Wedel. Bis zu 1000 Wohnungen stehen auf dem Spiel. Initiative und Stadt einigen sich auf Termin. Der fällt auf einen verkaufsoffenen Sonntag.

Nachdem die Bürgerinitiative Nein zu Wedel Nord monatelang gegen die Pläne der Stadt für das Millionen-Projekt mit bis zu 1000 neuen Wohnungen gekämpft hat, steht nun der Termin für den angestrebten Bürgerentscheid. Bekanntlich sammelte die Initiative zuvor Unterschriften gegen das Vorhaben und warben im Gegenzug für ihr Anliegen.

Die Prüfung der Kommunalaufsicht ist inzwischen abgeschlossen, die BI konnte 2182 Unterschriften gegen das Baugebiet zusammentragen, 1906 wären nötig gewesen. Damit war der Weg für den Bürgerentscheid frei. Nur ein Termin stand noch nicht fest.

Wedel Nord: Termin für den Bürgerentscheid steht fest

Doch der ist nun gefunden. Die Stadt Wedel und die BI haben sich auf den 8. Oktober 2023 als Abstimmungstermin geeinigt. Wegen der Sommerferien wurde von einer Verlängerungsoption gebraucht gemacht, um der Initiative genügend Organisations- und Vorbereitungszeit einzuräumen. Ohne die Verlängerung hätte die Abstimmung spätestens am 13. August stattfinden müssen.

„Wir bedanken uns für die konstruktive Haltung der Stadt Wedel bei der Terminfindung für den Bürgerentscheid“, schreibt die BI auf ihrer Facebook-Seite. Der Wedeler Rat hatte dem Antrag der BI, die Planungen für Wedel Nord zu stoppen, nicht entsprochen. Dies wäre die einzige Möglichkeit für die Stadt gewesen, den Entscheid noch abzuwenden.

Wedel Nord: Abstimmungstermin ist auch verkaufsoffener Sonntag

Allerdings soll sich der Wedeler Rat in seiner Sitzung am 13. Juli noch einmal mit dem Thema befassen. Sollten die Politikerinnen und Politiker dem Bürgerbegehren dann zustimmen, würde ein Bürgerentscheid vermieden werden. Tun sie das nicht, bleibt nur, den Abstimmungstermin offiziell zu beschließen.

Der Abstimmungstermin ist objektiv betrachtet klug gewählt. „Der 8. Oktober ist ein verkaufsoffener Sonntag, sodass möglichst viele Wedelerinnen und Wedeler die Gelegenheit nutzen können, von ihrem demokratischen Stimmrecht Gebrauch zu machen. Denn je mehr Menschen an dem Bürgerentscheid teilnehmen, desto größer ist die Legitimation der von ihnen zu treffenden Entscheiden“, heißt es von der BI.

Wedel Nord: Was die Bürgerinitiative an den Plänen kritisiert

Der Bürgerentscheid ist dann erfolgreich, wenn eine Mehrheit der wahlberechtigten Wedelerinnen und Wedeler entsprechend des Bürgerbegehrens stimmt und mindestens 16 Prozent der Wahlberechtigten im Sinne der BI stimmen. Dann würde ein zweijähriger Planungsstopp für das Baugebiet erreicht.

Die Bürgerinitiative Nein zu Wedel Nord hat viele Kritikpunkte an dem Megaprojekt. Die Mitglieder befürchten einen Verkehrskollaps, bemängeln die massive Flächenversiegelung und machen sich Sorgen um die soziale Infrastruktur in der Stadt.