Wer wusste was und vor allem: wann? Der Bundestag hat seinen Verteidigungsausschuss zum Tribunal umfunktioniert.
Berlin. 90 Beweisanträge, 40 Zeugen, darunter Minister und sogar die Kanzlerin: Der Bundestags-Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Luftangriffs auf zwei Tanklastwagen in Afghanistan hat seine Arbeit aufgenommen.
Angela Merkel (CDU) und Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) sollen aussagen – das will zumindest die Opposition, die in der Informationsaffäre bereits eine Regierungskrise sieht.
Der Ausschuss soll versuchen, die Vielzahl offener Fragen zu dem Luftschlag vom 4. September mit bis zu 142 Toten und Verletzten zu klären. Der Luftangriff in Kundus war von deutscher Seite befohlen worden. Kurz vor der Sitzung bekräftigten Vertreter von Regierung und Opposition ihren Aufklärungswillen. Noch an diesem Mittwoch sollte eine Reihe von Beweisanträgen auf den Weg gebracht werden. Mit hoher Wahrscheinlichkeit werde auch eine vorläufige Zeugenliste beschlossen – allerdings ohne bereits eine Reihenfolge festzulegen, wie der CDU-Verteidigungsexperte Ernst-Reinhard Beck sagte.
Die eigentliche Arbeit soll der Ausschuss im Januar aufnehmen. Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold sagte, seine Partei wolle darauf drängen, Guttenberg als ersten Zeugen zu laden. (abendblatt.de/dpa)