Schwarzenbek. Die Stadt prüft den Bedarf an Plätzen. Das Ergebnis entscheidet darüber, ob es einen Neubau im neuen Wohnviertel geben wird.
Braucht Schwarzenbek eine neue Kita oder nicht? Wenn ja, wird sie im Neubaugebiet Dreiangel gebaut, wie bei der Quartiersplanung ursprünglich vorgesehen? Oder kommen andere Standorte infrage? Diese Fragestellungen stehen im Mittelpunkt eines Antrags der Freien Wählergemeinschaft Schwarzenbek, der im jüngsten Sozial- und Kulturausschuss zu einer hitzigen Diskussion geführt hat.
Wie berichtet, hat die Stadt im Neubaugebiet an der Möllner Straße eine Kita mit 20 Krippen- und 40 Elementarplätzen vorgesehen. Die Plätze sind in der Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen für die Zeit ab August dieses Jahres eingerechnet und würden die Situation in der Stadt deutlich entspannen. Doch passiert ist bisher nichts.
Rund 70 Kinder stehen auf den Wartelisten für Kita und Krippe
„Wir haben auf jeden Fall einen Bedarf an weiteren Kita-Plätzen“, teilt Katrin Kipke vom Fachbereich Bildung, Sport und Kultur, mit. Das sei auch in der Bedarfsplanung ermittelt worden. Aber das seien nur fiktive Berechnungen aufgrund von Geburtenzahlen, betont sie. „Wie viele Plätze in den nächsten Zehn Jahren noch genau benötigt werden, ist schwer zu sagen“, gesteht Kipke. Derzeit warten rund 30 Kinder ab drei Jahren auf einen Kindergartenplatz in Schwarzenbek, mehr als 40 Kinder unter drei Jahren auf einen Krippenplatz. Wie geht es nun weiter mit der neuen Kita?
Noch vor wenigen Wochen hat Ralf Hinzmann vom Fachbereich Bauen und Umwelt erläutert, dass vor einem möglichen Bau auf dem Grundstück im Gebiet Dreiangel ein Interessenbekundungsverfahren eingeleitet werden muss, in dem sich Interessenten für die Trägerschaft bei der Stadt bewerben können. Da aber einige Träger möglicherweise lieber selbst bauen wollen, als einen Neubau zu übernehmen, müsse das Verfahren abgewartet werden. Davor werde eine Bedarfsprüfung durchgeführt.
Standort Dreiangel für Kita-Neubau steht in der Diskussion
An der werde aktuell auch gearbeitet, sie sei aber noch nicht abgeschlossen, teilt Katrin Kipke mit. Genau diese Zahlen sind für die FWS die zentrale Basis für alle weiteren Schritte der Stadt in Richtung neue Kita. „Nur wenn aktuelle Zahlen vorliegen, kann geklärt werden, wie viele Kitas die Stadt tatsächlich noch braucht, und ob der Neubau im Dreiangel anhand der Ergebnisse überhaupt noch notwendig ist“, sagt FWS-Fraktionsvorsitzender Bernhard Böttel.
Mittlerweile aber steht nicht nur ein Neubau generell zur Disposition, sondern bei einer Entscheidung für eine Kita auch der Standort Dreiangel. „Richtig und wichtig ist, dass wir den Bedarf prüfen müssen“, bestätigt Bürgermeister Norbert Lütjens. Aber es gebe durchaus auch andere Modelle und Standorte, über die man nachdenken könne.
"Details müssen hinter verschlossenen Türen besprochen werden"
Von einem Verkauf des Grundstücks, den die FWS ins Gespräch gebracht hat, sollte dort keine Kita entstehen, ist hingegen keine Rede. „Nach aktuellem Stand wird keine Veräußerung des Grundstück beabsichtigt, vielmehr wird es als sinnhaft erachtet, das Grundstück unabhängig von einer Nutzung im Eigentum der Stadt zu behalten“, sagt Katrin Kipke.
Klare Antworten auf die Fragen im Antrag hat es nicht gegeben. Sehr schnell wurde das Thema von Bürgermeister Norbert Lütjens und dem Ausschussvorsitzenden Rüdiger Jekubik in den nichtöffentlichen Teil verwiesen. „Wir können hier nur die Frage nach dem langfristigen Bedarf an Plätzen klären“, erläutert Jekubik. Details müssten in einen anderen Ausschuss verwiesen oder hinter verschlossenen Türen besprochen werden.
Antrag der FWS wurde in die einzelnen Fraktionen verwiesen
Fast schien es, als ob das Thema damit beendet wäre. Aber da hakte Calvin Fromm (SPD) nach. „Wir können das Thema nicht einfach beerdigen“, sagt er. „Noch ist die Kita-Situation in Schwarzenbek vergleichsweise gut, aber wir dürfen der Entwicklung nicht hinterherlaufen. Die Zahlen sind doch im Grunde bekannt“, sagt Fromm. „Wir sollten hier diskutieren, ob wir nun bauen wollen oder nicht!“
„Wir dürfen aus dem Thema kein Politikum machen“, appelliert Norbert Lütjens. Dafür sei es zu wichtig. Zu strategischen Überlegungen wolle er sich im nichtöffentlichen Teil äußern, Standortfragen aber außen vor lassen.
Am Ende wurde der Antrag der FWS zur Diskussion in die einzelnen Fraktion verwiesen. Statt in der nächsten Sitzung im August nur die Ergebnisse der Bedarfsprüfung vorzustellen, sollen konkrete Lösungsmöglichkeiten von der Verwaltung erarbeitet und in einem Ausschuss gegen Ende des Jahres diskutiert werden.