Ahrensburg. Am Sonntag, 11. Oktober, treten Sarach und Conring zur Stichwahl an. Ahrensburger Parteien rufen auf. Ein Appell zu mehr Demokratie.
Die geringe Beteiligung bei der Bürgermeisterwahl hat die Parteien in Ahrensburg alarmiert. Nur 39,8 Prozent der 26.947 Wahlberechtigten hatten am 27. September ihre Stimme für einen der drei Kandidaten abgegeben. Michael Sarach (SPD) bekam 46,1 Prozent der Stimmen, Christian Conring (CDU) 36,6 Prozent. Jörg Hansen (Grüne) ist mit 16,4 Prozent aus dem Rennen. Am Sonntag, 11. Oktober, treten Sarach und Conring zur Stichwahl an. Wer die absolute Mehrheit erringt, wird ab 1. Mai 2016 für sechs Jahre Ahrensburgs Bürgermeister. Eine höhere Wahlbeteiligung würde die Wahl als basisdemokratisches Verfahren und die Legitimation des Amtsinhabers stärken.
Das sagt Ahrensburgs Bürgervorsteher Roland Wilde
Bei einer Wahlbeteiligung von 39,8 Prozent kann und will ich nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Diese Wahlbeteiligung ist erschreckend, sie bereitet mir als Bürgervorsteher sehr große Sorgen. Ahrensburg kann das besser. Daher nochmals mein Aufruf: Gehen Sie am 11. Oktober zur sogenannten Stichwahl!
Wir wollen unsere Demokratie doch nicht den Nichtwählern überlassen. Es gibt viele Staaten, in denen für das Wahlrecht gekämpft wird. Wo Menschen deswegen großes Leid auf sich nehmen. Wir aber leisten uns eine Wahlbeteiligung von 39,8 Prozent. Damit dürfen wir nicht zufrieden sein. Ich bitte Sie deshalb: Machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch!
CDU: Das unmittelbare Lebensumfeld mitgestalten
Kaum eine andere Wahl hat so viele Auswirkungen auf das unmittelbare Lebensumfeld wie die Wahl des Bürgermeisters in der eigenen Heimatstadt. Angesichts dieser Bedeutung ist eine Wahlbeteiligung von unter 40 Prozent mit Sicherheit kein Ausdruck von Zufriedenheit.
Die Bürgermeister-Direktwahl hat in den letzten 18 Jahren dazu geführt, dass an der Spitze des Rathauses Bürgermeister mit SPD-Parteibuch standen, die sich zu keinem Zeitpunkt auf eine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung stützen konnten. Wenn dann ein Bürgermeister mit den verschiedenen Fraktionen nicht konstruktiv zusammenarbeitet, die Politik nicht in Verhandlungen und Entscheidungsprozesse einbezieht, dann ist für den Bürger nur Konfrontation und Streit sichtbar. Mit CDU, WAB und Grünen wünschen sich deshalb gleich drei Fraktionen einen Wechsel an der Rathausspitze.
Mehr als die Hälfte der Ahrensburgerinnen und Ahrensburger hat dies im ersten Wahlgang genauso gesehen. Und alle, die nicht zur Wahl gegangen sind, haben vielleicht ganz genau gewusst, dass die Entscheidung erst in der Stichwahl fällt und es dann auf jede Stimme ankommt!
SPD: Entscheidung nicht den anderen überlassen
Viele Menschen gehen nicht wählen, besonders bei kleinen Wahlen wie der des Bürgermeisters. Aber auch bei landes- oder bundesweiten Wahlen scheint es großes Vertrauen vieler darauf zu geben, dass es andere richtig machen werden und dass man ihnen die Entscheidung überlassen kann. Kann man das wirklich?
Untersuchungen ergaben, dass Bürger aus wohlhabenden Vierteln zum erheblich höheren Anteil wählen gehen als aus ärmeren Wohngebieten. Haben die weniger Abgesicherten aufgegeben, etwas ändern zu wollen und sich mit ihrer bescheidenen Situation abgefunden? Nicht unbedingt, denn es ist schwierig, aus den Folgen eines Wahlergebnisses eine unmittelbare Wirkung abzulesen. Demokratische Wahlen sind eben keine Revolutionen, durch die sich umsturzartig alles ändern würde. Die „Verhältnisse“ sind meistens so, dass sie ein großes Beharrungsvermögen haben und dass manches nur sehr langsam geändert werden kann. Ein Wähler, der mit seinem Kreuz die prompte Erledigung seines Anliegens erwartet, wird fast mit Sicherheit enttäuscht.
Darum können diejenigen, die von herrschenden Verhältnissen profitieren, darauf vertrauen, dass es zur Wahrung ihrer Interessen ausreicht, zahlreicher zur Wahl zu gehen als die anderen, die mehr sind. Durch meine langjährige Tätigkeit in der Kommunalpolitik habe ich gelernt, welche Schlüsselqualifikation man dafür braucht: Frusttoleranz. Ein wenig davon wünsche ich mir auch bei den Wählern: Gehen Sie trotzdem hin, es ist nicht vergeblich.
Grüne: Einfluss des Bürgermeisteramts nicht unterschätzen
Enttäuschend war die Wahlbeteiligung am 27. September. Wurde die vorangegangene Bürgermeisterwahl noch mit der Bundestagswahl gekoppelt, konnten sich nun die Wahlberechtigten auf örtliche Themen und die drei Bewerber konzentrieren. Die gut besuchten Diskussionsrunden, die Medienbegleitung, die Wahlstände und die unübersehbare Plakatflut haben uns hoffen lassen, dass sich eine große Mehrheit dafür interessiert, wer das Rathaus in den nächsten Jahren führt.
Trotz des Engagements der drei Bewerber haben weniger als 40 Prozent den Weg zur Wahlurne angetreten. Der Souverän Wähler hat seinen Einfluss vielleicht deshalb nicht ausgeübt, weil er annimmt, dass der Bürgermeister nur das ausführt, was die Stadtverordneten, also die Politik, ihm vorgeben. Dabei wurde jedoch nicht bedacht, dass der gewählte Bürgermeister mit seinem Initiativrecht viele Themen befördern und steuern kann.
Zu der jetzt anstehenden Stichwahl rufen wir deshalb alle Ahrensburger Wählerinnen und Wähler auf, von ihrem Recht Gebrauch zu machen und die Weichen für die nächsten sechs Jahre zu stellen.
Jörg Hansen war unter anderem angetreten, die Gräben zwischen Politik und Verwaltung zuzuschütten. Nun legen wir den beiden Kandidaten ans Herz, zum Wohle Ahrensburgs und seiner Bürgerinnen und Bürger gemeinsam mit der Politik zu wirken
WAB: Wer cool ist, nutzt die zweite Chance
Am 27. September sind sechs von zehn Wahlberechtigten der Bürgermeisterwahl ferngeblieben. Gehören Sie dazu? Ein renommiertes Meinungsforschungsinstitut hat für mich folgende Nichtwählergruppen identifiziert:
Die rundum Zufriedenen finden alles gut, wie es ist, und könnten daher gern auf Wahlen verzichten.
Die rundum Unzufriedenen halten alle Kandidaten prinzipiell für unfähig und korrupt und könnten daher gern auf Wahlen verzichten.
Die Anspruchsvollen würden nur einen Kandidaten wählen, der Ihnen das Blaue vom Himmel verspricht, was blöderweise keiner getan hat.
Die Schüchternen meinen, dass es auf ihre eine Stimme nun auch nicht ankommt.
Die Vielbeschäftigten haben wirklich keine Zeit, zum Wahllokal zu hetzen.
Die Ahnungslosen haben gar nicht mitgekriegt, dass Wahlen sind. Die Coolen haben die Ergebnisse im ersten Wahlgang abgewartet und werden im zweiten Wahlgang natürlich wählen gehen.
Zeigen Sie, dass Sie cool sind, gehen Sie zur Wahl und sorgen Sie dafür, dass unser neuer Bürgermeister eine breite demokratische Legitimation hat.
FDP: Konstruktive politische Arbeit motiviert Bürger
Wir dürfen nicht den Fehler machen zu glauben, dass die Wahlbeteiligung deshalb so niedrig ist, weil sich keiner mehr für Politik interessiert. Das Gegenteil ist der Fall. Die Bürger verfolgen sehr genau, was politisch in Ahrensburg passiert und ziehen daraus ihre Schlüsse. Wir müssen uns als Politiker daher selbst an die Nase fassen, denn es wird nur noch „angegriffen“, „unter Druck gesetzt“ und „gestritten“. Sachliche Arbeit scheint nicht stattzufinden. Dabei ist es doch Aufgabe der Politik, den besten Weg für das Wohl der Stadt zu finden und selbst gegensätzliche Interessen so auszugleichen, dass alle davon profitieren.
Dessen sollten sich alle Handelnden bewusst sein. Es geht nicht hauptsächlich darum, „die Macht“ schnellstmöglich zu erringen. Es wird Zeit, dass künftig in Ahrensburg öfter über den besten Lösungsweg diskutiert wird und dass nach pointierter, sachlicher Argumentation zügig eine Entscheidung getroffen wird. Dies würde dem Ansehen aller handelnden Akteure und der Wahlbeteiligung gut tun. Aber solange wir stattdessen Entscheidungen blockieren und unabhängig von den jeweiligen Mehrheiten die wahren Probleme der Stadt nicht gelöst bekommen, müssen wir uns über eine niedrige Wahlbeteiligung nicht wundern. Es wird Zeit, dass die Stadtverordneten die Aufgabe übernehmen für die sie gewählt worden sind und sich für eine positive Zukunft der Stadt Ahrensburg einsetzen.
