte freiwillige Ausreise“ gestellt haben. Traf das 2017 noch auf 81 Personen zu, so waren es ein Jahr später 24 und im Vorjahr nur noch 22. Die Hauptausreiseländer waren 2017 Albanien (27) und der Kosovo (23), 2018 der Irak (18) und Armenien (6) sowie im Vorjahr erneut Armenien (10) und Mazedonien (5).

Mehr als 1,6 Millionen Euro Integrationshilfe vom Land

„Bewährt hat sich die gute Zusammenarbeit zwischen Land, Kreis und Kommunen bei der Verteilung der Flüchtlinge und bei der Integration“, so Ulferts. Bereits im April 2015 sei es zu einer ersten Grundlagenvereinbarung für eine bessere Steuerung des Prozesses gekommen. Mit weiteren Vereinbarungen Ende 2015 habe es dann auch eine deutlich bessere finanzielle Unterstützung der Kommunen gegeben.

Seit Anfang 2016 erstattet das Land den Kommunen 90 Prozent der Kosten für Leistungen an Asylsuchende im Zeitraum zwischen erstmaliger Registrierung und erstmaligem Bescheid über den Asylantrag durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Für die Zeit danach übernimmt das Land 70 Prozent der Kosten. Diese Regelung soll vorerst bis bis Ende 2021 gelten.

Tranche von 714.000 Euro im April 2019

Fortgeschrieben worden ist zudem die Integrations- und Aufnahmepauschale (IAP) von 500 Euro pro Asylsuchenden. Im Zuge des Haushaltsbegleitgesetzes stellt das Land in diesem Jahr zudem einen Integrationsfestbetrag in Höhe von 9 Millionen Euro (bisher 5 Millionen Euro) bereit.

Im April 2019 erhielt der Kreis Stormarn als erste anteilige Tranche 714.000 Euro. Davon behielt der Kreis 15 Prozent für ihm obliegende Integrationsaufgaben ein, die restlichen 85 Prozent wurden je nach Asylbewerberquote an die Kommunen weitergeleitet. Im November gab es die zweite Tranche in Höhe von 671.328 Euro. Weitere 68.858 Euro folgten als Sonderzahlung im Dezember 2019.

1311 Asylbewerber beziehen staatliche Finanzleistungen

Ob Asylbewerbern staatliche Leistungen zustehen, hängt entscheidend von ihrem Aufenthaltsstatus ab. Personen, die sich im laufenden Asylverfahren befinden erhalten Grundleistungen, Personen, die bereits 18 Monate im Land sind, finanzielle Unterstützung analog Sozialgesetzbuch XII. In Stormarn entfielen 2019 auf die erste Gruppe 399 Asylbewerber, auf die zweite Gruppe 912, der dritthöchste Wert seit 2010.

Forciert hat der Kreis unterdessen auch seine ideellen Integrationsleistungen. „Inzwischen haben wir 60 qualifizierte Kontakte in die Migrantenszene und zwölf Gruppen, die die Flüchtlinge aktiv unterstützen“, sagt Ursula Frömming-Gallein von der Koordinierungsstelle Integration und Teilhabe. Dazu zählten Kulturvereine ebenso wie reine Frauenkreise, aber auch religiöse Organisationen. Besonders nachgefragt und bewährt hätten sich vor allem Frauen-Cafés, von denen es inzwischen 9 gebe.