Die Liberalen haben nach langem Machtpoker die wichtigsten Personalien geklärt. Das Abendblatt erklärt, wer jetzt zum Spitzenteam gehört.
Berlin. Die Weichen für einen umfassenden Personalwechsel an der Spitze der FDP sind gestellt. Die Bundestagsfraktion (93 Mitglieder) wählte gestern Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle bei zwei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen zum neuen Fraktionschef. Birgit Homburger, die die Abgeordneten bisher angeführt hat, soll einen Posten als Vize-Parteichefin bekommen. Auch im Bundeskabinett steht ein rascher Umbau an.
So kündigte der designierte FDP-Chef Philipp Rösler an, dass Brüderle seinen Rücktritt aus dem Ressort einreichen werde. Rösler selbst will Bundeswirtschaftsminister werden, ihm folgt als Gesundheitsminister sein bisheriger Staatssekretär Daniel Bahr nach. Der Parteichef in spe betonte, dies sei ein "klares Signal" des Aufbruchs. Er habe eine genaue Vorstellung, wie die FDP aus der schwierigen Lage herauskommen könne. "Ziel ist es, damit alle Personaldiskussionen abzuschließen." Präsidium und Bundesvorstand der Partei werden am Wochenende beim Bundesparteitag in Rostock neu gewählt.
Die Bundestagsfraktion kam am Nachmittag zusammen, nachdem bis zuletzt gerungen und gepokert worden war. Um Homburger, der innerparteilich eine Mitschuld an den schlechten Ergebnissen der Liberalen bei den jüngsten Landtagswahlen gegeben wird, eine Alternative zu ihrer bisherigen Aufgabe zu bieten, will Rösler sie auf dem Parteitag als seine erste Stellvertreterin vorschlagen.
Bei den anschließenden Wahlen weiterer Posten in der Fraktionsführung verlor der schleswig-holsteinische FDP-Landeschef Jürgen Koppelin seinen bisherigen Posten als stellvertretender Vorsitzender, den er seit 2009 innehatte. Der Landeschef Mecklenburg-Vorpommerns, Christian Ahrendt, konnte sein Amt als einer der vier parlamentarischen Geschäftsführer mit 82,8 Prozent verteidigen. In der Heimat sieht er sich derzeit allerdings heftigen Angriffen ausgesetzt: Der Chef der FDP-Landtagsfraktion, Michael Roolf, fordert den Rücktritt Ahrendts vom Landesvorsitz.
Zu Vize-Fraktionschefs wurden gewählt: Heinrich Kolb (85,9 Prozent), Gisela Piltz (79,1), Florian Toncar (87,7), Volker Wissing (76,3), Martin Lindner mit relativer Mehrheit im zweiten Wahlgang, Patrick Döring (76,4). Erster parlamentarischer Geschäftsführer bleibt Jörg van Essen mit 90,3 Prozent.
Das Abendblatt erklärt, welche Spitzen-Liberalen gestärkt aus dem Machtpoker hervorgehen - und wer verloren hat:
Die Gewinner des FDP Machtpoker
Die Verlierer des FDP Machtpoker