Der US-Gesandte Mitchell habe auf palästinensische Bedingungen für Gespräche keine israelische Antworten überbringen können.
Ramallah. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat die vom US-Nahost-Sondergesandten George Mitchell vorgeschlagene Aufnahme direkter Friedensgespräche mit Israel abgelehnt. Das sagte Mohammed Dachlan von der palästinensischen Fatah-Bewegung am Saonnabend nach einem Gespräch zwischen Abbas und Mitchell in Ramallah. Der US-Gesandte habe auf palästinensische Bedingungen für Gespräche keine israelische Antworten überbringen können, sagte Dachlan zur Begründung.
Israel und die US-Regierung drängen die Palästinenser zu direkten Friedensverhandlungen. Derzeit vermittelt Mitchell noch zwischen beiden Parteien. Die vier Monate lange Frist für diese indirekten Gespräche läuft im September aus. Die Palästinenser fordern vor direkten Gesprächen verbindliche Zusagen über den Inhalt und Zeitrahmen. Sie befürchten, dass die von rechtsgerichteten und siedlerfreundlichen Parteien dominierte Regierung in Israel sonst Friedensverhandlungen endlos hinauszögert.
Am Sonnabend nahm unterdessen die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton einen dreitägigen Nahost-Besuch auf. Sie will dabei Lösungen für den Nahost-Konflikt ausloten. Auch sie die EU setzt nach ihren Worten für direkte Verhandlungen ein. Ashton will neben Israel und den von der Palästinenserbehörde verwalteten Autonomiegebieten auch den Gazastreifen besuchen, wo die Hamas herrscht. Lieberman hatte mit Plänen für Aufsehen gesorgt, die Verantwortung Israels für den Gazastreifen an die radikal-islamische Hamas abzutreten. Nach Zeitungsberichten will er diese Pläne Ashton vorstellen. Die EU hat sich immer wieder für eine Aufhebung der Blockade des Gaza-Streifens ausgesprochen.
Im Laufe des Besuchs stehen auch Gespräche mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und mit Außenminister Avigdor Lieberman auf dem Programm.
Am Sonntag wird sie nach Gaza reisen, dort aber voraussichtlich keine Hamas-Repräsentanten treffen. Die EU stuft die Hamas als Terror-Organisation ein. Ashton will sich bei ihrer Reise für eine Wiederaufnahme des Friedensdialogs zwischen Israel und den Palästinensern einsetzen.
