Acht Standorte in Schleswig-Holstein werden geschlossen. Hamburg bleibt verschont.
Hamburg. Zapfenstreich für viele Kasernen: Die Bundeswehr zieht in den nächsten Jahren aus insgesamt 31 Standorten komplett ab. Zudem werden in 90 Städten und Gemeinden die Stützpunkte radikal verkleinert. Besonders hart treffen die Kürzungen Schleswig-Holstein: Dort werden acht Standorte geschlossen. Auch Niedersachsen ist betroffen. In beiden Ländern werden die Dienstposten um je knapp 11 000 reduziert, teilte das Bundesverteidigungsministerium gestern mit.
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) nannte den Bundeswehr-Abzug "außerordentlich bitter". Niedersachsens Regierungschef David McAllister (CDU) sagte, er freue sich über den Verbleib der Armee "in der Fläche". Allerdings wisse er, dass die Entscheidungen für die Kommunen ein "bedauerlicher und schmerzlicher Einschnitt" seien.
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) rechtfertigte seine Entscheidung. Jede Standortschließung und jeder Stellenabbau sei schmerzhaft. Aber: "Die Bundeswehr ist nicht um der Standorte willen da." Die Verringerung der Kasernen ist die letzte wichtige Weichenstellung der Bundeswehrreform nach dem Aussetzen der Wehrpflicht sowie der Reduzierung der Truppenstärke von bislang 250 000 auf bis zu 185 000 Soldaten.
Neben dem Norden sind auch andere Bundesländer teilweise stark von den Streichplänen betroffen. So verliert beispielsweise Bayern mit 20 000 gestrichenen Dienstposten in absoluten Zahlen die meisten Stellen. Auch das Verteidigungsministerium selbst soll in Berlin und Bonn um ein Drittel auf 2000 Posten schrumpfen.
Die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di im Norden kritisierte de Maizières Beschluss als Fehlentscheidung für Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern. Auch der Bundeswehrverband zeigt sich unzufrieden mit dem neuen Stationierungskonzept der Streitkräfte. Damit gehe ihre Präsenz in der Fläche und ihre Verankerung in der Gesellschaft immer weiter zurück, sagte Verbandschef Ulrich Kirsch.
Hamburg bleibt weitgehend von Schließungen verschont. "Ich freue mich sehr, dass die Hansestadt auch künftig drei wichtige Bundeswehrstandorte haben wird", sagte der CDU-Landeschef und Bundestagsabgeordnete Marcus Weinberg. Die Führungsakademie, das Bundeswehrkrankenhaus und die Helmut-Schmidt-Universität bleiben unangetastet. Geschlossen werden unter anderem das Kreiswehrersatzamt und die Fachschule Rettungsdienst. Insgesamt verbleiben in Hamburg 2360 Dienstposten. "Mit einem Minus von nur 370 Dienstposten zählt Hamburg zu den Gewinnern der Bundeswehrreform", sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete Burkhardt Müller-Sönksen.
Erleichtert zeigte sich auch Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD). "Ich habe schon den Eindruck, dass das Stationierungskonzept nach sachlichen Gesichtspunkten entschieden wurde und auch gerecht ist." Zum Teil werde das Land sogar gestärkt, indem es in Rostock das Marinekommando erhalte. In Friedenszeiten werde keine große Armee benötigt, deswegen stehe die Landesregierung hinter der Verkleinerung.