Kommentar: Heimkehr aus Guantánamo

Die Rückkehr des Deutsch-Türken Murat Kurnaz in seine Heimatstadt Bremen mag das vorläufige Ende einer Irrfahrt sein, doch gelöst ist sein Fall damit keineswegs. Zu verworren und undurchsichtig bleiben die Umstände seines Aufbruchs nach Pakistan, zu viele Fragen wirft das juristische und politische Tauziehen rund um seine Haft und die Entlassung aus dem Gefangenenlager Guantanamo auf. Es scheint, als sei nicht nur Kurnaz in das Räderwerk von Terror und Anti-Terrorkampf geraten.

Da reichten unbewiesene Verdachtsmomente aus, ihn über Jahre in einen rechtsfreien Raum zu verbannen, zu foltern, zu demütigen, ihm die Würde zu nehmen. Sein Fall zeigt einmal mehr, dass das inzwischen selbst von obersten US-Richtern kritisierte völkerrechtswidrige Vorgehen der US-Regierung in Guantanamo inakzeptabel ist. Dagegen muss der Westen Sturm laufen. Hierzulande bedarf es nun einer rechtsstaatlichen Behandlung der Vorwürfe gegen Murat Kurnaz sowie der Klärung politischer Verantwortung.