Geesthacht. Vor dem Polit-Neustart in diesem Jahr in Geesthacht werden die Töne rauer. SPD spricht von beispielloser Attacke unter den Fraktionen.
Im März werden erstmals in diesem Jahr wieder Ausschüsse in Geesthacht abgehalten, und gleich gibt es ordentlich Knatsch zwischen CDU und SPD. Auslöser ist eine Attacke, die die CDU gegen Bürgermeister Olaf Schulze (SPD) samt Stadtverwaltung reitet.
Dabei geht es um die Rückkehr zu politischen Präsenzveranstaltungen, die am 1. März (Bauausschuss) und tags darauf (Sozialausschuss) in der Sporthalle Berliner Straße wieder loslegen.
Streit um Ausschuss: Geesthachter CDU attackiert SPD
Bürgermeister und Verwaltung zögen sich damit „komplett aus der Corona-Verantwortung“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Arne Ertelt: „Digitale Lösungen bleiben bisher Fehlanzeige, angeblich aus rechtlichen und technischen Gründen. Nach fast zwölf Monaten ist das unglaubwürdig.“
Ertelt hatte bereits vor zwei Wochen einen Zwist ausgelöst, als er kritisierte, in der Pandemie Chancen hinsichtlich der Nutzung von digitalen Möglichkeiten zu verpassen.
Verbalangriff gegen „unerfahrenen Quereinsteiger“
Was aber Petra Burmeister, Fraktionsvorsitzende der SPD, nun auf den Plan ruft, ist eine Äußerung von Sven Minge (CDU) in Richtung des neuen Sozialausschuss-Vorsitzenden Michael Fiebig (SPD). Minge, stellvertretender Vorsitzender, will ein Videokonferenzverfahren mit der in diesem Monat ausgeschiedenen, ehemaligen Vorsitzenden Kathrin Bockey (SPD) abgestimmt haben. „Das ist nun leider hinfällig“, sagt Minge.
Er führt aus: „Kurzfristige Lösungen bleiben offen, gute Gedankengänge für die Stadt Geesthacht und den Fachausschuss längerfristig ohne Kompromiss, da nun unerfahrene SPD-Quereinsteiger in das Feld der kommunalen Sozialpolitik eintreten.“
Petra Burmeister kontert und erwartet Entschuldigung
Diesen Verbalangriff lässt Petra Burmeister nicht unkommentiert. „Bei den Herren Minge und Ertelt liegen die Nerven offensichtlich zurzeit blank. Den gerade einstimmig gewählten neuen Vorsitzenden des Sozialausschusses und ehemaligen Kita-Leiter Michael Fiebig als unerfahrenen Quereinsteiger abzuqualifizieren – diese Auffassung haben die Herren Minge und Ertelt exklusiv“, kontert die SPD-Fraktionschefin.
„Einem Ratsmitglied die Eignung abzusprechen, bevor ein Amt angetreten und ausgefüllt wurde, so etwas gab es meines Wissens auch noch nie zuvor in der Zusammenarbeit der Fraktionen in Geesthacht.“ Petra Burmeister erwartet eine Entschuldigung.
