Schwarzenbek. Während die Kosten für Säuberung der Straßen steigen, reduziert die Stadt die Gebühr für den Winterdienst.

Die Kosten für die Straßenreinigung steigen, doch trotzdem zahlen Bürger künftig weniger - wie geht das? „Wir haben im Sommerdienst eine Verteuerung, können aber den Bürger bei den Gebühren für den Winterdienst entlasten“, sagt Jens-Ole Johannsen, Leiter des Fachbereichs Finanzmanagement im Schwarzenbeker Rathaus.

Geringere Kosten für Winterdienst entlasten alle Bürger

Am Donnerstag, 24. November, berät der städtische Bauausschuss erstmals über die neue Gebührenkalkulation für die Jahre 2023 bis 2024. Endgültig beschlossen wird die neue Satzung auf der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember. Aktuell zahlen Anwohner 55 Cent Straßenreinigungsgebühr je anrechenbaren Meter. Künftig sind es 82 Cent. „Auch wenn sich die reine Straßenreinigungsgebühr um 0,27 Euro erhöht, tritt in Summe, bedingt durch die Verringerung der Winterdienstgebühr, im Kalkulationszeitraum 2023 bis 2024 eine Entlastung bei den Straßenreinigungsgebühren ein“, so Johannsen.

Denn die Gebühr für den Winterdienst, also die Räumung der Straßen von Schnee sowie das Streuen bei Eisglätte, wird günstiger. Unterschieden wird in der Gebührensatzung zwischen vorrangig und nachrangig zu räumenden Straßen. Für die Straßen, die als erste geräumt werden, sinkt die Gebühr um 89 Cent von 2,33 Euro auf nun 1,44 Euro. Für die „nachrangigen“ Nebenstraßen sinkt die Gebühr um 44 Cent von bisher 1,22 Euro auf 0,78 Euro. „Wir haben zwar Straßen, die von der Straßenreinigung ausgenommen sind, der Winterdienst wird aber auf allen Straßen durchgeführt. Deshalb sinken die Gebühren insgesamt für alle Bürger“, so Johannsen.

Stadt benötigt etwa 60.000 Euro pro Jahr für Räumen und Streuen

Während die Straßenreinigung durch ein externes Unternehmen durchgeführt wird, das bereits die Preise erhöht hat, wird der Winterdienst vom städtischen Bauhof durchgeführt. Bis zum Jahr 2018 wurde die Gebühr für beide Dienstleistung pauschal in einer Summe erhoben. Seit 2019 werden die Kosten jeweils gesondert ermittelt. „Wir hatten damals keine Erfahrungswerte, haben nun festgestellt, dass die Kosten für den Winterdienst nicht so hoch sind“, sagt Johannsen. Knapp 60.000 Euro wendet die Stadt jährlich für den Winterdienst auf. Bei beständigen Temperaturen um den Gefrierpunkt, bei denen wie etwa im Winter 2020/21 beständig gestreut werden muss, sind die Kosten höher. Damals waren es etwa 77.000 Euro.

Zu den vorrangigen Straßen zählen etwa der Hans-Koch-Ring und Verbrüderungsring im Norden der Stadt, Kollower und Gülzower Straße im Süden, die Compestraße, der alte Markt sowie die Straße Am Bahnhof im Stadtzentrum oder Grabauer und Röntgenstraße im Industriegebiet. Nicht in Verantwortungsbereich des städtischen Bauhofs liegen hingegen die Bundes- und Landesstraßen im Stadtgebiet, deren Winterdienst von Bund und Land beauftragt und bezahlt wird. Nachrangig werden viele Nebenstraßen in den Wohngebieten geräumt. Offen ist, ob es hier eine Neubewertung geben muss, wenn ab Dezember die neuen Stadtbuslinien gerade auch die Wohngebiete erschließen sollen.

Fünf von etwa 150 Straßen im Stadtgebiet sind Privatstraßen

In fünf Straßen wird weder geräumt noch gereinigt: Carl-Maria-von-Weber-Ring, Dr.-Gustav-Frank-Straße, Friedrich-Hebbel-Weg, Nikolaus-Kopernikus-Straße und Theodor-Storm-Weg sind Privatstraßen. Hier sind die Besitzer und Anlieger für Reinigung und Winterdienst zuständig. Doch auch bei den kommunalen Straßen gibt es einige, durch die keine Kehrmaschine fährt und deren Anlieger deshalb auch keine Straßenreinigungsgebühren zahlen. Es handelt sich dabei zumeist um Stichstraßen oder enge Straßen, durch die der Straßenreiniger nicht fahren kann. Oder es sind Straßen, an deren Rändern beständig Autos parken. Johannsen: „Wo wir die Dienstleistung nicht erbringen können, rechnen wir sie auch nicht ab.“

So wird etwa in der Seestern-Pauly-Straße keine Straßenreinigung durchgeführt, wohl aber ein vorrangiger Winterdienst. Ein Anwohner mit 32 Gebührenmetern zahlt dort künftig nur noch 46,08 Euro statt bisher 74,56 Euro – Ersparnis: 28,48 Euro. Im Verbrüderungsring wird eine Anlieger, dessen Grundstück nicht direkt an der Straße liegt, dennoch für 16 Gebührenmeter zur Kasse gebeten: Der Grundstücksbesitzer zahlt zwar künftig 13,12 Euro statt 8,80 Euro für die Straßenreinigung. Durch die Gebührensenkung im Winterdienst beläuft sich die Gebühr jedoch auf insgesamt 36,16 Euro statt 46,08 Euro – Einsparung: 9,92 Euro.