Israel und die Palästinenser sprechen wieder direkt miteinander. US-Präsident Obama bringt Netanjahu und Abbas an einen Tisch.
Washington. Israel und die Palästinenser wollen ihre direkten Friedensverhandlungen wiederaufnehmen. US-Präsident Barack Obama wolle beide Seiten für September zu einem Treffen in die USA einladen, hieß es in Verhandlungskreisen in Washington. Es werde erwartet, dass beide Seiten die Einladung annehmen.
Das Nahost-Quartett wird sich am 2. September in Washington treffen. Die direkten Gespräche waren Ende 2008 ausgesetzt worden. Inzwischen verhandeln Israelis und Palästinenser indirekt über den US-Gesandten George Mitchell.
In israelischen Kreisen wurde die Rolle der USA im Quartett betont, dem auch die Europäische Union, Russland und die Vereinten Nationen angehören. „Wir warten die Formulierung in dem Entwurf der amerikanischen Einladung ab“, hieß es. „Unser Standpunkt bleibt, dass wir keine Vorbedingungen wollen.“ Auf palästinensischer Seite hieß es: „Sollte die Erklärung unseren Forderungen entsprechen, werden wir natürlich ,ja’ sagen.“
Die Palästinenser fordern unter anderem einen ausdrücklichen Stopp des Siedlungsbaus im Westjordanland, wie es auch in den bisherigen drei Erklärungen des Quartetts in diesem Jahr betont wird. Den Diplomaten zufolge ist dies jedoch nicht im Entwurf des neuen Textes enthalten. Es gilt als sicher, dass die konservative Regierung von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu eine solche Forderung kategorisch zurückweisen würde.
Diplomaten zufolge werden in dem Text zudem zwölf Monate als Zeitrahmen für einige Einigung vorgeschlagen. Im Juni hatte das Quartett noch von 24 Monaten gesprochen. Obama will die direkten Gespräche zwischen Netanjahu und Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas bis zum 26. September in Gang bringen. Dann läuft ein israelisches Moratorium für neue Siedlungen im Westjordanland aus. Sollte der Bau neuer Wohnungen im vollen Ausmaß wieder aufgenommen werden, wird ein komplettes Scheitern der Verhandlungen befürchtet.