Norderstedt. Zwar ist weiterhin Nicolai Steinhau-Kühl der Chef. Aber zwei neue Gesichter rücken auf – und ein prominentes fehlt.
Die SPD Norderstedt musste nach diesem Ergebnis bei der Kommunalwahl 2023 am 14. Mai erstmal in die Analyse einsteigen: Woran hatte es gelegen, dass die Partei nur noch 20 Prozent der Stimmen in der früher traditionell immer starken SPD-Stadt Norderstedt geholt hatte, ein Minus von 6,1 Prozent?
Katrin Fedrowitz, die als SPD-Ortsvereinschefin, SPD-Kreisvorsitzende und als Kandidatin für das Stadtpräsidentinnen-Amt angetretene Stadtvertreterin eine dominante Position innerhalb der Norderstedter Sozialdemokratie hat, sah den Landes- und Bundestrend durchschlagen. Und konnte ansonsten nicht zu verstehen, warum die „gute Arbeit der SPD in Norderstedt“ nicht mehr Anerkennung erfahren hatte.
Norderstedt: SPD-Fraktion – Neustart nach Wahlschlappe mit neuem Vorstand
Sowohl sie als auch Fraktionschef Nicolai Steinhau-Kühl trösteten sich indes mit der Tatsache, dass sie wenigstens als einzige Sozialdemokraten ihre Wahlkreis direkt gewinnen und damit das Ticket für die Stadtvertretung auf dem Expressweg lösen konnten.
Nun hat die SPD-Fraktion für die sich am 27. Juni konstituierende Stadtvertretung ihren neuen Fraktionsvorstand gewählt. Und zumindest an der Spitze sieht es nach einem personellen Weiterso aus: Nicolai Steinhau-Kühl bleibt Fraktionschef.
Katrin Fedrowitz und Tobias Schloo treten zurück ins Glied
Doch auf den Stellvertreter-Positionen gibt es nun Bewegung. Katrin Fedrowitz, die als gleichberechtigte Doppelspitze mit Steinhau-Kühl in der Stadtvertretung wirkte, tritt zurück ins Glied. Ebenso Stadtvertreter Tobias Schloo. Stattdessen kommen die bislang weniger profilierten Stadtvertreter Nicole Rackwitz und Lasse Jürs in den Fraktionsvorstand – ebenfalls gleichberechtigt mit Steinhau-Kühl. Fedrowitz und Schloo, so teilt die SPD mit, sollen weiterhin „Teil der Fraktion“ sein und „andere verantwortungsvolle Aufgaben“ übernehmen.
Lasse Jürs präsentiert zum Auftakt einen basisdemokratischen Ansatz: „Die Wahl der Beisitzer des Fraktionsvorstandes haben wir zunächst zurückgestellt, da hierüber auch die zukünftigen bürgerlichen Mitglieder der Fraktion entscheiden sollen“, sagt der neue Vize. Die Zusammensetzung der SPD-Fraktion werde sich in der neuen Wahlperiode stark verjüngen.
SPD-Fraktion wird sich verjüngen und will neue Themen setzen
„Wir freuen uns, dass wir als Nachfolger für die ausscheidenden erfahrenen Kommunalpolitiker viele junge Menschen gewinnen konnten und so die Arbeit in unserer Fraktion auf neue Beine stellen können“, sagt Jürs. Das klingt nach Aufbruch – in welche Richtung, das steht noch aus.
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Steinhau-Kühl setzt zunächst aber die üblichen Kernthemen für die nächsten fünf Jahre auf die SPD-Tagesordnung. „Wir werden uns weiter für die Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft einsetzen und hoffen, hier trotz der schwierigen politischen Kräfteverhältnisse Mehrheiten zu finden“, sagt Steinhau-Kühl.
Norderstedt: Stadtvertretung konstituiert sich am 27. Juni
„Unser Ziel bleibt es, bezahlbaren Wohnraum für alle Menschen zu schaffen und hier neben der Zusammenarbeit mit der privaten Wohnungswirtschaft durch eine kommunale Gesellschaft neue Akzente zu setzen.“ Das bei der erstarkten CDU kategorisch abgelehnte Projekt Wohnungsbaugesellschaft dürfte es tatsächlich schwer haben in der neuen Stadtvertretung.
Weiter wollen sich die Sozialdemokraten mit dem Ausbau von „attraktiven Alternativen zum motorisierten Individualverkehr“ beschäftigen und bei der Stadtentwicklung immer auf die Klimawende und die Einhaltung des 1,5-Grad-Zieles achten. „Wir sehen uns gegenüber unseren Wählerinnen und Wählern in der Pflicht, unsere versprochenen Vorhaben auch umzusetzen. Dabei wollen wir natürlich auch mit den anderen demokratischen Fraktionen zusammenarbeiten und bestmögliche Lösungen für unsere Stadt finden“, sagt Steinhau-Kühl.