Schwarzenbek. Viele große Projekte stehen an. Doch es geht nicht alles auf einmal. Die Stadt muss nach Dringlichkeit sortieren.
Schulbau, Kreisverkehr am Meiereitunnel, eine neue Kita, ein Ersatz für das alte Feuerwehrgerätehaus und vieles mehr stehen auf der Agenda für Schwarzenbek in den kommenden Jahren. Aber die finanzielle Lage ist angespannt und die Kommunalaufsicht des Kreises hat die Neuverschuldung der Europastadt begrenzt.
Es stehen zahlreiche sehr große Projekte in Schwarzenbek an, die den Haushalt über viele Jahrzehnte belasten werden (wir berichteten). Vieles sind Pflichtaufgaben, wie etwa der Neubau des Feuerwehrgerätehauses (mindestens zwölf Millionen Euro) oder die Schaffung weiterer Kitaplätze beziehungsweise ein Ersatz für die Kitas Pavillon und Traumland. Ebenso wichtig ist die Schaffung von zusätzlichem Platz für die Rathausmitarbeiter.
Investitionen müssen nach Möglichkeit verschoben werden
„Seitens der Kommunalaufsichtsbehörde wird regelmäßig eine Maßnahmenpriorisierung eingefordert. Gegebenenfalls müssen Investitionen in die Folgejahre verschoben werden“, erläutert Kämmerer Jens-Ole Johannsen. Angesichts der finanziellen Entwicklung der Stadt Schwarzenbek hat die Kommunalaufsicht die Festsetzung des Gesamtbetrages der Kredite für Investitionen auf 2,6 Mio. Euro gekürzt. „Die Behörde hat noch einmal eindringlich auf die dringende Erforderlichkeit einer Priorisierung der Investitionen hingewiesen, da eine uneingeschränkte Genehmigung der für die kommenden Jahre eingeplanten Kredite nicht in Aussicht gestellt werden kann – sofern sich die finanzielle Situation der Stadt Schwarzenbek nicht deutlich verbessert“, betont der Kämmerer weiter.
Hauptausschuss stellt die Weichen für eine Priorisierung
Deshalb müssen sich die Politiker – zunächst im Hauptausschuss – mit einer Priorisierung der am dringendsten erforderlichen Maßnahmen befassen. Bereits begonnen hat der Bau der Fluchttreppe für das Rathaus, der mit 600.000 Euro zu Buche schlagen wird. Eine ähnliche Summe wird für die Planungskosten des Kreisverkehrs an der Einmündung des Meiereitunnels erforderlich, die nicht geschoben werden können, weil sie mit dem Bau der Umgehungsstraße verbunden sind. Auch für die Feuerwehr werden in den kommenden Jahren knapp 800.000 Euro für den Ersatz dreier Fahrzeuge erforderlich.
Große Projekte, die auf der Agenda stehen, sind aber der im Sozial- und Kulturausschuss bereits empfohlene Neubau der Grundschulen Breslauer Straße und Cesenaticostraße – wobei zunächst der Neubau der ehemaligen Compeschule an der Breslauer Straße angegangen werden soll. Beides zusammen kostet nach derzeitiger Schätzung 43 Millionen Euro.
Die Politiker haben während ihrer Sitzung am morgigen Dienstag also „sehr dicke Bretter zu bohren“ und müssen Ideen für eine Lösung entwickeln. Das Gremium tagt um 19 Uhr im Festsaal des Rathauses, Ritter-Wulf-Platz 1. Die Sitzung ist öffentlich.