Wulff kritisierte bei seinem Besuch der Bundeswehr in Potsdam die Koranverbrennung in den USA und forderte einen Piraterie-Gerichtshof.

Potsdam. Bundespräsident Christian Wulff wünscht sich mehr Anerkennung für den Soldatenberuf. Die Bundeswehr leiste einen „besonderen Dienst zum Wohle unserer Gesellschaft“, sagte das Staatsoberhaupt am Montag beim seinem ersten Besuch beim Einsatzführungskommando in Potsdam. Die Truppe erfülle ihre Pflicht für die Sicherheit Deutschlands und den Frieden in der Welt. „Und wir sind ihnen im Gegenzug schuldig, das Notwendige für sie zu tun“, sagte er.

Er warb bei Arbeitgebern dafür, den neuen freiwilligen Wehrdienst in Zukunft als Bonus für die spätere Karriere zu werten – „wenn es um den Wettbewerb um den besten Job geht, wenn es um Aufstieg und Karriere geht“.

Überschattet wurde Wulffs Besuch von einem Anschlag in Nordafghanistan, bei dem im deutschen Verantwortungsbereich des RC North zwei US-Soldaten ums Leben kamen. Der Bundespräsident betonte, auch dieser Angriff werde nicht das Ende einer engen Zusammenarbeit mit den örtlichen Polizeikräften bedeuten. Schließlich gehe es um die Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte, damit die Verantwortung rasch in deren Hände übergehen könne. „Am Ende des Tages muss Afghanistan seine eigene Verantwortung übernehmen“, sagte Wulff. Auch die Koranverbrennung in den USA und die gewaltsamen Proteste in Afghanistan verurteilte der Bundespräsident. Er betonte, „dass die Verbrennung eines Korans keine Gewalt gegen niemanden rechtfertigt“. Auf der anderen Seite sei die Verbrennung des Korans durch den radikalen US-Prediger Terry Jones „einfach unzivilisiert“.

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) bekräftigte ebenfalls die Abzugsperspektive des Bundespräsidenten und wollte sich zugleich nicht auf ein genaues Datum festlegen lassen. Dieser Prozess werde „im Lichte der Entwicklungen“, beschlossen, sagte er. Dazu gehöre auch die Bonner Afghanistan-Konferenz Ende des Jahres und die Frage, inwieweit der politische Aussöhnungsprozess am Hindukusch vorangekommen sei. Derzeit beteiligen sich gut 5.000 deutsche Soldaten am ISAF-Einsatz in Afghanistan.

Mit Blick auf die anstehende Bundeswehrreform fügte de Maizière hinzu, sie müsse „auch vom Einsatz her gedacht“ werden. Derzeit seien mehr als 7.000 Soldaten in Auslandseinsätzen, wobei neben dem großen in Afghanistan auch zahlreiche kleinere, zuweilen auch sehr lang andauernde, zu bewältigen seien.

„Nicht nur finanzpolitisch begründen“

Bisher gehen Planungen von einer Reduzierung der Bundeswehr von derzeit rund 250.000 Mann auf maximal 185.000 Soldaten aus. „Die Zahlen, um die es da geht, dürfen nicht nur finanzpolitisch begründet sein. Sie können auch nicht nur sicherheitspolitisch begründet sein.“ Die Reform müsse auch finanzierbar sein. Dies werde er bei den Planungen berücksichtigen, versicherte der Minister.

Eine erste Bewährungsprobe des neuen Konzepts einer Freiwilligenarmee steht am 1. Juli an, wenn die letzten Grundwehrdienstleistenden die Bundeswehr verlassen. De Maizière räumte ein, dass die gegenwärtigen Zahlen für einen freiwilligen Wehrdienst noch „nicht gut genug“ seien. Bisherige Planungen gingen davon aus, dass die Bundeswehr bis zu 15.000 Freiwillige für einen Dienst zwischen 12 und 23 Monaten rekrutieren kann. Allerdings sei das „nicht so schlimm“, bei den Längerdienenden gebe es weniger Nachwuchssorgen.

"Teufelskreis muss durchbrochen werden"

Wulff hat sich bei seinem Besuch auch für einen internationalen Gerichtshof zur Bestrafung von Piraten ausgesprochen. Er bezeichnete das juristische Vorgehen gegen die Straftäter am Montag als „vordringlichste“ Aufgabe im Kampf gegen die Piraterie. Er verwies darauf, dass mit dem Operationsgebiet der Piraten auch die Lösegeldforderungen bei der Entführung von Schiffen steigen würden. „Dieser Teufelskreis muss durchbrochen werden.“

Die deutsche Marine ist im Rahmen der EU-Mission „Atalanta“ an der Piraterie-Bekämpfung am Horn von Afrika beteiligt. Wulff unterstützte den Einsatz. Er verwies dabei auch auf die große wirtschaftliche Bedeutung, die der Schutz von Handelsflotten und Verkehrswegen habe.

(dapd/dpa/abendblatt.de)