Buxtehude. Demo gegen Rechtsradikale am Sonnabend. AfD-Kreisvorsitzender und Buxtehuder Unternehmer Maik Julitz war in Potsdam dabei.
In ganz Deutschland gehen Menschen dieser Tage für Demokratie und gegen die AfD und rechtsradikale Pläne zur „Remigration“ von Menschen mit Migrationshintergrund auf die Straße – und auch in Buxtehude wird es am kommenden Sonnabend eine Kundgebung unter dem Titel „Buxtehude steht auf. Für Demokratie und Menschenrechte“ geben. Die Stadt ist besonders betroffen.
Entsetzen über Teilnahme des AfD-Kreisvorsitzenden aus Buxtehude an Geheimtreffen in Potsdam
Bei großen Teilen der Buxtehuder Bevölkerung herrscht Entsetzen darüber, dass nach jüngsten Enthüllungen Maik Julitz, Buxtehuder Unternehmer und Chef der AfD im Landkreis Stade, an dem Treffen rechter Politiker und Aktivisten in Potsdam teilgenommen haben soll. Dort wurden nach Recherchen des Netzwerks „Correctiv“ unter anderem unter dem rechtsextremen Begriff der „Remigration“ Deportationspläne für verschiedene Bevölkerungsgruppen aus Deutschland geschmiedet.
Das „Stader Tageblatt“ hatte Julitz‘ Teilnahme an dem Treffen, bei dem laut der Correctiv-Recherche neben weiteren Mitgliedern der AfD und anderen auch der langjährige Kopf der rechtsextremistischen Identitären Bewegung aus Österreich, Martin Sellner, anwesend war, als erstes öffentlich gemacht. Der AfD-Kreisvorsitzende hat seine Anwesenheit in Potsdam sowie eine damit verbundene Spende in Höhe von 5000 Euro nach Angaben der Zeitung bestätigt.
Breites Bündnis ruft zur Teilnahme an der Kundgebung für Demokratie auf
Die Meldungen über die Teilnahme des AFD-Kreisvorsitzenden Maik Julitz an dem Geheimtreffen in Potsdam mache eine Reaktion erforderlich, findet Dorte Stürmer-Brauer vom Buxtehuder Ortsverband der „Omas gegen Rechts“. „Überrascht hat uns das aber nicht“, so Stürmer-Brauer. „Wir wussten schon vor der ersten Veröffentlichung von seiner Teilnahme an diesem unsäglichen Treffen und wundern uns bei der Stader AfD und ihrem Chef ohnehin über nichts mehr.“ Buxtehudes „Omas gegen Rechts“ haben schon mehrfach gegen die AfD beziehungsweise gegen Veranstaltungen der Partei demonstriert, etwa vor einer öffentlichen Schule, in der sich die Partei traf. „Wir setzen uns für die Demokratie und eine freiheitliche Gesellschaft und gegen Rassismus und Rechtsextremismus ein. Fremdenfeindlichkeit, wie sie gerade auch von der AfD sehr krass propagiert wird, hat in Buxtehude keinen Platz“, sagt Stürmer-Brauer.
Die Kundgebung am kommenden Sonnabend wird von einem breiten Bündnis aus Parteien, Verbänden und Initiativen aus Buxtehude unterstützt. Hauptorganisator ist SPD-Ratsherr Gerrit Steffens. Die Veranstaltung beginnt um 11 Uhr am Has‘-und-Igel-Brunnen an der Lange Straße. Buxtehudes parteilose Bürgermeisterin Katja Oldenburg-Schmidt wird ebenfalls vor Ort sein und „Flagge und Gesicht zeigen“, wie sie gegenüber dem Abendblatt bestätigte. „Es ist eine durchaus überparteiliche Veranstaltung, die von einer breiten Bürgerschaft getragen wird“, so Oldenburg-Schmidt. Buxtehude sei weltoffen und bunt und „eine Hochburg der Demokratie“, in der Fremdenhass keinen Platz habe. „Ich glaube, ich spreche vielen Buxtehudern aus der Seele, wenn ich sagte, dass rechtsextreme Tendenzen bei uns nicht willkomen sind“, so Oldenburg-Schmidt. Eine Rede der Bürgermeisterin ist bis dato nicht geplant.
Buxtehuder Bürgermeisterin ist dabei, die CDU hat Teilnahme an der Kundgebung abgelehnt
Während die Bürgermeisterin zur Kundgebung kommen will, hat die örtliche CDU eine Teilnahme abgelehnt. „Die CDU verabscheut das rechtsradikale Gedankengut der AfD. Die Kundgebung gegen die AfD sollte allerdings zwischen allen demokratischen Parteien abgesprochen werden – das war nicht der Fall“, sagt die CDU-Landtagsabgeordnete Birgit Butter auf Abendblatt-Nachfrage.
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Organisator Steffens habe sich sogar öffentlich dahingehend geäußert, dass er die CDU bewusst nicht angesprochen habe. „Dieses Vorgehen unter den im Buxtehuder Stadtrat vertretenen demokratischen Fraktionen finde ich seitens der SPD beschämend“, so Butter. Es sei auch nicht hilfreich, dass für die Kundgebung mit rotem Plakat und der geballten Faust, dem Symbol als Zeichen der Kampfbereitschaft von Linksextremisten, geworben werde. „Als CDU-Landtagsabgeordnete im Innenausschuss setze ich mich mit sachlichen Argumenten gegen die AfD ein und stelle sie inhaltlich“, sagt Butter. Buxtehude sei bunt – und weder braun noch rot.