Die SPD-Spitze hat eine mögliche Berufung des CDU-Finanzpolitikers Friedrich Merz zum deutschen EU-Kommissar strikt abgelehnt. “Merz wird nicht Kommissar“, erklärte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil gestern in Berlin.

Berlin -

Deutschland brauche in Brüssel niemanden, der wie Merz für immer "mehr Kapitalismus" eintrete, sondern einen Bewerber, der sich um den sozialen Ausbau in Europa kümmere. Dafür sei der von der SPD als Kommissar vorgeschlagene Fraktionschef der Sozialdemokraten im Europa-Parlament, Martin Schulz, der richtige Mann. Nach Heils Worten wird die SPD darauf dringen, die Personalie unmittelbar nach der Europawahl am 7. Juni mit der Union zu klären.

Auch die Grünen-Europaabgeordnete Rebecca Harms sprach sich gegen Merz aus. "Deutschland sollte eine Person in die Kommission schicken, die sich für die Regulierung des Finanzmarktes einsetzt", sagte Harms gestern dem Abendblatt. Da sei Friedrich Merz der Falsche.

"Wirtschaftswoche Online" hatte den 53-jährigen CDU-Politiker als Nachfolger des ausscheidenden deutschen EU-Kommissars Günter Verheugen (SPD) ins Spiel gebracht. Regierungssprecher Ulrich Wilhelm sagte gestern in Berlin: "Es macht zum gegenwärtigen Zeitpunkt keinen Sinn, irgendwelche Spekulationen über Personalien anzustellen." Die Tageszeitung "Die Welt" berichtete gestern, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe "keineswegs" bei Merz sondieren lassen, ob er bereit sei, diesen Posten anzunehmen. "Zwischen Merkel und Merz besteht seit Jahren kein persönlicher Kontakt", so das Blatt.

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Wolfgang Bosbach, sagte dem Abendblatt zur Personalie Merz: "Ich halte das für Spekulation, aber wenn er daran ein ernsthaftes Interesse hätte, wäre er dafür ein idealer Kandidat." (fis/BaM)