Tschechien bestätigt: Weil der Iran mit seinem Atomprogramm nicht vorankommt, schätzt Amerika die Gefahr nicht hoch ein.
Washington. Die USA haben ihre Pläne gestoppt, in Mittelosteuropa ein Raketenabwehrschild zu stationieren. „Kurz nach Mitternacht hat mich Barack Obama angerufen, um mich darüber zu informieren, dass seine Regierung davon Abstand nimmt, auf tschechischem Gebiet einen Radar zur Raketenabwehr aufzubauen“ sagte der tschechische Ministerpräsident Jan Fischer.
Nach Angaben des „Wall Street Journal“ basiert die Entscheidung auf der Einschätzung, dass die Pläne des Irans zum Bau von Langstreckenraketen nicht so weit fortgeschritten seien wie von der Regierung des früheren US-Präsidenten George W. Bush befürchtet. Washington wollte ursprünglich einen Radar in Tschechien sowie zehn Abfangraketen in Silos in Polen stationieren. Entsprechende Verträge mit Prag und Warschau wurden im Sommer 2008 unterschrieben. Heftiger Protest kam wiederholt aus Russland, das die Anlage nahe seiner Staatsgrenzen als militärische Bedrohung ansah und mit Gegenmaßnahmen drohte.
Die Nato hat das Einfrieren der US-Pläne für einen Raketenschild in Osteuropa begrüßt. Dies sei ein „positiver Schritt“, sagte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen in Brüssel. In Russland ist der Verzicht auf das geplante US-Raketenabwehrsystem mit Genugtuung aufgenommen worden. „Das ist eine logische Folge der kompromisslosen Haltung Russlands“, sagte der außenpolitische Sprecher des Föderationsrates in Moskau, Michail Margelow, nach Angaben der Agentur Interfax. Ähnlich äußerte sich der Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses der Staatsduma, Konstantin Kossatschow. „Das ist ein Hinweis, dass US-Präsident Barack Obama unsere Befürchtungen ernster nimmt als sein Vorgänger George W. Bush.“