Ahrensburg. Am 11. Oktober stellen sich Michael Sarach und Christian Conring dem Wähler. Das Abendblatt beantwortet die wichtigsten Fragen
26.947 Menschen waren bei der Ahrensburger Bürgermeisterwahl am Sonntag stimmberechtigt. Die Beteiligung der Bürger fiel enttäuschend aus. Nur 10.599 (39,8 Prozent) gaben ihre Stimme ab – zum Vergleich: 2009 wählten 18.729 von 26.006 Stimmberechtigten, also 72,5 Prozent. Damals wurden aber parallel auch noch Bundestag und Landtag gewählt. Und die Bürger entschieden darüber, ob die Linden an der Großen Straße natürlich wachsen oder durch einen Kastenschnitt in Form gebracht werden sollten. Solch eine zackige Vorgabe als Anreiz für eine höhere Wahlbeteiligung fehlte dieses Mal.
Michael Sarach bekam 46,1 Prozent, Christian Conring 36,6 Prozent, Jörg Hansen 16,4 Prozent der Stimmen. Die beiden Erstplatzierten treten am Sonntag, 11. Oktober, zur Stichwahl an. Die Wahllokale sind dann wieder von 10 bis 18 Uhr geöffnet. Dass die Wahlbeteiligung am 11. Oktober nicht so enttäuschend niedrig sein wird wie am 27. September, bleibt zu hoffen. Wahrscheinlich ist es eher nicht, denn die Wahlbeteiligung fällt im zweiten Wahlgang erfahrungsgemäß ab (Stichwahl 2009: 11.485 von 25.725, etwa 44 Prozent). Die Abendblatt-Regionalausgabe Stormarn beantwortet heute die wichtigsten Fragen zur Stichwahl.
1. Bekomme ich neue Wahlunterlagen zugeschickt? Und was mache ich, wenn ich die alten weggeworfen habe?
Wer an der Urne abgestimmt hat, braucht nur seine Wahlbenachrichtigungskarte zur Stichwahl wieder mitzubringen. Wer seine Wahlbenachrichtigung nicht mehr hat, der kann in seinem Wahllokal mit Personalausweis, Reisepass oder einem anderen geeigneten Dokument seine Identität nachweisen. Wenn sein Name im Wählerverzeichnis steht und keinen Sperrvermerk hat, kann er dort seine Stimme abgeben.
2. Wird es wieder eine Briefwahl geben? Und wie sind die Fristen?
Es wird wieder eine Briefwahl geben. Wer diese Unterlagen für beide Wahlgänge beantragt hat, an den werden am Freitag die neuen Unterlagen verschickt. Dagegen müssen diejenigen, die sich nur für die Hauptwahl angemeldet haben, für die Stichwahl erneut eine Briefwahl beantragen. Der Briefwahlanteil betrug bei der Wahl am 27. September zehn Prozent.
3. Darf ich zur Stichwahl gehen, wenn ich beim ersten Wahlgang am Sonntag keine Stimme abgegeben habe?
Ja. Das ist ein verfassungsmäßig garantiertes Recht. Und das darf niemandem genommen werden, der beim ersten Mal nicht abstimmte.
4. Werden am 11. Oktober die selben Wahllokale geöffnet sein? Und werden die selben Wahlhelfer eingesetzt?
Erneut werden 20 Wahllokale geöffnet sein. Die Wahlhelfer sollten ebenfalls die selben sein, denn alle haben sich für beide Wahlgänge verpflichtet. Insgesamt sind 160 ehrenamtliche Wahlhelfer in den Wahllokalen und weitere 20 Hauptamtliche im Rathaus im Einsatz, die zum Teil auch am Sonnabend arbeiten. „Für die Ehrenamtlichen war der vergangene Sonntag übrigens unerfreulich, weil die Beteiligung so gering war, dass es in den Wahllokalen den Tag über recht langweilig war“, sagt Wahlleiter Fabian Dorow.
5. Sind bei der Stichwahl nun auch diejenigen wahlberechtigt, die zwischen dem 27. September und dem 11. Oktober das 16. Lebensjahr erreicht haben, oder in diesem Zeitraum hierher gezogen sind?
Nein. Es gilt für beide Wahlen das Wählerverzeichnis, das für die Wahl am 27. September erstellt wurde.
6. Was passiert, wenn die beiden Bürgermeisterkandidaten bei der Stichwahl gleich viele Stimmen bekommen?
Das ist im Paragraf 47 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes (GKWG) klar geregelt. Dort heißt es: „Bei der Stichwahl ist gewählt, wer die meisten gültigen Stimmen erhalten hat; bei gleicher Stimmenzahl entscheidet das von der Gemeindewahlleiterin oder dem Gemeindewahlleiter zu ziehende Los.“ Vermutlich wird es so laufen, dass im Wahlausschuss zwei Lose in einen Behälter kommen, dann vom Wahlleiter der Sieger gezogen wird. „Ich hätte in dem Fall die Ehre, über meinen neuen Chef zu bestimmen“, sagt Fabian Dorow, lächelt und fügt hinzu. „Dieser Fall ist aber sehr unwahrscheinlich.“
7. Wie hoch sind die Kosten der Stichwahl für die Verwaltung?
Die Kosten für die Hauptwahl schätzt die Verwaltung auf 30.000 Euro. Die Stichwahl dürfte zusätzlich knapp 20.000 Euro kosten.
8. Wird es ein weiteres öffentliches Kandidatenduell in Ahrensburg geben?
Nein. Das schließen sowohl Michael Sarach als auch Christian Conring aus.
9. Ab wann gibt es neue Wahlzettel. Und wie viele werden überhaupt gedruckt? Und was wird mit den nicht gebrauchten Stimmzetteln aus dem ersten Wahlgang geschehen?
„Neue Wahlzettel können wir erst drucken, wenn am Donnerstagabend im Wahlausschuss das offizielle Ergebnis des ersten Wahlgangs bestätigt worden ist“, sagt Dorow. Direkt nach dem Beschluss werde ein Druckauftrag an eine örtliche Druckerei freigegeben. Fabian Dorow: „Wir bestellen Wahlzettel für alle 26.947 Wahlberechtigten und noch einige darüber hinaus als Ersatz. Es soll Sparfüchse in anderen Verwaltungen geben, die deutlich weniger ordern. Das widerspricht allerdings meiner Überzeugung – wir würden quasi von Amts wegen ein verfassungsmäßiges Grundrecht einschränken.“ Dorow erzählt dazu die Anekdote, dass die Ahrensburger bei Bundestagswahlen schon anderen Kommunen kurzfristig mit Wahlzetteln hätten aushelfen müssen, weil diese zu knapp kalkuliert hatten.
Nicht verbrauchte Wahlzettel kommen in den Reißwolf und werden nicht in Kindergärten als Schmierpapier verbraucht. „Die Weiterverwendung wäre zwar Ressourcen-schonend gedacht, hätte aber keine gute Außenwirkung“, sagt Dorow.
10. In welchen Wahlbezirken war die Wahlbeteiligung bei der Abstimmung am Sonntag Mal auffällig gering?
Die Wahlbeteiligung war besonders niedrig in den Wahlbezirken (Bauhof (21 Prozent), Parkauetal und Kreisberufschule (jeweils 28 Prozent). Am besten war sie am Aalfang mit etwa 50 Prozent. Michael Sarach hatte die meisten Stimmen in den Wahlbezirken Kreisberufsschule (59,3 Prozent) und Selma-Lagerlöf-Gemeinschaftsschule II (56,6 Prozent). Christian Conring erreichte Spitzenwerte in den Bezirken Stormarnschule II (58,1 Prozent) und Rosenhof (54,1 Prozent). Jörg Hansen hatte sein bestes Ergebnis im Haus der Natur (40,5 Prozent).
Was sagen die Kandidaten?
Was nun, Herr Sarach?
Wie sieht Ihr Wahlkampf in den kommenden zwei Wochen aus?
Sarach: Ich setze mich am Dienstagabend mit meinem Wahlkampfkomitee zusammen, um über die weitere Strategie zu beraten. Ein weiteres Kandidatenduell wird es nicht geben. Das gab es bei der Stichwahl vor sechs Jahren auch nicht.
Können Sie die geringe Wahlbeteiligung erklären?
Sarach: Das Thema Wahlmüdigkeit ist ja ein generelles Problem. Über die Gründe kann ich nur spekulieren. Aber es scheint das Gefühl zu geben, dass die Politik weit weg von den Menschen gemacht werde. Und das wirkt sich sogar auf kommunaler Ebene aus. Wir müssen als Politik und Verwaltung noch mehr gemeinsam auftreten und zeigen, dass wir eine Selbstverwaltung sind.
Wie wollen Sie bei der Stichwahl möglichst viele Nichtwähler aus der ersten Abstimmung gewinnen?
Sarach: Wenn ich das wüsste, hätte ich das Patentrezept, mit dem sich jede Wahl gewinnen ließe. Ich dachte, dass eine Direktwahl das System weniger abstrakt erscheinen ließe. Im Übrigen sollte uns bewusst sein, dass Menschen in vielen Ländern zum Teil unter Einsatz ihres Lebens dafür kämpfen, dass sie unter demokratischen Verhältnissen ihr Wahlrecht ausüben können. Wir sollten unsere demokratischen Rechte nicht als selbstverständlich ansehen.
Rechnen Sie damit, Wähler für sich gewinnen zu können, die im ersten Wahlgang für Jörg Hansen gestimmt haben?
Sarach: Ich bin da sehr zuversichtlich. Nehmen Sie das Ergebnis der Allmende, wo ich vor Jörg Hansen die meisten Stimmen bekommen habe. Das nehme ich als Hinweis darauf, dass ich für grüne Wähler interessant bin. Außerdem hat sich im Wahlkampf gezeigt, dass ich in einigen Punkten mit dem Kandidaten Hansen einig war.
Was nun, Herr Conring?
Wie sieht Ihr Wahlkampf in den kommenden zwei Wochen aus?
Conring: Wir haben in Fraktion und Vorstand Details der nächsten zwei Wochen besprochen. Ich kann schon jetzt sagen, dass der Schwerpunkt meiner Aktivitäten im direkten Gespräch mit Bürgern an deren Haustür liegen wird.
Haben Sie Erklärungen für die geringe Wahlbeteiligung?
Conring: Nein. Gerade auf lokaler Ebene kann der Bürger konkret sehen und beeinflussen, was seine Verwaltung leistet oder – wie im Falle von Ahrensburg – eben nicht leistet. Eine direktere Einflussnahme als bei einer Bürgermeisterwahl gibt es nicht.
Wie wollen Sie bei der Stichwahl möglichst viele Nichtwähler aus der ersten Abstimmung gewinnen?
Conring: Ich möchte Nichtwählern bewusst machen, worum es bei der Stichwahl geht: Nein zu weiteren sechs Jahren Stillstand – Ja zu preiswertem Wohnraum, Kino und Umgehungsstraßen! Nein zu Bürokratie als Markenzeichen – Ja zu pragmatischen Lösungen, serviceorientierter Verwaltung und mehr Bürgernähe! Nein zu Steuererhöhungen und Neuverschuldung – Ja zu soliden Haushalten und Schuldenabbau! Nein zu dramatischer Gewerbeabwanderung – Ja zu Neuansiedlungen und Stadtmarketing! Nein zu neuen Ausreden – Ja zu konkreten Ergebnissen!
Rechnen Sie damit, Wähler für sich gewinnen zu können, die im ersten Wahlgang für Jörg Hansen gestimmt haben?
Conring: Ja, denn die Wähler haben – so wie ihr Kandidat Hansen – die Notwendigkeit einer Veränderung erkannt und sich mit ihrer Stimme für einen Wechsel im Rathaus ausgesprochen. Jörg Hansen und ich liegen in vielen politischen Positionen nah beieinander. Ich bin sicher, dass wir vieles gemeinsam bewegen können, was unter dem jetzigen Bürgermeister stillsteht.
So feierten die Parteien auf den Wahlpartys
So richtig Freude und so richtig Enttäuschung wollte noch nicht aufkommen, bei den Wahlpartys der Parteien nach der Abstimmung am Sonntag. Denn ein endgültiges Ergebnis gab es eigentlich nur für die Grünen: Ihr Kandidat ist nicht mehr dabei. Jörg Hansen war die Enttäuschung in der Bar Nero dann durchaus anzumerken, er zog aber auch ein positives Fazit: „Dieser Wahlkampf war nicht nur eine gute und bereichernde Erfahrung für mich, er hat auch die Grünen weitergebracht.“ Die Kandidatur habe gezeigt, dass sie bereit seien, Verantwortung zu übernehmen.
Recht fröhlich ging es dagegen bei der CDU zu. Als Christian Conring zur Wahlparty durch die Tür des Restaurants Strehl trat, wurde er mit viel Applaus empfangen. Rund 60 CDU-Anhänger feierten ihren Kandidaten und freuten sich vor allem über eine Sache: die Stichwahl. So sagte Conring zu seinen Parteianhängern: „Die Mehrheit der Ahrensburger hat sich für einen Wechsel ausgesprochen.“ Das zeige das Ergebnis, denn Michael Sarach habe weniger als die Hälfte aller Stimmen eingefahren. Nun müsse bis zum Schluss gekämpft werden. Für dieses Statement erntete der Bürgermeister-Kandidat erneut Beifall. Danach bedankte er sich mit Geschenken bei all seinen Wahlhelfern. In gemütlicher Runde diskutierten die CDU-Anhänger über die nächsten zwei Wochen und wie sich die Grünen-Wähler wohl entscheiden würden.
Zufriedene Gesichter und gute Laune gab es auch bei der SPD-Wahlparty, die traditionell in der Taverne Rigani am Ahrensburger Bahnhof stattfand. Rund 35 Genossen und Unterstützer stießen mit Bier und Wein an und diskutierten das Wahlergebnis. SPD-Chef Jochen Proske sagte: „Wir sind damit sehr zufrieden“. Zufrieden sei auch er, sagt der SPD-Kandidat und amtierende Bürgermeister Michael Sarach, der sich im Restaurant erst mal einen Salat schmecken lässt. „In den kommenden Tagen müssen wir uns zusammensetzen und beraten, wie der Wahlkampf vor der Stichwahl weitergehen kann.“