Norderstedt. Norderstedt soll dem Beispiel Hamburgs folgen und Hartz-IV-Empfängern 20 Euro pro Monat zahlen. Stadt lehnt das ab.
Sie kämpft seit mehr als einem Jahr dafür, dass die Empfänger von Sozialleistungen einen Zuschuss für Fahrten mit Bussen und Bahnen bekommen. „Wenn ich meinen Sohn jeden Tag mit dem Bus von zu Hause zur Kita bringe, summieren sich die Kosten für die Fahrten auf 120 Euro im Monat, eine enorme Summe für jemanden, der von Sozialleistungen leben muss“, sagt Tanja Schultz, die bis September arbeitslos war und von Hartz IV gelebt hat.
Zwar hat sie inzwischen einen Job als Arzthelferin und bekommt als sogenannte Aufstockerin weniger Geld vom Staat. „Aber es geht ja nicht nur um mich, sondern um alle, die in einer ähnlichen Situation sind“, sagt die Norderstedterin. Bei Gesprächen im Job-Center habe sie viel Zuspruch bekommen. Allein in Norderstedt würden mehr als 5000 Menschen mit geringem Haushaltsbudget von einem Zuschuss für ein HVV-Abo profitieren.
Tanja Schultz macht ihre Rechnung auf: Jeweils 1,50 Euro kostet die einfache Fahrt von der Wohnung an der Albert-Schweitzer-Straße zur Kita Storchengang, Hin- und Rückfahrt drei Euro, und das zweimal am Tag fünf Tage in der Woche. Diese Kalkulation sei der Maximalbedarf. „Wenn es das Wetter zulässt, fahren wir mit dem Rad“, sagt die 40 Jahre alte Mutter eines fünfjährigen Sohnes. Sie habe sich für die Kita am Storchengang entschieden, weil ihr hyperaktives Kind dort heilpädagogisch betreut werde.
Die Initiatorin des HVV-Zuschusses verweist auf Hamburg – die Metropole gewährt Hartz-IV-Empfängern seit Jahren einen Zuschuss für ein HVV-Abo. 20 Euro pro Monat und Person zahlt die Stadt dazu. Diese Summe hätte Tanja Schultz auch gern für die Norderstedter und hat deshalb beim Job-Center angefragt.
„Ich kann ihr Anliegen gut verstehen und weiß auch, dass es Kommunen gibt, die Empfänger von Sozialleistungen mit zusätzlichen Vergünstigungen wie verbilligten ÖPNV-Karten unterstützen“, sagt Michael Knapp, Leiter des Job-Centers für den Kreis Segeberg. Das Job-Center könne allerdings nicht helfen, da im Regelsatz für Hartz- IV-Empfänger schon ein Fahrkostenanteil enthalten sei. Der liege ungefähr bei sechs Prozent oder 25 Euro im Monat. Die Hamburger zahlen ihren Zuschuss noch zusätzlich.
„Es geht mir nicht nur ums Geld, sondern auch darum, dass bedürftige Menschen am Leben teilnehmen können, mit dem Zuschuss vielleicht doch mal eher ins Kino oder zu anderen Veranstaltungen fahren können als jetzt“, sagt Tanja Schultz, die sich im Sozialausschuss für ihr Anliegen starkgemacht hatte und damit den Seniorenbeirat unterstützte. Der forderte ebenfalls ein HVV-Sozialticket. „Wir wollten die Mobilität der Betroffenen erhöhen, ihnen die Chance geben, sich mehr am Leben in der Metropolregion zu beteiligen und ihnen die Arbeitssuche zu erleichtern“, sagte Hans Jeenicke vom Seniorenbeirat.
Doch eine Mehrheit fand sich nicht (das Abendblatt berichtete). CDU, FDP und Wir in Norderstedt (WiN) stimmten gegen das Ticket, SPD und Grüne enthielten sich, Die Linke votierte dafür. Laut Stadt gibt es 5134 Berechtigte, wenn alle einen Zuschuss von 20 Euro bekommen würden, koste das die Stadt 1,2 Millionen Euro im Jahr. Das sei zu viel Geld, sagte die Vorsitzende Doris Vorpahl (CDU). Die Stadt sei zwar eine Solidargemeinschaft, aber auch den Steuerzahlern verpflichtet. Und denen sei das nicht zu vermitteln.
„Die im Regelsatz vorgesehenen Fahrtkosten reichen nicht für eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben“, sagte Olaf Harning von Die Linke. Das habe sogar ein Vertreter des Job-Centers bestätigt. Die Linke will am Ball bleiben. Das will auch Tanja Schultz, die die Ablehnung ihres Wunsches inzwischen schriftlich hat: Das sei eine freiwillige Leistung, die die Stadt nicht erbringe, teilte ihr das Sozialamt mit. Sie ist zwar enttäuscht über das Scheitern ihrer Initiative – hofft aber, dass mehr Menschen sich für den Zuschuss engagieren und die Politiker zum Umdenken bewegen.
