Familienministerin Ursula von der Leyen hat ihre Kabinettskollegin Ulla Schmidt gerügt: Die Dienstwagen-Debatte schade dem Ansehen der Politik.
Hamburg. In der Dienstwagenaffäre gerät Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) auch innerhalb der Bundesregierung unter Druck. Familienministerin Ursula von der Leyen kritisierte, die Affäre schade dem Ansehen der deutschen Politik. Im Interview des Hamburger Abendblatts sagte die CDU-Politikerin: „Dem Ansehen von Politik schaden solche Diskussionen wie jetzt um Frau Schmidt immer.“
Von Politik werde zu Recht verlangt, Vorbild und Maßstab zu sein, betonte von der Leyen. „Das Wichtigste ist, ein Gespür zu behalten für das, was in Ordnung ist. Es reicht nicht, die rechtliche Lage zu kennen.“ Rechtlich habe sich Schmidt „korrekt verhalten“, fügte die Ministerin hinzu. „Mit der Frage, ob der Einsatz auch wirtschaftlich war, wird sich der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages sicherlich eingehend befassen.“
Von der Leyen versicherte, ihren Dienstwagen nie im Urlaub zu benutzen. „Wenn ich arbeite, dann fahre ich mit dem Dienstwagen. Und im Urlaub muss immer die Familienkutsche her“, sagte sie. „Wir haben im Urlaub noch nie den Dienstwagen benutzt.“
Gesundheitsministerin Ulla Schmidt setzt nach ihrem Rückzug aus dem SPD-Wahlkampfteam wegen der Dienstwagenaffäre nun mit ihrer Familie ihren Urlaub fort - aber nicht in Spanien, sondern in Deutschland. 59 Prozent der Bevölkerung sind nach einer von N24 veröffentlichten emnid-Umfrage der Meinung, dass die Affäre kein Rücktrittsgrund ist. Allerdings finden nur noch 34 Prozent, dass die SPD-Politikerin dem nächsten Kabinett nach der Wahl noch angehören soll. 56 Prozent sind der Meinung, sie solle das Ministeramt nicht wieder bekleiden.