Wedel. Unterschriftenlisten gegen 1000 neue Wohnungen sind für gültig erklärt worden. Jetzt droht ein Bürgerentscheid zum Mega-Projekt.
Nun ist es gewiss: Wedel erwartet einen Bürgerentscheid über eines der wichtigsten Neubauvorhaben der Stadt. Die Einwohner werden jetzt das Votum über Wohl und Wehe des Millionen-Projektes „Wedel Nord“ haben.
Nachdem bereits Ende April eine vorläufige rechtliche Prüfung der eingereichten Unterschriftenliste gegen das Bauprojekt ergeben hatte, dass es auf einen Bürgerentscheid hinauslaufen werde, steht nun das endgültige Ergebnis der Kommunalaufsicht fest.
Protest gegen Wedel Nord: Bürgerentscheid gegen neue Wohnungen zugelassen
Das Bürgerbegehren gegen das Mammutprojekt mit seinen bis zu 1000 neuen Wohnungen auf 53 Hektar Fläche im Norden der Stadt ist demnach für zulässig erklärt worden. Auf das Bürgerbegehren folgt nun ein Bürgerentscheid. Wedel Nord – Bauherren sind die Firmen Rehder und Semmelhaack – könnte dadurch gestoppt werden.
In einem Facebook-Posting der Bürgerinitiative „Nein zu Wedel Nord“ heißt es: „1906 gültige Unterschriften waren erforderlich. Gezählt hat das Rathaus 2383 abgegebene und 2182 gültige Unterschriften.“
Damit läge die Initiative bei den gültigen Stimmen „14 Prozent über dem Soll“. Vermutlich werde sich der neugewählte Rat der Stadt Wedel dann am 12. Juni mit dem Antrag der Bürgerinitiative befassen, so die Wedel-Nord-Gegner.
Gegen Baugebiet: Bürgerentscheid bis spätestens 13. August
Der nun angestrebte Bürgerentscheid muss theoretisch spätestens am 13. August 2023 stattfinden, wobei die Vertretungsberechtigten der Bürgerinitiative diese Frist noch um bis zu drei Monate verlängern können.
Ein kleines Hintertürchen gibt es noch, den Bürgerentscheid auf politischer Ebene abzuwenden. Auf der Homepage der Wedel-Nord-Gegner steht: „Um einen Bürgerentscheid zu vermeiden, wird dem Rat die Gelegenheit gegeben, im Sinne des Bürgerbegehrens zu entscheiden und folgenden Beschluss zu fassen: „Der Rat beschließt, dass im Entwicklungsgebiet Wedel Nord mit der Ausnahme von Schulen und Kitas und bereits geltender Baurechte keine Planung und Bebauung stattfindet.“
- Wedel Nord: Immobilien-Streit – jetzt reden die Projekt-Investoren
- Sozialwohnungen Wedel: Bauherr zieht Angebot verärgert zurück
- Wedel: Künstler Ole West ist seit 70 Jahren in „Traumwelt“ abgetaucht
Entscheidung für Bürgerentscheid gegen Wedel Nord gefallen
Da die Politik, die die Rahmenplanung für Wedel Nord am 25. November 2021 beschlossen hat, diesen Beschluss höchstwahrscheinlich nicht fassen wird, werden die Wedeler nun entscheiden müssen, ob für das Projekt Wedel Nord für einen Zeitraum von zwei Jahren alle Planungen ruhen.
Der Planungsstopp ist dann endgültig erreicht, wenn beim Bürgerentscheid die Mehrheit dafür stimmt und sich mindestens 16 Prozent der stimmberechtigten Wedeler in dieser Mehrheit befinden.