Schwarzenbek. Wirtschaftsförderung und Innenstadtplanung werden Kernthemen der FDP bei der Kommunalwahl. Der Spitzenkandidat ist eine Überraschung.
Viele neue Köpfe, eine Überraschung an der Spitze und ein klarer Fokus auf Wirtschaft, Innenstadtplanung und die Finanzen: Damit will die FDP bei den Schwarzenbekern bei der Kommunalwahl punkten. Die kleine Partei, die in den vergangenen Jahrzehnten immer zwei bis vier Stadtverordnete gestellt hat (aktuell sind es drei), hat dafür ein neues Team aufgestellt. Nicht unerwartet kommt der Rückzug vom bisherigen Fraktionschef Helmut Stolze, der mit 78 Jahren aus der Kommunalpolitik ausscheiden möchte und 26 Jahre Stadtverordneter war.
Überraschend ist allerdings, dass Hartmut Hintze (51), leitender Ingenieur bei Airbus, der für Kabinensysteme zuständig ist, sich jetzt für die Spitzenkandidatur entschieden hat. Hintze ist seit 2013 als bürgerliches Mitglied in der FDP aktiv und seit vielen Jahren Vorsitzender des Finanzausschusses, obwohl er kein Mandat in der Stadtvertretung hat. Aus gutem Grund: Bislang verbrachte der Schwarzenbeker beruflich unter anderem viel Zeit im französischen Toulouse, wo die Airbusse endmontiert werden, sowie in anderen Teilen der Welt.
Kommunalwahl: Wirtschaftsförderung und Finanzen werden zentrale Themen
Die städtischen Finanzen waren Hintze aber wichtig, für einen Sitz in der Stadtvertretung reichte die Zeit des 51-Jährigen bislang nicht. „Jetzt habe ich mehr Verantwortung im Unternehmen, aber weniger Reisetätigkeit“, sagte er am Freitagabend bei der Kandidaten- und Programmvorstellung in Schröders Hotel, als er gerade aus Los Angeles (Kalifornien, USA) zurückgekehrt war.
Fakt ist: Hintze kennt sich in der Materie aus, hat einen guten Draht zu Kämmerer Jens-Ole Johannsen und ist stets gut vorbereitet. Ein zentrales Thema, das auch CDU und Grüne jetzt in den Fokus genommen haben, ist die Wirtschaftsförderung, wie Hintze betont. „Wichtigstes Thema wird für uns die Wirtschaftsförderung sein. Das fehlt. Aber ebenso fehlt uns ein Zeitstrahl für die großen Projekte wie die Neubauten der Grundschulen, der Feuerwache und der Umbau der Realschule. Die Projekte sind in Arbeit, aber es fehlt an einer konkreten zeitlichen Planung. Das werden wir einfordern“, so Hintze.
„Unternehmen vor Ort brauchen einen Ansprechpartner“
„Wir müssen Schwarzenbek wieder mehr als Wirtschaftsstandort in den Fokus nehmen. Es ist nicht sinnvoll, dass so viele Menschen aus Schwarzenbek auspendeln, um zur Arbeit zu kommen. Es muss das Ziel sein, hier Arbeitsplätze zu schaffen“, betonte Peter Schönberg, der ebenfalls ein Mandat in der Stadtvertretung anstrebt.
Wirtschaftsförderung ist ein Thema, das immer wieder im Wahlkampf oder bei Bürgermeisterkandidaturen „aufploppt“, dann aber angesichts der Kosten für eine entsprechende Position scheitert. „Der Wirtschaftsförderer ist wichtig, weil die Unternehmen vor Ort einen zentralen Ansprechpartner benötigen“, betont Peter Schönberg.
- Schwarzenbek: CDU macht Schwimmbad zum Wahlkampfthema
- Wählergemeinschaft will in Kuddewörde Brücke(n) bauen
- Kommunalwahl: Junge Kandidaten und frische Ideen für Schwarzenbek
„Die Kosten kommen über den Nutzen wieder rein. Wir müssen die Ausgaben im Blick behalten und die Einnahmesituation verbessern. Dafür ist Wirtschaftsförderung ein wichtiger Punkt“, ist sich Fachanwalt Jan Philipp Ruppolt sicher. „Es muss eine vollwertige Lösung für eine Wirtschaftsförderung sein. Eine Alibiveranstaltung wie ein Beirat ist da nicht genug“, sagt Hintze. „Wir müssen angesichts fehlender Gewerbeflächen in der Stadt auch mit den Umlandgemeinden sprechen, um gemeinsam etwas zu entwickeln“, betont Jurist Ruppolt.
Grabau ist ein Paradebeispiel für interkommunale Zusammenarbeit
„Im Fall des Gewerbegebietes in Grabau ist es uns im Gegenzug mit einem Flächentausch ja auch gelungen, Flächen für Firmen im direkten Umland von Schwarzenbek zu schaffen“, ergänzt Hartmut Hintze. Solche Konzepte könnten ein guter Weg sein, Arbeitsplätze in der Region zu schaffen, damit Kaufkraft vor Ort bleibe und Pendler kürzere Wege hätten, die sie im Idealfall mit dem Fahrrad zurücklegen könnten.
Neben der Wirtschaftsförderung setzen die Freidemokraten in ihrem Wahlprogramm auf eine nachhaltige Energiewirtschaft und vor allem auf die ganzheitliche Innenstadtplanung über das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK), das sich gerade in einer entscheidenden Phase befindet und noch vor der Kommunalwahl erste Ergebnisse bringen soll. „Uns ist wichtig, dass es eine ganzheitliche Planung für die Innenstadt, einschließlich einer Verkehrsberuhigung gibt, weil diese das Einkaufserlebnis stärkt“, so Hintze.
Der FDP ist es gelungen, trotz der relativ kleinen Zahl von nur 23 Mitgliedern alle 14 Wahlkreise zu besetzen. Auch Helmut Stolze wird deshalb auf dem nicht erfolgversprechenden Listenplatz 8 noch einmal dabei sein, aber er strebt kein neues Mandat in der Stadtpolitik an.