Martin Delius galt als aussichtsreicher Kandidat für das Amt des politischen Geschäftsführers der Piratenpartei. Jetzt hat er sich ins Abseits geredet.
Berlin. Der Fraktionsgeschäftsführer der Piratenpartei in Berlin, Martin Delius, zieht wegen seiner umstrittenen Äußerung zur NSDAP seine Kandidatur für den Posten des politischen Geschäftsführers der Bundespartei zurück. "Ich habe durch das unbedachte Zitat die Piraten extrem beschädigt", sagte Delius mehreren Medien. Delius hatte zuvor dem "Spiegel" gesagt: "Der Aufstieg der Piratenpartei verläuft so rasant wie der der NSDAP zwischen 1928 und 1933."
Delius galt als aussichtsreicher Kandidat für das Amt des politischen GeschäftsführersDelius galt als aussichtsreicher Kandidat für das Amt des politischen Geschäftsführers - der Posten soll beim Parteitag am nächsten Wochenende in Neumünster neu besetzt werden. Bundesgeschäftsführerin Marina Weisband tritt nicht erneut an.
In seinem Blog entschuldigte sich Delius. "Das Zitat ist mir wirklich so passiert und war der Schlusssatz einer Ausführung zum derzeitigen beispiellosen Wachstum der Partei", schreibt er. Er habe nie eine Gemeinsamkeit mit der NSDAP andeuten wollen. Er fügte hinzu "Ich entschuldige mich bei allen Piraten und Unterstützern für den Vergleich und die damit verbundene Außenwirkung."
Es ist der vorläufige Höhepunkt in den Auseinandersetzungen um rechtsextreme Äußerungen bei den Piraten. Parteichef Sebastian Nerz räumte am Wochenende Fehler im Umgang mit den rechten Tendenzen ein.
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Für weitere Missklänge sorgte der Berliner Landeschef Semken. Er sagte dem "Spiegel": "Ich werde nicht verachten lernen, deswegen werde ich selbst auf Nazis nicht mit Verachtung reagieren. Wenn ich damit ungeeignet bin, den Landesverband zu vertreten, dann haben wir tatsächlich ein Problem." Mehrere Parteimitglieder hatten wegen seiner angeblich fehlenden Abgrenzung zum Rechtsextremismus seinen Rücktritt gefordert. Semken lehnt dies ab.
Die Piraten ringen schon seit Wochen um ihren Umgang mit rechten Parteimitgliedern. Ein Parteiausschluss des rheinland-pfälzischen Piraten Bodo Thiesen, der Verständnis für den Angriff Deutschlands auf Polen gezeigt und den Holocaust in Zweifel gezogen haben soll, wurde unlängst abgelehnt.
In der Kritik stehen auch Dietmar Moews und Carsten Schulz, die beim Parteitag für den Bundesvorstand kandidieren wollen. Moews hatte auf YouTube das "Weltjudentum" kritisiert und der jüdischen Minderheit nahegelegt, sich anzupassen. Schulz will das Leugnen des Holocaust legalisieren.
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Bundesgeschäftsführerin Weisband, selbst Jüdin, reagierte mit einem flammenden Aufruf gegen Rechtsextremismus in der Partei. Sie warnte: "Unsere Ideen versinken in lauter Müll und Dreck." Die Diskussion hatte der 24-Jährigen offenbar zugesetzt. Sie brach am Donnerstag unmittelbar vor Beginn der Talkshow "Maybrit Illner" zusammen, berichtete die "Bild" -Zeitung. Am Wochenende twitterte Weisband: "Ich werde die nächsten drei Tage vermutlich nicht erreichbar sein, also bitte nicht wundern." Um die Debatte zu beenden, hat die Piratenpartei nun eine Konferenz einberufen, bei der die Mitglieder mit Fachleuten die Vorwürfe diskutieren und klären sollen.