Scholz und Carstensen liegen bei Großvorhaben über Kreuz

Kiel. Die Zusammenarbeit von Hamburg und Schleswig-Holstein kommt im Schneckentempo voran. Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) und Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) konnten sich bei einem Spitzentreffen in Kiel lediglich darauf verständigen, einige kleine Kooperationsvorhaben etwa bei der Agrarverwaltung zu prüfen. Vorschläge für Großprojekte blieben umstritten oder wurden gar nicht erst diskutiert.

Scholz und Carstensen zogen gleichwohl eine durchweg positive Bilanz und bekannten sich zum Ausbau des Länder-Teamworks. "Niemand wäre allein in der Lage, in der Globalisierung zu bestehen", sagte Scholz am Rande seines offiziellen Antrittsbesuchs in Schleswig-Holstein. "Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass eine moderne Landespolitik nicht mehr an Landesgrenzen aufhört", meinte Carstensen. Beide Länder wollen nun ausloten, ob sie ein gemeinsames Landeslabor einrichten und in Fragen der Wirtschaftsförderung, der Forstverwaltung oder der Luftfahrtaufsicht enger zusammenarbeiten können. Bei einem der wichtigsten Projekte, einer einheitlichen Landesplanung zumindest für Hamburg und die Metropolregion, gab es keinen Durchbruch. "Es gibt unterschiedliche Auffassungen", räumte Carstensen knapp ein. Auch eine gemeinsame Förderbank wird es vorerst nicht geben. Scholz kündigte an, dass Hamburg seine Wohnungsbaukreditanstalt zu einer eigenen Förderbank ausbauen will. Schleswig-Holstein hat mit der Investitionsbank bereits seit Jahren eine solche Einrichtung. Über eine gemeinsame Landesvertretung in Berlin wurde nicht einmal gesprochen. "So weit sind wir noch nicht", so Carstensen.

Im Streit um die Windmesse in Husum, auf die Hamburg schielt, wurde ein Formelkompromiss gefunden. Die Wind-Leitmesse soll in Norddeutschland gehalten werden, bevorzugt in Husum. Zum Abschluss bummelten die Regierungschefs am Fördeufer über die Kieler Woche, Carstensen leutselig und ganz in seinem Element, Scholz eher hanseatisch reserviert.