Erika Steinbach wirft Angela Merkel vor, die konservativen Werte nicht zu pflegen. Eine Partei rechts von der Union hätte gute Chancen.

Berlin. Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach sieht laut einem Bericht gute Chancen für eine Partei rechts der Union. Wenn ein charismatischer Politiker eine neue konservative Partei gründe, würde diese spielend die Fünf-Prozent-Hürde überspringen, sagte Steinbach der „Welt am Sonntag“. Zugleich warf sie der CDU-Chefin Angela Merkel vor, die konservativen Werte der Partei nicht zu pflegen. Der politische Weg der CDU sei leider strategisch falsch. Für viele Unions-Abgeordnete seien konservative Werte wichtig. „Aber nach außen werden sie verschleiert, verbrämt, nicht ausgesprochen.“ Steinbach rief ihre Partei zu einer Rückbesinnung auf die konservativen Werte auf: „Ich versuche meine Parteifreunde davon zu überzeugen, das ein politischer Kurswechsel nicht verkehrt wäre.“

Steinbach hatte zwei Funktionäre des Bundes der Vertriebenen in Schutz genommen, von denen einer angedeutet hatte, die Mobilmachung Polens sei eine Vorstufe zum Beginn des Zweiten Weltkriegs gewesen. Sie war deswegen auch CDU-intern kritisiert worden und hatte als Konsequenz ihren Rückzug aus dem CDU-Vorstand angekündigt. Konservative fühlten sich in der CDU zusehends allein gelassen, hatte Steinbach erklärt.

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Der CSU-Innenpolitiker Norbert Geis warnte im Abendblatt, es gebe ein Potenzial für eine neue Partei am rechten Rand. Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach erklärte dazu, es gebe keine politischen Persönlichkeiten, die erfolgreich eine Partei rechts der Union gründen könnten. Er räumte jedoch ein, immer mehr Konservative würden sich in der Union heimatlos fühlen. Der CSU-Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Uhl sagte der „Leipziger Volkszeitung“, Steinbach stehe für ein konservatives und patriotisches Politikverständnis, für das es einen erheblichen Bedarf in der CDU gebe.

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