Pinneberg. Sieben Ratsmitglieder verlassen Grüne & Unabhängige – und gründen eine neue Fraktion. Die Hintergründe der Abspaltung.

Paukenschlag in der Pinneberger Kommunalpolitik: Sieben der zehn Mitglieder der Ratsfraktion Grüne & Unabhängige treten mit sofortiger Wirkung aus und gründen eine neue Fraktion. Grund für die Aufspaltung seien fortdauernde Diskussionen um den Kommunikations- und Arbeitsstil der Fraktion.

Pinneberg: Grünen-Fraktion in der Ratsversammlung spaltet sich auf

„Wir haben lange um eine Lösung gerungen, aber am Ende haben wir keinen gemeinsamen Weg gefunden“, sagt Anne-Kathrin Ahsbahs, die bisherige Fraktionsvorsitzende. Die neue Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bestehe aus Mitgliedern mit und ohne Parteibuch der Grünen, sagt Christoph Forsthoff, der die Fraktion gemeinsam mit Ahsbahs geleitet hatte. Die Trennung verlaufe somit „nicht zwischen Grünen und Unabhängigen“. Das Ziel der neuen Fraktion sei, sich auf die politische Arbeit in Pinneberg zu fokussieren und sich auf die Kommunalwahl im kommenden Jahr vorzubereiten. Die Trennung werde mit diversen Umbesetzungen verbunden sein.

Wer den Vorsitz der neugegründeten Fraktion übernehme, sei noch unklar, sagt Anne-Kathrin Ahsbahs. Das werde bei der konstituierenden Sitzung der Fraktion, die für Montag geplant ist, entschieden. Ahsbahs betont, dass die Spaltung nicht auf inhaltlichen Differenzen beruhe. „Wir sind vor allem bei der Frage, wie wir politisch arbeiten wollen, auf keinen gemeinsamen Nenner gekommen.“ Die Möglichkeit einer Abspaltung habe schon länger im Raum gestanden, nun sei der Zeitpunkt für die sieben Mitglieder gekommen. „Wir haben uns zu viel mit uns selbst und zu wenig mit den politischen Themen beschäftigt“, so Ahsbahs. Jetzt sollen die Kräfte gebündelt werden, um strukturierter arbeiten zu können.

Pinneberg: Beide Fraktionen wollen inhaltlich weiter zusammenarbeiten

In der bisherigen Fraktion Grüne und Unabhängige verbleiben nur Manfred Stache, Joachim Dreher und Sandra Hollm. Für Stache kam die Abspaltung der sieben Fraktionsmitglieder nicht überraschend. „Das hat sich schon länger angedeutet“, sagt der Ratsherr. Die Idee, die Fraktion der Grünen & Unabhängigen mehr zu öffnen, sei bei einigen Fraktionsmitgliedern nicht gut angekommen. Auf die Abspaltung sei „hingearbeitet“ worden.

Die bisherige Fraktion soll zumindest bis zum Mai 2023 bestehen bleiben, man sei den Wählern verpflichtet, so Stache. Wer den Fraktionsvorsitz künftig übernehme, müsse noch geklärt werden. Die politische Arbeit wollen die Grünen & Unabhängigen fortführen. „Wir werden weiter Fragen stellen, die Pinneberg voranbringen.“, sagt Stache. Wenn es inhaltliche passe, wolle man auch mit der neuen Fraktion politisch zusammenarbeiten. „Da ist ja keine Feindschaft entstanden.“ Und wichtige Themen gebe es in Pinneberg genug.

Für Aufsehen hatte im Mai bereits der Rücktritt des damaligen Fraktionschefs Joachim Dreher gesorgt. Laut Stache habe es aus der Fraktion Attacken auf den Vorsitzenden gegeben. Bei der Kommunalwahl 2018 hatten Pinnebergs Grüne ein Rekordergebnis erzielt. Mit Blick auf den Landestrend hofft Anne-Kathrin Ahsbahs auch bei der Wahl im kommenden Jahr auf einen neuen Rekord. Bis dahin wird es in Pinneberg zunächst zwei grüne Fraktionen geben.