Westerland/Husum. Haushaltsmisere auf der Insel schwelt seit Jahren. Ende November soll nun endlich ein Lösungsvorschlag vorliegen.
Die Haushaltsmisere auf Sylt schwelt inzwischen seit Jahren. Jetzt zeichnet sich ein Weg ab, die Zeit der Nothaushalte zu beenden. Nachdem der Landrat des Kreises Nordfriesland, Florian Lorenzen (CDU), die Sylter für den vergangenen Dienstag zu einem Gespräch nach Husum einbestellt hatte, gibt es nun Konsens über einen Zeitplan, um die bestehenden Probleme innerhalb der nächsten Wochen abzustellen.
Der nächste wichtige Termin ist der 29. November. Bis dahin, so die Vorgabe aus der Kreisverwaltung, muss die Gemeinde Sylt einen Bericht vorlegen. Daraus soll hervorgehen, mit welcher Zeitschiene die Verwaltung plant, die Haushaltspläne fertigzustellen.
Sylter Haushaltsdebakel – das soll jetzt passieren
Konkret fordert der Landrat einen individuellen Zeitplan für den Abschluss der jeweiligen Anlagenbuchhaltungen und in einem zweiten Schritt die zeitliche Planung für die Aufstellung der Haushaltspläne für die Gemeinden der Insel Sylt.
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Das Treffen hatte in der vergangenen Woche für einige Aufregung auf der Insel gesorgt. Denn Landrat Lorenzen hatte mit einer sogenannten Ersatzvornahme gedroht, sollte die Gemeinde nicht tätig werden. Das bedeutet, dass ein Beauftragter, etwa ein Kämmerer einer anderen Gemeinde, mit der Prüfung der Sachlage beauftragt wird und im Zweifelsfall die Entscheidungsmöglichkeiten der Gemeinde weiter eingeschränkt würden.
Bei selbstbewussten Sylter stieß das auf einigen Widerstand. Dazu kommt: Bürgermeister Nikolas Häckel und sein Kämmerer Martin Marställer fallen seit Anfang des Monats wegen Krankheit aus.
Sylter verschleppen Haushaltsumstellung
Aber offenbar war dem Landrat der Geduldsfaden endgültig gerissen. Die Haushaltsmisere ist ein Dauerthema auf der Nordsee-Insel. Dabei geht es darum, dass die Haushaltsführung bis Anfang 2023 umgestellt werden muss. Passiert das nicht, liegt ein Verstoß gegen die Gemeindeverordnung vor – mit entsprechenden Zwangsmaßnahmen.
Laut Lorenzen seien in den vergangenen sechs Jahren zahlreiche Gespräche zu dem Thema geführt worden – ohne dass sich eine Lösung abzeichne. Konkret geht es darum, dass der Rückstand bei Neuordnung der Anlagenbuchhaltung nach wie nicht aufgeholt worden sei.
Unter dem Druck hat die Gemeinde jetzt reagiert. „Es war ein konstruktives Gespräch", erklärte der Landrat in eine schriftlichen Mitteilung. Man habe der Gemeinde einige verwaltungstechnische Hinweise mit auf den Weg geben können.
Auch Carsten Kerkamm (CDU), stellvertretender Bürgermeister der Inselgemeinde, der mit Bürgervorstehen Frank Zahel (CDU), dem stellvertretenden Vorsitzenden des Finanzausschusses, Gerd Nielsen (SPD), sowie der designierten Hauptamtsleiterin Bärbel Brix angereist war, sprach von einem "guten und konstruktiven Treffen".
Sylt: Knappe Deadline für Haushaltsbericht
Kerkamm erklärte, dass das für die Aufstellung der Anlagenbuchhaltung verantwortliche Team personell weiter verstärkt werden soll. Zudem werde die Gemeinde in dem angeforderten Bericht Ende November Möglichkeiten benennen, wie externe Fachleute noch umfangreicher eingebunden werden können.
Ziel sei es, die haushaltslose Zeit so schnell wie möglich zu beenden, um wieder kommunalpolitische Gestaltungmöglichkeiten auf der Insel Sylt zu erlangen.
Jetzt hängt alles davon ab, was in den nächsten Tagen passiert. Bürgermeister und Kämmerer sollen in der nächsten Woche wieder im Dienst sein. Gerade mal neun Tage bleiben dann noch, bis zum Termin für die Abgabe des vom Landrat geforderten Berichts.