Pinneberg. Nach Ärger bei den Grünen bildeten sich zwei neue Sektionen. Eine der Splittergruppen benennt sich jetzt um – und tritt noch mal nach.
Nach einem fraktionsinternen Streit im vergangenen November, als Ratsmitglieder der seit 15 Jahre bestehenden Fraktion Grüne & Unabhängige (G&U) ausgetreten waren, folgt nun eine Umbenennung. Aus der Fraktion „Grüne & Unabhängige“, die im Pinneberger Rat drei Ratsmitglieder stellt, wird nun die Wählergemeinschaft „Buntes Pinneberg“. Die sieben anderen Ratsmitglieder hatten nach ihrer Abspaltung die neue Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gegründet.
In der Pinneberger Ratsversammlung traten somit seitdem bislang zwei Fraktionen mit dem Begriff „Grün“ im Namen auf. Die Ortsgruppe der grünen Partei habe laut Mitteilung der neu geschaffenen Fraktion „Buntes Pinneberg“ signalisiert, „dass sie nur Bündnis 90/Die Grünen akzeptiert. Es besteht auch die Gefahr, dass die Partei gegen alles, was noch grün im Namen ist, rechtlich vorgehen könnte“, sagt Manfred Stache.
Nach Zoff: „Buntes Pinneberg“ ist die neue Fraktion im Rat
In der Mitteilung heißt es weiter: „Wie es letztlich zur Spaltung kam, mag den einen oder die andere interessieren, an dieser Stelle wird die Neugier aber nicht befriedigt, vor allem, weil es von den aus der Fraktion ausgetretenen Mitgliedern so gut wie keine schriftlichen Dokumente gibt, auf die man sich beziehen könnte.“ Offiziell wird vage von Uneinigkeit in der politischen Arbeit gesprochen.
Einige der sieben ausgetretenen Mitglieder – die anschließend seitdem als neue Fraktion Bündnis 90/Die Grünen firmieren – haben nach Ansicht der neuen Bunten „mit ihrem Schritt sehr bewusst und sehr gezielt das Konzept G&U beerdigt und damit auch die realistische Chance, bei den Wahlen im Mai stärkste Fraktion zu werden.“
Grüne & Unabhängige waren bekannt für „kommunalpolitische Arbeit“
Die G&U sei die Fraktion gewesen, „die von allen Fraktionen am meisten durch ihre kommunalpolitische Arbeit in der Bevölkerung bekannt war und die sehr oft in der örtlichen Presse erwähnt wurde. Ein Dorn im Auge von CDU, SPD und jetzt womöglich auch von Bündnis 90/Die Grünen, die alle viel mehr auf die Strahlkraft ihrer Promis aus Bund und Land bauen.“
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Das Konzept der G&U, den Fokus komplett auf Pinneberg zu legen, solle weiterleben. Dafür setzen sich die Fraktionsmitglieder, von denen etliche auch in der Grünen-Partei seien, ein. „Mit dieser Meinung wären sie bei einer Bewerbung um einen Listenplatz bei Bündnis 90/Die Grünen chancenlos gewesen.“
Die Partei hätte zwar angekündigt, „dass Nichtparteimitglieder auf ihrer Liste kandidieren können, tatsächlich steht am Ende auf ihrer Liste aber nur eine Person ohne Parteiausweis“, heißt es in der Mitteilung. Zur neuen Fraktion „Buntes Pinneberg“ gehören Joachim Dreher, Sandra Hollm sowie Manfred Stache.
„Buntes Pinneberg“: Auf der Liste zur Wahl stehen weiterhin Grüne
Nach der Bekanntgabe, dass die Fraktion der „Bürgernahen“ nicht mehr zur Kommunalwahl im kommenden Mai antreten werden., drohe „eine Parteienwahl“, so die neuen Bunten. Nun wird die Wählergemeinschaft unter dem vollen Namen „Buntes Pinneberg – ursprünglich Grüne & Unabhängige“ zur Kommunalwahl antreten.
Auf der Liste würden nach eigenen Angaben weiterhin grüne Parteimitglieder neben parteiunabhängigen Personen auftauchen. Auch Mitglieder anderer Parteien – außer der AfD – seien für die politische Mitarbeit in der Fraktion willkommen. Ziel sei es, eine nachhaltige und zukunftsorientierte Politik für Pinneberg zu schaffen.