Dieser Termin sei „verantwortbar und richtig“. Die Wehrpflicht bleibt allerdings im Grundgesetz verankert. Der Zivildienst wird freiwillig.
Dresden/Hamburg. Das vorläufige Ende der Dienstpflicht in Deutschland: Die Bundesregierung will die Wehrpflicht zum 1. Juli 2011 aussetzen. Dieser Termin sei „verantwortbar und richtig“, sagte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). CDU und CSU haben auf ihren Parteitagen die Aussetzung der Wehrpflicht bereits gebilligt, der Koalitionspartner FDP ist schon lange dafür.
Im Dezember wird die Regierung Einzelheiten beschließen. Die Wehrpflicht soll im Grundgesetz verankert bleiben. Junge Männer sollen weiterhin erfasst, aber nicht mehr gemustert werden. Für die Zivildienstleistenden endet der Dienst spätestens am Ende des nächsten Jahres. Es soll ein freiwilliger Zivildienst eingeführt werden .
Verteidigungsminister Guttenberg will die Bundeswehr von derzeit 240.000 auf 180.000 bis 185.000 Soldaten verkleinern. Das sagte e auf einer Kommandeurstagung in Dresden. Damit geht er deutlich über die in einem ersten Reformpapier genannte Mindestgröße von 163 500 Soldaten hinaus.