Aus dem Iran kamen gemischte Signale. Lässt sich der Atomstreit abschwächen? Ein Politiker droht den Uno-Kontrolleuren ganz offen.
Teheran. Der Atomstreit mit Teheran ist am eskalieren. Jetzt startet die Staatengemeinschaft einen neuen Versuch zur Klärung der iranischen Ambitionen. Kontrolleure der Uno-Atomaufsicht IAEA trafen am Sonntag im Iran ein, um sich einen umfassenden Eindruck von dem umstrittenen Nuklear-Programm des Landes zu verschaffen. Der Iran steht entgegen seiner eigenen Darstellung im Verdacht, heimlich an Atomwaffen zu arbeiten. Der Konflikt hat sich zuletzt soweit zugespitzt, dass die EU ein Import-Embargo für iranisches Öl ab dem 1. Juli beschloss. Der Iran erwägt nun, Europas selbst zuvorzukommen und die Lieferungen sofort zu stoppen. Noch am Sonntag sollte das Teheraner Parlament über ein entsprechendes Gesetz beraten.
Alle offenen Fragen sollten geklärt werden, sagte der IAEA-Delegationsleiter Herman Nackaerts in Wien vor Abflugn seines Teams. Die Uno-Behörde hoffe, dass die Islamische Republik während des dreitägigen Besuchs bereit sei, "auf unsere Sorgen einzugehen, was die mögliche militärische Dimension des iranischen Atomprogramms angeht“.
Aus dem Iran kamen gemischte Signale. Außenminister Ali Akbar Salehi zeigte sich zuversichtlich und selbstbewusst. "Wir haben nichts zu verbergen und der Iran hat keine geheimen(Atom-)Aktivitäten.“ Parlamentspräsident Ali Laridschani meldete sich dagegen mit einer kaum verhüllten Drohung an die Uno-Atomaufsicht zu Wort: Dieser Besuch ist ein Test für die IAEA“, sagte er. Wenn sich die Behörde als Werkzeug des Auslands erweise, um Druck auf den Iran auszuüben, müsse das Land seine Beziehung zu den Kontrolleuren überdenken.
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Westliche Diplomaten haben Zweifel angemeldet, dass der Iran tatsächlich zu den von der IAEA geforderten konkreten Schritten bereit sei. Die Diplomaten haben die Regierung in Teheran wiederholt der Hinhaltetaktik bezichtigt, um das Atomprogramm weiter voranzutreiben.
Die EU wird nach Einschätzung von Bundesaußenminister Guido Westerwelle Wege finden, um Lieferausfälle zu kompensieren. Er forderte den Iran zur Mäßigung und zum Einlenken auf. Am Sonntag erklärte der Iran, mit den geplanten EU-Sanktionen drohe der Ölpreis bis auf 150 Dollar je Barrel zu steigen. Derzeit kostet Rohöl zu knapp 100 Dollar.