Pinneberg. SPD fragt nach, ob es personelle Konsequenzen geben wird, falls bei der Förderung von Kitas in Pinneberg Geld verschwendet wurde.

Die Frage, ob Pinneberg Hunderttausende Euro bei der Förderung der Kindertagesstätten verschleudert hat, ist noch immer unbeantwortet. Seit Frühsommer steht im Raum, dass Betriebskostenzuschüsse in den vergangenen Jahren unvermindert gezahlt wurden, obwohl Land und Bund ihre Förderung bei der Betreuung von Krippenkindern massiv ausweiteten. Pinnebergs SPD richtet jetzt eine offizielle Anfrage an die Stadtverwaltung. Antworten werden für die Sitzung des Hauptausschusses am 27. August erwartet. SPD-Sozialsprecher Dieter Tietz will wissen, zu welchen Ergebnissen interne Ermittlungen im Rathaus geführt haben und welche personellen Konsequenzen gezogen werden, wenn tatsächlich finanzieller Schaden entstanden ist. Zwar gebe es offiziell noch keine belastbaren Zahlen, aber der Verdacht der Geldverschwendung scheine sich zu bestätigen, so der SPD-Ratsherr am Montag.

Tietz hatte bereits im Juni darauf hingewiesen, dass Geld aus Berlin und Kiel direkt an die Träger geflossen ist, ohne dass die Politiker in Pinneberg informiert worden seien. Der zuständige Fachbereich im Rathaus habe es versäumt, die gleichzeitige Kürzung städtischer Mittel vorzuschlagen. Und das, obwohl die Zuschüsse von Bund und Land ausdrücklich dafür gedacht gewesen seien, die Kommunen zu entlasten. Politiker wittern einen Skandal. Das Konzept der Kita-Förderung in Pinneberg steht auf dem Prüfstand.

Die Stadt hat alle Träger aufgefordert, Jahresabrechnungen der vergangenen Jahre bis zum 14. August offenzulegen. Bis heute ohne Rücklauf. „Die Kitas haben wegen der Ferienzeit um Fristverlängerung gebeten, die werden wir gewähren“, so Rathaussprecher Marc Trampe. Während des Hauptausschusses werde über den Sachstand berichtet, für ein abschließendes Urteil sei es zu früh.